Kategorie: IP Allgemein
Die Top-6 der gewerblichen Schutzrechte in 2021
Was sind gewerbliche Schutzrechte? Gewerbliche Schutzrechte erlauben es Ihnen, anderen zu verbieten, das geschützte „Gut“ zu nutzen. Die Wichtigsten: eingetragene Marke Unternehmenskennzeichen Namensrecht Design Patent Urheberrecht 1. Eingetragene Marke Die eingetragene Marke (z. B. ein Wort, Bild, Tonfolge, Farben etc.) schützt die Kennzeichnung derjenigen Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet wurde. Beispiele: Rolex für Uhren, […]
Fehlende Vollmacht? Vermeiden Sie Abmahnkosten in 2021!
Manchmal kann man es einfach nicht vermeiden: Sie haben eine Abmahnung „zu Recht“ erhalten. Mit diesem Kniff vermeiden Sie dennoch Abmahnkosten 📌 Vor allem junge Unternehmen, die noch Marktanteile erobern möchten, überschreiten die rechtlichen Grenzen tendenziell häufiger. Mal aus Versehen, mal bewusst (z. B. durch aggressives Marketing). Was ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein […]
Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) – Wie schütze ich eine Geschäftsidee?
Sie haben eine geniale Geschäftsidee? Gratuliere! Diese kann Sie nämlich unter Umständen reich machen. Doch wie schützen Sie eigentlich Ihre Geschäftsidee? Das erfahren Sie in diesem Beitrag innerhalb weniger Minuten! Was ist eine Geschäftsidee? Geschäftsideen, Konzepte und Strategien sind rechtlich schwer zu definieren. Wikipedia bezeichnet sie als eine „Idee oder Vorstellung eines Unternehmensgründers davon, wie […]
Fünf Löschungsanträge gegen Marke „Webinar“
Im Blogbeitrag vom 30.6.2020 berichtete ich als einer der Ersten Markenrechtler über eine eingetragene Marke (Wortmarke Nr. 30316043) mit der Bezeichnung „Webinar“ und beurteilte die damit verbundene potentielle Gefahr möglicher Abmahnungen. Im Ergebnis stufte ich die Gefahr als gering ein. Im genannten Beitrag äußerte ich zudem bereits die Vermutung, dass die Marke bald zu Fall […]
Eingetragene Marke „Webinar“ – droht Abmahnung bei Verwendung?
Seit einigen Tagen spukt die angeblich eingetragene Marke „Webinar“ in diversen Beiträgen in sozialen Medien herum. Dort wird spekuliert, ob die Verwendung des Begriffs „Webinar“ zu Abmahnungen führen kann. 1. Gibt es eine eingetragene Marke „Webinar“? Zunächst ist die in den Medien kursierende Information korrekt: im Jahr 2003 wurde das Zeichen „Webinar“ für die Klassen […]
Der DENIC Dispute-Antrag für .de-Domains
Häufig führen Domains zu namens- und kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten. Zwar begründet eine Domain kein Ausschlussrecht (wie etwa eine Marke oder ein Unternehmenskennzeichen oder der Firmenname). Umgekehrt hat aber derjenige, der einen bestimmten Begriff als Marke geschützt hat oder sein Unternehmen in bestimmter Weise nennt, ein starkes Interesse daran, dass ein Dritter nicht eine gleichlautende Domain registriert. […]
Abgewandelte Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig
Der BGH hatte sich in seinem Beschluss vom 22. April 2004, AZ I ZB 15/03 mit der Frage zu beschäftigen, ob abgewandelte, nämlich mit Balken oder Strichen versehene, Abbildungen von Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig sind. Zu welchem Zweck auch immer der Anmelder Wert auf dieses (eine Abbildung ist in der Entscheidung enthalten) Muster legt: er […]
Zypries zu Softwarepatenten und DRM
Die Justizministerin Renate Zypries und Ministerialdirektor Elmar Hucko gaben der C’t ein Interview zu den viel diskutierten Themenkomplexen Softwarepatente und Urheberrecht in der Informationsgesellschaft. In beiden Bereichen stehen ja heftig umstrittene Gesetzgebungsvorhaben kurz vor der Vollendung.
Wie lange schützt die Titelschutzanzeige?
Ausgesprochen relevant für Verlage, Produktionsfirmen und Softwarehersteller (und deren Berater) berichtet die Kanzlei Prof. Schweizer über zwei neue Urteile des LG München I und des LG Hamburg in parallelen Verfahren zur zeitlichen Schutzwirkung der Titelschutzanzeige. Mit einer Titelschutzanzeige kann bekanntlich die Priorität des Werktitelschutzes, etwa für Bücher, Zeitschriften, TV-Sendungen und Software, die eigentlich erst durch […]
EU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums
Die kontrovers diskutierte, vor allem von Seite der Verwerter allerdings begrüßte EU-Richtlinie „über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum“ ist inzwischen verabschiedet. Das law-blog hatte verschiedentlich bereits berichtet. Die EU-Kommission fasst in einer Presseerklärung den Inhalt der Richtlinie wie folgt zusammen: