Kategorie: IT-Recht

Eingetragene Marke „Webinar“ – droht Abmahnung bei Verwendung?

Seit einigen Tagen spukt die angeblich eingetragene Marke „Webinar“ in diversen Beiträgen in sozialen Medien herum. Dort wird spekuliert, ob die Verwendung des Begriffs „Webinar“ zu Abmahnungen führen kann. 1. Gibt es eine eingetragene Marke „Webinar“? Zunächst ist die in den Medien kursierende Information korrekt: im Jahr 2003 wurde das Zeichen „Webinar“ für die Klassen […]

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ERP-Software und das Projekt zur ERP-Einführung

31. Januar 2020 | Dr. Max Greger | IT-Recht

Die Begriffe „ERP-Software“ und „ERP-Einführung“ begegnen nicht nur den Akteuren in der IT-Branche häufig. Stattdessen spielen sie in den meisten produzierenden Unternehmen eine zentrale Rolle. Der nachfolgende Beitrag gibt Ihnen einen ersten Überblick über Projekte zur Einführung von ERP und zum Begriff „ERP“ allgemein. Was ist eine „ERP-Software“ und was kann sie? „ERP“ ist die […]

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Das neue SAP-Lizenzmodell: Ist indirekte Nutzung lizenzpflichtig?

23. Januar 2020 | Dr. Max Greger | IT-Recht Urheberrecht

Die „indirekte Nutzung“ im neuen SAP Lizenzmodell ist in aller Munde, wenn es um das ERP-System des Marktführers geht. Viele stellen sich die Frage: sind Zugriffe auf SAP-Anwendungen bzw. auf die SAP-Datenbank mittels Schnittstelle nun zusätzlich lizenzpflichtig? Mittlerweile hat sich herumgesprochen, dass SAP im April 2018 ein neues Lizenzmodell angekündigt hat. Dadurch möchte SAP künftig […]

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Einwilligung auch für technisch notwendige Cookies zwingend?

Im vorhergehenden Beitrag „EuGH-Urteil: Cookies erfordern aktive Einwilligung“ haben wir gesehen, dass der EuGH eine aktive Einwilligung zum Speichern von Cookies für erforderlich hält. Das Gericht hat sich aber nicht mit der Frage auseinander gesetzt, ob dies auch für technisch notwendige Cookies gilt. Was sind Technisch notwendige Cookies? Zu den technisch notwendigen Cookies zählen beispielsweise […]

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EuGH-Urteil: Cookies erfordern aktive Einwilligung

Der EuGH hat am 1. Oktober 2019 ein Urteil (C-673/17) mit weitreichenden Folgen zur Nutzung von Cookies erlassen. Diese bedürfen der aktiven Einwilligung des Internetnutzers, sofern sie technisch nicht zwingend erforderlich für den Aufbau der Website sind. Bisherige Rechtslage Bislang wusste niemand, ob die Verwendung von Cookies eine aktive Einwilligung des Internetnutzers erfordert. Zwar sehen […]

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Facebook Fanpage ist auch 2019 nicht datenschutzkonform

Der Betrieb einer Facebook-Fanpage ist datenschutzrechtlich weiterhin unzulässig. 1. Stellungnahme der DSK In einer Stellungnahme vom 1.4.2019 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) erläutert, dass Betreiber einer Facebook-Fanpage weiterhin nicht datenschutzkonform handeln. Zwar habe Facebook einen sogenannten Joint-Controller-Vertrag vorgelegt. Die DSK meint aber, dass dieses Vertragsmuster erhebliche Schwächen zeige […]

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Der DENIC Dispute-Antrag für .de-Domains

Häufig führen Domains zu namens- und kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten. Zwar begründet eine Domain kein Ausschlussrecht (wie etwa eine Marke oder ein Unternehmenskennzeichen oder der Firmenname). Umgekehrt hat aber derjenige, der einen bestimmten Begriff als Marke geschützt hat oder sein Unternehmen in bestimmter Weise nennt, ein starkes Interesse daran, dass ein Dritter nicht eine gleichlautende Domain registriert. […]

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Was bringt die neue Geoblocking-Verordnung?

Geoblocking ist für Kunden ein Ärgernis: Nicht alle im Internet angebotenen Dienste oder Waren sind in jedem EU-Land gleichermaßen verfügbar. Bisweilen wird der Kunde automatisch auf eine Website seines Herkunftslandes weitergeleitet, wo die gleiche Ware teurer oder gar nicht angeboten wird. Oder er erhält die lapidare Mitteilung: „Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar.“ Nach […]

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Verarbeitungsverzeichnis nach der DSGVO – Was ist zu tun?

Die EU-DSGVO gilt ab 25.5.2018 europaweit und bringt einige Neuerungen mit sich – insbesondere verschäfte Bußgelder und Sanktionsmittel. Unter anderem zwingt Art. 30 DSGVO den Verantwortlichen dazu, ein sog. Verarbeitungsverzeichnis anzufertigen. Ist diese Pflicht neu? Was ist zu tun? Erfahren Sie es hier in diesem Beitrag! Nein! Schon nach dem alten Bundesdatenschutzgesetz (BDSG alt) war ein sog. […]

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Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer de-Domain?

Oftmals werden wir mit der Situation konfrontiert, dass ein Unternehmen ein Marken-bzw. Kennzeichenrecht an einem bestimmten Begriff hat (nehmen wir als Beispiel „musterfirma“), jedoch ein Dritter eine gleichlautende Domain registriert hat (z. B. www.musterfirma.de) und damit Rechte des Unternehmens Verletzt. Ein Anspruch auf Übertragung der .de-Domain hat der Unternehmer nach der Rechtsprechung nicht, lediglich auf […]

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