Kategorie: Onlinerecht

Was bringt die neue Geoblocking-Verordnung?

Geoblocking ist für Kunden ein Ärgernis: Nicht alle im Internet angebotenen Dienste oder Waren sind in jedem EU-Land gleichermaßen verfügbar. Bisweilen wird der Kunde automatisch auf eine Website seines Herkunftslandes weitergeleitet, wo die gleiche Ware teurer oder gar nicht angeboten wird. Oder er erhält die lapidare Mitteilung: „Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar.“ Nach […]

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OLG Frankfurt zu unverschlüsseltem WLAN und Störerhaftung

11. Juli 2007 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Neue – ungute – Entwicklungen gibt es zur Frage der WLAN-Störerhaftung. Wie die Kollegen von aufrecht.de berichten, hatte das OLG Frankfurt/Main über einen Fall zu entscheiden, (AZ: 2-3 O 771/06, vom 22. Februar 2007) der dem bekannten WLAN-Fall des LG Hamburg recht vergleichbar ist. In der Sache dreht es sich zwar um ein Verfügungsverfahren, da […]

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Forenhaftung Revolutions – LG Hamburg zu Störern und eigenen Inhalten

8. Mai 2007 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Ein durchaus bemerkenswertes Urteil zur Frage der Haftung für Foren hat uns das einschlägig bekannte Landgericht Hamburg beschert, wie der Kollege Dr. Bahr berichtet. So, wie die Entscheidung wohl gelesen werden muss, dürfte sie – so die denn Bestand hat – dem Thema Forenhaftung ganz neuen Auftrieb geben. In der Sache geht es um eine […]

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Der Bundestrojaner kommt (noch) nicht

5. Februar 2007 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Heimliche Online-Durchsuchungen privater Rechner durch staatliche Ermittlungsbehörden sind unzulässig, wie der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 31. Januar 2007 – StB 18/06 entschieden hat. In der Sache ging es um den Fernzugriff auf Rechner Beschuldigter unter Verwendung einer trojanerähnlichen Software, flapsig „Bundestrojaner“ tituliert. Für die Durchführung solcher Maßnahmen gibt es aber schlicht keine Rechtsgrundlage. In der […]

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Das Telemediengesetz (TMG) kommt

17. Januar 2007 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Bereits seit längerem wird ja auf verschiedenen Ebenen, zwischen Bund und Ländern, in den Gremien des Bundestages und natürlich in der Öffentlichkeit das geplante Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über elektronische Informations- und Kommunikationsdienste diskutiert. Kernpunkt des Vorhabens ist das neue Telemediengesetz. Der wichtige Ausschuss für Wirtschaft und Technologie im Bundestag hat dem Gesetzespaket nun […]

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Apple mahnt Blogger wegen iPhone-Berichterstattung ab

16. Januar 2007 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Vielleicht sind Sie ja gestern auch über die Meldung gestolpert, dass Apple – gar nicht nett – Blogger und Forenschreiber (in den USA) abmahnt. Die Betroffenen selbst haben wohl gar nicht so viel angestellt, sondern einfach nur berichtet. Über ein paar Hacker nämlich, denen es gelungen ist, die grafische Anmutung der Benuteroberfläche des neuen Apple […]

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WLAN und Recht Revisited – der Podcast

29. November 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Wenn Sie – wie ich – gern mal über Stricke und Schnüre (oder auch einfach so) stolpern und dabei gleich ganze Schreibtischinhalte mit in die Tiefe reißen, dann empfinden Sie WLAN vermutlich als eine sehr segensreiche Sache. Wenn Sie dazu noch ein Mensch sind, der Freude gern teilt, dann betreiben Sie vielleicht ganz bewusst Ihr […]

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Eltern haften für ihre Kinder – Störerhaftung reloaded

10. Oktober 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

In der ZUM 2006, 661-662 wird eine interessanter Beschluss des Landgerichts Hamburg (vom 21.04.2006, AZ 308 O 139/06) veröffentlicht. Die Entscheidung zeigt, dass die Befürchtung, die Rechtsfigur der Störerhaftung werde in zunehmend ausufernder Weise angewandt, wohl berechtigt ist. Anlässlich der (später ergangenen) WLAN-Entscheidung des Landgerichts Hamburg hatte das Law-Blog ja ähnliches schon vermutet: wenn die […]

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Unverschlüsseltes WLAN und Störerhaftung: LG Hamburg öffnet die Büchse der Pandora

8. September 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Mit einem durchaus erschreckenden neuen Urteil (AZ: 308 O 407 / 06, verkündet am 26.07.2006, Volltext via RAe Lampmann Behn Rosenbaum) überrascht uns das LG Hamburg. Es macht Betreiber von ungesicherten WLANs für Rechtsverletzungen als Störer verantwortlich, die Dritte unter Nutzung dieses Netzes begehen. Das Problem bei diesem Urteil ist: im Ergebnis ist es – […]

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Private Sportwetten und Werbung im Internet

10. August 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Die aktuelle kleindeutsche Farce um das Verbot privater Sportwetten zeigt inzwischen schon die ersten Weiterungen, die auch für Internetnutzer und vor allem Betreiber von Blogs und Homepages interessant sind. Wie der Infolaw-Newsletter gerade berichtet, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Eilverfahren den Fußballvereinen Borussia Dortmund und dem VFL Bochum die Schaltung von Bannerwerbung für Sportwetten […]

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