Urheberrechtesverletzung wegen Musik in TikTok?
Bekanntlich können Sie in der TikTok Sounds-Bibliothek nach Musik suchen und Ihre Clips damit „aufpeppen“. Häufig handelt es sich aber um urheberrechtlich geschützte Musik (v. a. bei Musik aus den aktuellen Charts). Doch was ist mit den Rechten an solchen Soundtracks? Auch mit kurzen Soundtracks greifen Sie häufig in fremde Urheber- u. Leistungsschutzrechte ein (schon […]
Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) mit oder ohne Vertragsstrafe
Es kommt häufig vor, dass Mandanten mit einem anderen Unternehmen kooperieren möchten. Zur Beurteilung, ob das für beide Seiten sinnvoll ist brauchen sie jeweils etwas „Insiderwissen“ des Gegenübers. Damit nun kein Know-How in falsche Hände gelangt, empfehle ich in solchen Fällen regelmäßig ein NDA („Non-Disclosure Agreement“). Damit verpflichten sich die Vertragspartner zur gegenseitigen Geheimhaltung ausgetauschter […]
Sind Drohnen-Aufnahmen von Menschen oder Gebäuden zulässig?
Stellen Sie sich vor, Sie hören mal wieder ein lautes Surren über dem Nachbarsgarten: „Schon wieder eine Drohne … mit Kamera! Werde ich nun gefilmt?“ Sehen wir uns das Ganze mal aus der rechtlichen Brille an 👀: 1. Personenbilder („Bildnisse“) Luftaufnahmen, auf denen man Sie erkennt, sind nach § 22 Kunsturhebergesetz (KUG) generell unzulässig. Ausnahme: […]
Urteil ⚖️ BGH stärkt Influencern 2021 den Rücken
Kurz vor dem Wochenende entschied der BGH gleich drei Streitigkeiten über die Zulässigkeit von Influenzer-Beiträgen. Zu diesem Thema hatte ich ja schon früher geschrieben („Schleichwerbung wenn Influencer kein Geld bekommt (Cathy Hummels)?„). Anbei nun eine kurze Zusammenfassung der offiziellen Pressemitteilung des BGH: Kern der Pressemitteilung Entscheidend war die Frage, ob der jeweilige Post ausreichend als […]
Faktisch enterbt? So sichern Sie Ihren Pflichtteil
Viele Eltern-Kind-Beziehungen sind schwierig. Wenn dazu auch Ihre gehörte und nun durch den Tod eines Elternteils zu Ende gegangen ist, stellen Sie möglicherweise fest: „Ich wurde enterbt“. Wir zeigen, wann und wie Sie Ihren Pflichtteil sichern. Ich bin enterbt Vergleichsweise einfach ist der folgende Fall: Meine Mutter ist verstorben. In Ihrem Testament ist meine Schwester […]
Was muss ich steuerlich beachten, wenn ich kurzzeitig Wohnraum vermiete?
Im vergangenen Sommer erhielt die Steuerfahndung von der Vermietungsplattform airbnb die Daten von 10.000 Vermietern. Wir erklären, wie Sie Ihre Vermietungseinnahmen richtig versteuern und was Sie tun, wenn Sie das nachholen müssen. Airbnb war von der Hamburger Steuerfahndung mit einem jahrelangen Rechtsstreit gezwungen worden, die Vermieterdaten herauszugeben. Die Steuerfahndung geht davon aus, dass viele Vermieter […]
Berücksichtigung von Leasingraten bei der Überbrückungshilfe
Mit der Überbrückungshilfe wurde kleineren Unternehmen und Freiberuflern in der Corona-Krise schnelle Hilfe versprochen: Die Fixkosten werden durch eine Subventionszahlung anteilig erstattet. In der Praxis ist das Verfahren wie erwartet nicht ganz so einfach. Daher ist auch eine Antragstellung durch einen steuerlichen Berater verpflichtend, der den Unternehmer (hoffentlich) sicher durch den Prozess der Antragstellung führt. […]
Tutorial: Kann ich eine Marke selbst (ohne Anwalt) anmelden?
Häufig stellen mir Menschen die Frage: „Kann ich eine Marke eigentlich selbst anmelden?“ Die Antwort erfährst Du in diesem Video! Für wen ist dieses Tutorial? Die Anmeldung von Marken ist technisch nicht schwierig. Aber es hat seinen Grund, weshalb Unternehmen häufig Wert darauf legen, dass ein im Markenrecht erfahrener Anwalt die Marke anmeldet. Denn es […]
ePrivacy-VO 2021 – umstrittene Neuregelungen senken Datenschutzniveau
Sie haben sicher schon von der seit langem geplanten ePrivacy-Verordnung gehört, richtig? Jetzt gibt der europäische Gesetzgeber plötzlich Vollgas und hat in den jüngsten Entwurf einige umstrittene Regelungen zulasten der Grundrechte der EU-Bürger eingebaut. Hier zeige ich Ihnen, worauf Sie sich einstellen können. Was ist die ePrivacy-Verordnung eigentlich? Wenn es um Datenschutzgesetze geht, kann man […]
Facebook Fanpage, Insights und die gemeinsame Verantwortlichkeit (Joint Control)
Betreibst Du eine Facebook-Fanpage und siehst Dir öfter mal die Insights, also die statistischen Daten über Ihre Gruppe an? Wusstest Du, dass Du dadurch zum Verantwortlichen im Sinne der DSGVO wirst? Auf jeden Fall solltest Du diesen Beitrag aufmerksam lesen, damit Du weißt, was Du tun musst, damit Du diese Insights datenschutzkonform einsehen kannst. Was […]
