Kategorie: IT-Recht

Verarbeitungsverzeichnis nach der DSGVO – Was ist zu tun?

Die EU-DSGVO gilt ab 25.5.2018 europaweit und bringt einige Neuerungen mit sich – insbesondere verschäfte Bußgelder und Sanktionsmittel. Unter anderem zwingt Art. 30 DSGVO den Verantwortlichen dazu, ein sog. Verarbeitungsverzeichnis anzufertigen. Ist diese Pflicht neu? Nein! Schon nach alter Rechtslage, also nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), war ein sog. Verfahrensverzeichnis anzufertigen, also ein Verzeichnis, in dem der […]

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Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer de-Domain?

Oftmals werden wir mit der Situation konfrontiert, dass ein Unternehmen ein Marken-bzw. Kennzeichenrecht an einem bestimmten Begriff hat (nehmen wir als Beispiel „musterfirma“), jedoch ein Dritter eine gleichlautende Domain registriert hat (z. B. www.musterfirma.de) und damit Rechte des Unternehmens Verletzt. Ein Anspruch auf Übertragung der .de-Domain hat der Unternehmer nach der Rechtsprechung nicht, lediglich auf […]

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Braucht jede App eine eigene Datenschutzerklärung?

2. Juni 2017 | Maximilian Greger | IT-Recht

Einer aktuellen Untersuchung zufolge sollen rund 75 % aller deutschen Apps keine Datenschutzerklärung beinhalten. Damit verstoßen sie jedoch gegen geltendes Recht und begeben sich in die Gefahr von Abmahnungen. Rechtsgrundlage für App-Datenschutzerklärung Gemäß § 13 Telemediengesetz (TMG) hat der »Diensteanbieter… Den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung […]

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Haftung für Hyperlinks – Erste deutsche Gerichtsentscheidung

Das bloße Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung sein. Dies entschied der EuGH im letzten Jahr im sog. „Playboy“-Urteil (Urt. v. 08.09.2016, C‑160/15, Volltext). Danach kann ein kommerzieller Anbieter durch Setzen eines Hyperlinks auf Inhalte, die ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine Urheberrechtsverletzung begehen. Mittlerweile hat sich zu diesem Thema das erste deutsche Gericht […]

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Auch nach EuGH-Urteil kein Ende der Störerhaftung für Anbieter »offener« WLAN-Netze

21. Oktober 2016 | Maximilian Greger | IT-Recht

In anderen Ländern ist es völlig normal, dass man sich in ein Cafe oder ein Restaurant setzt und sich – ohne ein Passwort einzugeben – in das dortige WLAN-Netz einklinken kann. Deutschland hinkt diesem Trend jedoch seit Jahren hinterher. Woran liegt das?

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Zu Beseitigungsansprüchen betreffend SonyBMGs Rootkit-Kopierschutzsoftware

3. November 2005 | Arne Trautmann | IT-Recht

Inzwischen web-bekannt dürfte SonyBMGs selbst geschaffenes PR-Desaster im Zusammenhang mit der „XCP“ Rootkit-Kopierschutzsoftware des Unternehmens sein. Die funktioniert so, dass ein Nutzer, der eine mit der Software geschützte CD oder CD-ROM auf seinem Rechner nutzt, unbemerkt ein kleines Programm installiert bekommt. Das nistet sich tief im Betriebssystem ein und loggt fleißig mit, was der Nutzer […]

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Microsofts Shared Source 2.0

3. November 2005 | Arne Trautmann | IT-Recht

An der Schnittstelle zwischen IT und Urheberrecht haben sich schon seit vielen Jahren verschiedene Lizenztypen herausgebildet, die allesamt einen mehr oder minder offenen Umgang mit Source-Code fördern wollen. Neben etablierten Klassikern wie der GPL stehen Newcomer wie die CC-Lizenzen, Ableitungen etablierter Lizenztypen, etwa die Lesser GPL und natürlich gibt es auch unzählige Spezial- und Eigenschöpfungen: […]

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Rechtliche Ansprüche nach Referer-Spam?

12. Oktober 2005 | Arne Trautmann | IT-Recht

Gestern brach eine Refererspam-Welle (Anm: man schreibt das tatsächlich Referer, nicht Referrer, ich habe mich informiert) für dubiose Medikamente, gesteuert von indonesischen und mexikanischen Zombie-Rechnern über das Law-Blog herein. Natürlich haben wir uns gewehrt – mit technischen Mitteln. Die Auswahl, Installation, Konfiguration und das Herstellen der Interoperabilität und Testen der notwendigen Plugins – es sind […]

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BGH zu Nutzungsrechten an Software

10. Oktober 2005 | Arne Trautmann | IT-Recht

Eine auf den ersten Blick wenig aufregende, im Detail aber höchst spannende und lehrreiche Entscheidung zum IT- und Urheberrecht hat der BGH mit Urteil vom 3.3.2005, AZ I ZR 111/02 gefällt und kürzlich veröffentlicht. In der Sache geht es – grob vereinfacht – um folgendes: Die Parteien des Falls streiten um Nutzungsrechte an einer Software […]

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Von der unerträglichen Leichtigkeit der Vertragsänderung bei IT-Projekten

8. Dezember 2004 | Arne Trautmann | IT-Recht

Als Anwalt hat man zugegebenermaßen einen verstellen Blick auf IT-Projekte, denn natürlich landen gerade die auf dem Schreibtisch, bei denen irgend etwas schief gegangen ist. Von daher mag der Eindruck trügen, dass alle Projekte problematisch sind. Vielleicht wird sogar eine große Anzahl unspektakulär, still und zur Zufriedenheit aller Beteiligten abgewickelt. Aber irgendwie bezweifle ich das. […]

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