Disclaimer für Hyperlinks

17. April 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Immer wieder wird in der Internetgemeinde diskutiert, ob man einen sogenannten Disclaimer auf seiner Seite anbringen soll und was dieser gegebenenfalls nutzen kann. Zumeist geht es bei der Diskussion um einen Haftungsausschluss für Links auf fremde Webseiten. Solche fremden Webseite können zivil- und strafrechtliche Verstöße beinhalten, etwa Beleidigungen, Verleumdungen, Verletzungen des Marken- und Urheberrechts etc. […]

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Schokohasen-Markenstreit Update

16. April 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (in der Papierversion, daher kein Link) ein wahrhaft salomonische Urteil in dem – offenbar auch hier in Deutschland ausgetragenen – Schokohasenstreit gefällt: Lindt dringt mit seinem Begehren, Hauswirth den sitzenden Hasen zu verbieten, nicht durch. Nicht etwa, weil der eine oder der […]

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Dialer-Massenverbot

15. April 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Wie der Spiegel meldet, hat die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat die Registrierung von 25 000 Dialern rückwirkend widerrufen. Internetnutzer, die Verbindungen über die betroffenen Einwahlprogramme der Unternehmen Intexus, Global-Netcom und Consul Info in Anspruch genommen haben, müssen die daraus resultierenden Kosten nicht tragen. Hintergrund des Widerrufs ist, dass die Programme nicht den […]

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Elektronische Rechnung und Vorsteuerabzug

15. April 2004 | Arne Trautmann | Steuerrecht

Eines der zur Zeit recht umfänglich diskutierten rechtlichen Themen ist die Frage der sehr in Mode gekommenen elektronischen Übermittlung von Rechnungen für online erbrachte Dienste. Etwa das AdvoBLAWG sowie Joerg Andres und Bernhard Huss die in der JurPC beschäftigen sich mit der Frage, ob und unter welchen Umständen eine solche elektronische Rechnung den Anforderungen des […]

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Softwarepatente

14. April 2004 | Arne Trautmann | Patentrecht

Das rtfm-blog berichtet über die heute stattfindende Demonstration gegen Softwarepatente in Brüssel. Ob die Proteste gegen Softwarepatente generell berechtigt sind, wage ich zu bezweifeln. Bekanntermaßen ist Software „also solche“ nicht patentierbar, im Gegenteil nach § 1 II PatG und Art. 52 II EPÜ explizit von der Patentierung ausgenommen. Das rührt daher, dass es Software in […]

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Content-Bizz zu Business Weblogs

14. April 2004 | Arne Trautmann | Arbeitsrecht

Bereits am Gründonnerstag veranstaltete der FIWM eine Diskussionsrunde im Rahmen der „Netzblicke“ und des „Content-Bizz“ zum Thema „Business-Weblogs – wie sehen die Geschäftsmodelle aus?“ Beteiligt war auch das Law-Blog. Den Anfang der Vortragenden machte Nico Lumma von Orangemedia, den Machern von blogg.de, der in das Thema einführte, indem er einen Abriss über die Technik von […]

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bizarrer Osterhasen-Streit

13. April 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Der Markenplatz berichtet von einem bizarren Markenrechtsstreit um österliche Schokoladenhohlkörper, vulgo: Schokoosterhasen. Gerade rechtzeitig zum Osterfest hat die Lindt & Sprüngli AG der österreichischen Franz Hauswirth GmbH die Fertigung von „Prachthasen“ verboten. Diese Hasen weisen ähnliche Merkmale auf, wie die Lindt-„Goldhasen“; so jedenfalls das Schreiben der Lindt-Anwälte: „Wie unser Original ist das Plagiat ein sitzender, […]

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Patent (auch) auf menschliche Zellen?

6. April 2004 | Arne Trautmann | Patentrecht

Bereits am 26.11.2003 hat das Europäische Patentamt in München das Patent EP 1121015 betreffend eines Verfahrens zur Tiefkühlung von Bio-Materialen erteilt, insbesondere – das eröffnet der Text des Patents – Spermien, Eizellen und Blastozyten. Das Besondere an dem patentieren technischen Verfahren ist, dass die betroffenen Materialien sehr schnell und schonend eingefroren werden können, so dass […]

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Nachahmungsfreiheit

2. April 2004 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

In der Diskussion um das neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, das Law-Blog hat bereits kurz berichtet) wird gelegentlich bemängelt, dass das neue Werk vorsieht, dass Produkte und Leistungen, die nicht sonderrechtlich geschützt sind, durch den Wettbewerb grundsätzlich nachgeahmt werden dürfen. Etwa Lehr in einem Artikel in der Financial Times Deutschland meint, dass dies […]

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Pflicht zur Lieferung von Quellcode

1. April 2004 | Arne Trautmann | IT-Recht

Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 16.12.2003, AZ X ZR 129/01 mit der Frage beschäftigt, wann den Unternehmer im Rahmen eines Werkvertrages, der die Herstellung einer Individualsoftware betrifft, eine Pflicht zur Lieferung auch des Quellcodes des erstellten Programms trifft. Die Frage ist von ausgesprochener wirtschaftlicher Relevanz, da nur der Quellcode „menschen-lesbar“ ist und […]

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