EU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums
Die Europäische Union diskutiert die „Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum“. In diesem Werk geht es um die vereinfachte Durchsetzung von Urheberrechts- und Patentansprüchen. Kernstück der Richtlinie sind verschärfte Sanktionen strafrechtlicher Natur, auch da, wo die nationalen Gesetze sich bisher mit rein zivilrechtlichen Mittel zu helfen wussten. Das […]
Teures Maut Desaster
Die Maut-Verträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und einigen der renommiertestes Unternehmen dieses Landes sind offenbar gekündigt (Quelle: Spiegel Online). Im Raum stehen Schadenersatzforderungen von sechs (6) Milliarden Euro. „Die Anwälte“, so der Minister, „freuen sich schon“. Das scheint uns nachvollziehbar. Leider weigert sich das hier zur Verfügung stehende Rechnungsprogramm, mit Streitwerten größer eine Milliarde umzugehen; […]
Erwerb von Vorratsgesellschaften
RA Dr. Christian Ostermaier zu Fallstricken und Gestaltungsmöglichkeiten beim Erwerb von Vorratsgesellschaften. Bei dem Aufbau einer Gesellschaft wird häufig anstelle der häufig zeitraubenden Neugründung einer Gesellschaft der Erwerb einer Vorrats- oder Mantelgesellschaft gewählt um möglichst schnell die beabsichtigte Geschäftstätigkeit aufnehmen zu können ohne dadurch ein persönliches Haftungsrisiko einzugehen. Bei Vorratsgesellschaften handelt es sich um Gesellschaften, […]
Checkliste: Service Level Agreement
RA Arne Trautmann: Erläuterungen zu Funktion und Gestaltung von Service Level Agreements 1. Was ist ein SLA? Ein Service Level Agreement (SLA) ist eine Vereinbarung zwischen dem Erbringer einer Dienstleistung und seinem Kunden über Art und Umfang der zu erbringenden Dienste. „Dienste“ ist dabei im weiteren – nicht streng juristischen – Sinne zu verstehen, können […]
Impressum
Diese Seite wird herausgegeben und betrieben von den RAen Arne Trautmann (V.i.S.d.P.), Dr. Christian Ostermaier und Moritz Pohle, erreichbar in der Türkenstr. 16 80333 München Telefon: 0 89/2 86 34-0 Fax: 0 89/2 86 34-3 00 Elektronische Kontaktaufnahme: info@law-blog.de Das Law Blog ist ein publizistisches Angebot und dient (hoffentlich) der Meinungsbildung. Rechtsberatung kann, darf und […]
Hinweise
Ohne, dass es extra erwähnt werden müsste, gilt folgendes: 1. Das Law-Blog wird sich immer wieder auch kontroversen Themen widmen. Es wird daher zweifellos ab und an auf ebenso kontroverse Webseiten verlinken. Aus der bloßen Tatsache der Existenz solcher Verweise kann nicht darauf geschlossen werden, dass sich irgendwelche fremden Inhalte zu eigen gemacht werden. 2. […]
