Kategorie: Wettbewerbsrecht

Sind Werbenachrichten und Kaltakquise in Social Media erlaubt?

Geht es Ihnen wie mir? Ich bekomme in den diversen sozialen Netzwerken (LinkedIn, Xing, Facebook etc.) fast täglich Werbemails von Menschen, die ich entweder gar nicht kenne oder aber nur sehr entfernt. Die Werbung kommt aus dem heiteren Himmel, ist also Kaltakquise. Ist das eigentlich zulässig? Denn Sie wissen ja: Kaltakquise per E-Mail ist generell […]

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Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) – Wie schütze ich eine Geschäftsidee?

Sie haben eine geniale Geschäftsidee? Gratuliere! Diese kann Sie nämlich unter Umständen reich machen. Doch wie schützen Sie eigentlich Ihre Geschäftsidee? Das erfahren Sie in diesem Beitrag innerhalb weniger Minuten! Was ist eine Geschäftsidee? Geschäftsideen, Konzepte und Strategien sind rechtlich schwer zu definieren. Wikipedia bezeichnet sie als eine „Idee oder Vorstellung eines Unternehmensgründers davon, wie […]

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Die 5 wichtigsten Rechts-Tipps für Influencer in 2021

Du bist Influencer? Verpasse nicht meine 5 wertvollsten Rechts-Tipps für Influencer für das Jahr 2021!  Influencer-Tipp 1: Schleichwerbung vermeiden Nach wie vor ein heißes Eisen ist das wettbewerbsrechtliche (und medienrechtliche) Trennungsgebot. Wenn Du redaktionelle Inhalte veröffentlichst (E-Mail-Newsletter, Blog, Social Media-Kanal etc.), musst Du jegliche Werbung klar als solche kennzeichnen (mit „Werbung“ oder „Anzeige“). Wenn Du […]

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Sind „Legal Awards“ für Anwälte glaubwürdig oder wertloser Fake?

Zahleiche „Legal Awards“ für Anwälte schwappen derzeit von Großbritannien nach Deutschland über. Die meisten davon sind aber keineswegs seriös, sondern schlichtweg Fake und nicht glaubwürdig. die Vergabe der Awards erfolgt nicht aufgrund eines objektiven und nachvollziehbaren Auswahlverfahrens, welches die Leistung/Qualität des „Gewinners“ ernsthaft beurteilt. Vielmehr erfolgt die Vergabe der Gewinne entweder kostenlos mit dem Ziel, […]

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Durch Gewinnspiel „erkaufte“ Bewertungen sind wettbewerbswidrig

Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 16. Mai 2019 (6 U 14/19) entschieden, dass Unternehmen, die sich Bewertungen durch Gewinnspiele „erkaufen“, wettbewerbswidrig handeln. Im genannten Fall wirbt das auf Unterlassung in Anspruch genommene Unternehmen mit seinen zahlreichen positiven Facebook-Bewertungen und der dort erzielten guten Durchschnittsnote. Das ist aber nach Ansicht des Gerichts irreführend im […]

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„Frittenwerk-Urteil“: Gastronomiekonzepte dürfen nicht abgekupfert werden

3. Februar 2019 | Dr. Max Greger | Wettbewerbsrecht

Zum Jahresende hat uns das OLG Düsseldorf mit seinem Urteil vom 22.11.2018 (I-15 U 74/17) ein – nicht nur für Gastroliebhaber – interessantes Urteil beschert. Problem: Trittbrettfahrer kupfern Gastro-Konzepte nach Häufig versuchen Trittbrettfahrer, innovative Gastronomiekonzepte nachzuahmen, also abzukupfern, um von Image und Popularität des Originals zu profitieren. So auch im vorliegenden Fall: Ein Gastronom ahmte eine […]

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Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer de-Domain?

Oftmals werden wir mit der Situation konfrontiert, dass ein Unternehmen ein Marken-bzw. Kennzeichenrecht an einem bestimmten Begriff hat (nehmen wir als Beispiel „musterfirma“), jedoch ein Dritter eine gleichlautende Domain registriert hat (z. B. www.musterfirma.de) und damit Rechte des Unternehmens Verletzt. Ein Anspruch auf Übertragung der .de-Domain hat der Unternehmer nach der Rechtsprechung nicht, lediglich auf […]

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Bezeichnung »Hörzentrum« verstößt gegen Wettbewerbsrecht

28. November 2017 | Dr. Max Greger | Wettbewerbsrecht

SNP Schlawien führt Verfahren vor dem OLG Frankfurt (Az. 6 U 35/17 ): Begriff »Hörzentrum« als Geschäftsbezeichnung ist nur bei gewisser Größe und Marktbedeutung zulässig. OLG Frankfurt Urteil v. 3.8.2017 – Az. 6 U 35/17  (Urteil im Volltext) (Vorinstanz: LG Darmstadt, Az. 10 O 570/16) Streit um »Hörzentrum« Die Parteien des Verfügungsverfahrens waren jeweils Inhaber von […]

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Schleichwerbung wenn Influencer kein Geld bekommt (Cathy Hummels)?

Ist es Schleichwerbung, wenn Influencer ein Produktfoto oder ein Brand platzieren, ohne es mit „Werbung“ oder „Anzeige“ zu kennzeichnen? Und wie is es, wenn sie dafür keine Gegenleistung (insbesondere kein Geld) erhalten? Die Antworten auf diese Fragen finden Sie gleich in diesem kurzen Beitrag! Was ist Influencer Marketing? Influencer Marketing floriert – hat ein Influencer […]

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Schleichwerbung auf Instagram – Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb

Schleichwerbung auf Instagram ist gerade ein Dauerbrenner in den Medien. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VsW) mahnt gerade im großen Stil Promis und Blogger ab, die auf Instagram für Produkte werben (bzw. diese in höchsten Tönen loben), ohne ihren Beitrag als Werbung kenntlich zu machen. Hier erfahrt Ihr, weshalb Schleichwerbung auf Instagram u. a. gegen das […]

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