Kategorie: Onlinerecht

Wie binde ich ein Impressum in mein LinkedIn Profil ein?

Vor wenigen Tagen habe ich einen Beitrag zu LinkedIn veröffentlicht. Die Kernbotschaft: Sie benötigen für Ihr Profil auf LinkedIn ein Impressum. Doch wissen Sie, wie Sie ein Impressum auf der LinkedIn Plattform einfügen? Lesen Sie weiter, denn ich zeige es Ihnen! Kürzlich hatte ich Ihnen ja dargestellt, weshalb Sie in ihrem LinkedIn Profil ein Impressum […]

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Sind Telefonnummer und E-Mail-Adresse im Impressum Pflicht?

Sie fragen sich, ob Sie im Impressum Ihrer Website, App oder Ihres Social-Media-Kanals Ihre Telefonnummer und Ihre E-Mail-Adresse angeben müssen? Dann sind Sie hier genau richtig! Erfahren Sie die Antwort auf diese häufig gestellte Frage in diesem Beitrag. Was sagt das Gesetz zu Telefonnummer bzw. E-Mail-Adresse? Wie Sie vielleicht schon wissen, richtet sich der notwendige […]

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EuGH erklärt Privacy Shield für unwirksam – wie geht es weiter?

Der EuGH hat mit seinem „Schrems II“-Urteil vom 16.7.2020 (Az.: C-311/18) ein wichtiges Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA für unwirksam erklärt: das „Privacy Shield“-Abkommen. Das Urteil hat schwerwiegende Konsequenzen für die transnationale Datenverarbeitung. 1. Was ist Privacy Shield? Privacy Shield ist ein informelles Abkommen zwischen der EU und den USA zum Datenschutz. Es […]

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Fünf Löschungsanträge gegen Marke „Webinar“

Im Blogbeitrag vom 30.6.2020 berichtete ich als einer der Ersten Markenrechtler über eine eingetragene Marke (Wortmarke Nr. 30316043) mit der Bezeichnung „Webinar“ und beurteilte die damit verbundene potentielle Gefahr möglicher Abmahnungen. Im Ergebnis stufte ich die Gefahr als gering ein. Im genannten Beitrag äußerte ich zudem bereits die Vermutung, dass die Marke bald zu Fall […]

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Sind vollständiger Name und Anschrift im Impressum zwingend?

Sie fragen sich, ob Sie als Betreiber einer Website oder eines Social Media Kanals tatsächlich Ihren echten Namen und Ihre Privatadresse im Impressum angeben müssen? Erfahren Sie hier in wenigen Minuten die Antwort! An dieser Stelle möchte ich vorsorglich noch einmal grundsätzlich klarstellen: nach § 5 TMG muss jeder Diensteanbieter die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben (umgangssprachlich […]

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Einwilligung auch für technisch notwendige Cookies zwingend?

Im vorhergehenden Beitrag „EuGH-Urteil: Cookies erfordern aktive Einwilligung“ haben wir gesehen, dass der EuGH eine aktive Einwilligung zum Speichern von Cookies für erforderlich hält. Das Gericht hat sich aber nicht mit der Frage auseinander gesetzt, ob dies auch für technisch notwendige Cookies gilt. Was sind Technisch notwendige Cookies? Zu den technisch notwendigen Cookies zählen beispielsweise […]

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EuGH-Urteil: Cookies erfordern aktive Einwilligung

Der EuGH hat am 1. Oktober 2019 ein Urteil (C-673/17) mit weitreichenden Folgen zur Nutzung von Cookies erlassen. Diese bedürfen der aktiven Einwilligung des Internetnutzers, sofern sie technisch nicht zwingend erforderlich für den Aufbau der Website sind. Bisherige Rechtslage Bislang wusste niemand, ob die Verwendung von Cookies eine aktive Einwilligung des Internetnutzers erfordert. Zwar sehen […]

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Der DENIC Dispute-Antrag für .de-Domains

Häufig führen Domains zu namens- und kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten. Zwar begründet eine Domain kein Ausschlussrecht (wie etwa eine Marke oder ein Unternehmenskennzeichen oder der Firmenname). Umgekehrt hat aber derjenige, der einen bestimmten Begriff als Marke geschützt hat oder sein Unternehmen in bestimmter Weise nennt, ein starkes Interesse daran, dass ein Dritter nicht eine gleichlautende Domain registriert. […]

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Was bringt die neue Geoblocking-Verordnung?

Geoblocking ist für Kunden ein Ärgernis: Nicht alle im Internet angebotenen Dienste oder Waren sind in jedem EU-Land gleichermaßen verfügbar. Bisweilen wird der Kunde automatisch auf eine Website seines Herkunftslandes weitergeleitet, wo die gleiche Ware teurer oder gar nicht angeboten wird. Oder er erhält die lapidare Mitteilung: „Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar.“ Nach […]

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Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer de-Domain?

Oftmals werden wir mit der Situation konfrontiert, dass ein Unternehmen ein Marken-bzw. Kennzeichenrecht an einem bestimmten Begriff hat (nehmen wir als Beispiel „musterfirma“), jedoch ein Dritter eine gleichlautende Domain registriert hat (z. B. www.musterfirma.de) und damit Rechte des Unternehmens Verletzt. Ein Anspruch auf Übertragung der .de-Domain hat der Unternehmer nach der Rechtsprechung nicht, lediglich auf […]

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