Kategorie: Markenrecht
Tutorial: Kann ich eine Marke selbst (ohne Anwalt) anmelden?
Häufig stellen mir Menschen die Frage: „Kann ich eine Marke eigentlich selbst anmelden?“ Die Antwort erfährst Du in diesem Video! Für wen ist dieses Tutorial? Die Anmeldung von Marken ist technisch nicht schwierig. Aber es hat seinen Grund, weshalb Unternehmen häufig Wert darauf legen, dass ein im Markenrecht erfahrener Anwalt die Marke anmeldet. Denn es […]
Lego vs. Klemmbaustein – Krieg zwischen LEGO und Held der Steine
Darf es LEGO einem in der „Klemmbaustein“-Szene bekannten Youtuber verbieten, die bunten Steinchen als „Lego“ zu bezeichnen, obwohl sie von einem anderen Produzenten hergestellt wurden? Wie kommt es zu diesem Streit? Lesen Sie, dann wissen Sie! Vielleicht geht es Ihnen wie mir. Ich habe in der Kindheit exzessiv LEGO gespielt. Nicht nur habe ich viele […]
Grafische Bildmarken farbig, schwarz-weiß oder in Graustufen anmelden?
Diese Frage ist seit Jahren ein „Dauerbrenner“: Sie möchten eine farbige (grafische) Wort-/Bild- oder Bildmarke anmelden. Sie sind sich aber nicht sicher, ob Sie die Marke farbig oder schwarz-weiß bzw. mit Graustufen anmelden sollen. Hier erhalten Sie die Antwort in wenigen Absätzen! Farbig, schwarz-weiß oder Graustufen? Nehmen wir als Beispiel ein Logo, das Sie für […]
Coronakrise: Marken vor Insolvenzen schützen?
Gerade jetzt in der Coronakrise, insbesondere aber aufgrund der aktuellen Übergangsregelungen (teilweise „erlaubte“ Insolvenzverschleppung) drohen 2021 immens viele Insolvenzen. Viele Unternehmer fragen sich jetzt: „Was kann ich tun, um Marken vor dem Zugriff der Gläubiger zu schützen?“ Können Marken überhaupt Teil der Insolvenzmasse sein? Grundsätzlich sind auch Marken als gewerbliche Schutzrechte Teil des Vermögens eines […]
Fünf Löschungsanträge gegen Marke „Webinar“
Im Blogbeitrag vom 30.6.2020 berichtete ich als einer der Ersten Markenrechtler über eine eingetragene Marke (Wortmarke Nr. 30316043) mit der Bezeichnung „Webinar“ und beurteilte die damit verbundene potentielle Gefahr möglicher Abmahnungen. Im Ergebnis stufte ich die Gefahr als gering ein. Im genannten Beitrag äußerte ich zudem bereits die Vermutung, dass die Marke bald zu Fall […]
Eingetragene Marke „Webinar“ – droht Abmahnung bei Verwendung?
Seit einigen Tagen spukt die angeblich eingetragene Marke „Webinar“ in diversen Beiträgen in sozialen Medien herum. Dort wird spekuliert, ob die Verwendung des Begriffs „Webinar“ zu Abmahnungen führen kann. 1. Gibt es eine eingetragene Marke „Webinar“? Zunächst ist die in den Medien kursierende Information korrekt: im Jahr 2003 wurde das Zeichen „Webinar“ für die Klassen […]
OLG Frankfurt: Keyword-Advertising durch online-Verkaufsportal zulässig
Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 21.2.2019 (Az. 6 U 16/18) bestätigt die Zulässigkeit des „Keyword-Advertising“ in einer Suchwortfunktion, wie sie in vielen Verkaufsportalen zu finden ist. Im zitierten Fall wurden dem Nutzer nach der betätigten Suche nach einer fremden Marke auch andere – nicht vom Markeninhaber – stammende Produkte angezeigt. 1. […]
Die wichtigsten Änderungen der Markenrechtsreform 2019
Ein neues Gesetz, das „Markenrechtsmodernisierungsgesetz“ trat am 14.01.2019 in Kraft. Die Markenrechtsreform bewirkt einige Änderung im deutschen Markenrecht. Der Gesetzgeber hat damit das deutsche Markenrecht an die europäische Markenrechtslinie (RL 2015/2436) und an den aktuellen technischen Entwicklungsstand angepasst. In der nachfolgenden Übersicht erfahren Sie die wichtigsten Änderungen, die Sie unbedingt kennen sollten. Grafische Darstellbarkeit nicht […]
EuGH Urteil: rote Louboutin-Sohle ist markenrechtlich geschützt
Jeder kennt sie: die Stilikone von Christian Louboutin. Dieser designed in der Regel hochrangige Damenschuhe, die stets eine rote lackierte äußere Sohle als Erkennungsmerkmal haben. Doch haben Sie sich mal die Frage gestellt, ob diese rote Sohle als Marke eingetragen werden kann? Hier erfahren Sie in wenigen Absätzen die Antwort! Markeneintragung: „Farbe Rot“ 2010 ließ […]
Die Unionsmarke nach dem Brexit: wie geht es weiter?
Die Unionsmarke (bis 23. März 2016 Gemeinschaftsmarke) bietet den Vorteil eines einheitlichen Schutzes in allen derzeit 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Erforderlich hierfür ist nur ein einziges Eintragungsverfahren beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO). Sie erfreut sich daher großer Beliebtheit. Aber wie steht es um den Markenschutz in Großbritannien nach dem Brexit? […]