Kategorie: Wettbewerbsrecht
BGH zu Affiliate-Marketing: Alles ist schrecklich, aber Amazon haftet trotzdem nicht für seine Partner
Amazon muss nicht für seine Affiliate-Partner haften, entschied der Bundesgerichtshof. Rechtlich ist das Urteil kaum zu beanstanden, aber trotzdem hinterlässt es einen bitteren Nachgeschmack. Eine Einschätzung von Arne Trautmann.
Unclean Hands Einwand | wirksame Verteidigung gegen Abmahnung?
Stellen Sie sich die Situation vor: Ihr Konkurrent mahnt Sie aufgrund eines fehlerhaften Impressums ab. Sie entgegnen: „Du machst doch den gleichen Fehler!“ Nützt Ihnen das was? Was ist ein „unclean hands“ Einwand? Normalerweise sagen wir ja so schön: „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!“. Im englischsprachigen Recht nennen das Juristen „unclean hands“ Einwand. […]
Wiesntische überteuert weiterverkaufen? LG München sagt „Nein!“
Sie waren vermutlich schon einmal auf dem Münchner Oktoberfest („Wiesn“). In den letzten zwei Jahrzehnten ist es immer schwerer geworden, in einem der Festzelte einen Tisch zu ergattern. Jedenfalls ab dem frühen Abend oder bei Regenwetter. Eine Eventagentur aus Sachsen dachte sich nun: „Warum nicht ein Geschäftsmodell draus machen und Tischreservierungen weiterverkaufen?“. Kurzerhand bot sie […]
Fehlende Vollmacht? Vermeiden Sie Abmahnkosten in 2021!
Manchmal kann man es einfach nicht vermeiden: Sie haben eine Abmahnung „zu Recht“ erhalten. Mit diesem Kniff vermeiden Sie dennoch Abmahnkosten 📌 Vor allem junge Unternehmen, die noch Marktanteile erobern möchten, überschreiten die rechtlichen Grenzen tendenziell häufiger. Mal aus Versehen, mal bewusst (z. B. durch aggressives Marketing). Was ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein […]
Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) mit oder ohne Vertragsstrafe
Es kommt häufig vor, dass Mandanten mit einem anderen Unternehmen kooperieren möchten. Zur Beurteilung, ob das für beide Seiten sinnvoll ist brauchen sie jeweils etwas „Insiderwissen“ des Gegenübers. Damit nun kein Know-How in falsche Hände gelangt, empfehle ich in solchen Fällen regelmäßig ein NDA („Non-Disclosure Agreement“). Damit verpflichten sich die Vertragspartner zur gegenseitigen Geheimhaltung ausgetauschter […]
Sind Werbenachrichten und Kaltakquise in Social Media erlaubt?
Geht es Ihnen wie mir? Ich bekomme in den diversen sozialen Netzwerken (LinkedIn, Xing, Facebook etc.) fast täglich Werbemails von Menschen, die ich entweder gar nicht kenne oder aber nur sehr entfernt. Die Werbung kommt aus dem heiteren Himmel, ist also Kaltakquise. Ist das eigentlich zulässig? Denn Sie wissen ja: Kaltakquise per E-Mail ist generell […]
Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) – Wie schütze ich eine Geschäftsidee?
Sie haben eine geniale Geschäftsidee? Gratuliere! Diese kann Sie nämlich unter Umständen reich machen. Doch wie schützen Sie eigentlich Ihre Geschäftsidee? Das erfahren Sie in diesem Beitrag innerhalb weniger Minuten! Was ist eine Geschäftsidee? Geschäftsideen, Konzepte und Strategien sind rechtlich schwer zu definieren. Wikipedia bezeichnet sie als eine „Idee oder Vorstellung eines Unternehmensgründers davon, wie […]
Die 5 wichtigsten Rechts-Tipps für Influencer in 2021
Du bist Influencer? Verpasse nicht meine 5 wertvollsten Rechts-Tipps für Influencer für das Jahr 2021! Influencer-Tipp 1: Schleichwerbung vermeiden Nach wie vor ein heißes Eisen ist das wettbewerbsrechtliche (und medienrechtliche) Trennungsgebot. Wenn Du redaktionelle Inhalte veröffentlichst (E-Mail-Newsletter, Blog, Social Media-Kanal etc.), musst Du jegliche Werbung klar als solche kennzeichnen (mit „Werbung“ oder „Anzeige“). Wenn Du […]
Sind „Legal Awards“ für Anwälte glaubwürdig oder wertloser Fake?
Zahleiche „Legal Awards“ für Anwälte schwappen derzeit von Großbritannien nach Deutschland über. Die meisten davon sind aber keineswegs seriös, sondern schlichtweg Fake und nicht glaubwürdig. die Vergabe der Awards erfolgt nicht aufgrund eines objektiven und nachvollziehbaren Auswahlverfahrens, welches die Leistung/Qualität des „Gewinners“ ernsthaft beurteilt. Vielmehr erfolgt die Vergabe der Gewinne entweder kostenlos mit dem Ziel, […]
Durch Gewinnspiel „erkaufte“ Bewertungen sind wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 16. Mai 2019 (6 U 14/19) entschieden, dass Unternehmen, die sich Bewertungen durch Gewinnspiele „erkaufen“, wettbewerbswidrig handeln. Im genannten Fall wirbt das auf Unterlassung in Anspruch genommene Unternehmen mit seinen zahlreichen positiven Facebook-Bewertungen und der dort erzielten guten Durchschnittsnote. Das ist aber nach Ansicht des Gerichts irreführend im […]