Kategorie: Gesellschaftsrecht

Elektronisches Handelsregister

Am 10. November 2006 wurde das Gesetz über das elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister verkündet. Mit dem Gesetz wird das deutsche Registerwesen umfassend reformiert und an das Internetzeitalter angepasst. Bis auf wenige Ausnahmen tritt das Gesetz am 1. Januar 2007 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sollen die Handelsregister elektronisch geführt werden. Auch die […]

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Mannesmann-Prozess: das Ende

Nun ist es also amtlich. Das berüchtigte „Mannesmann-Verfahren“ gegen die Herren Ackermann, Esser, Zwickel und Funk zu Ende. Die X. Strafkammer des Düsseldorfer Landgerichtes hatte hierüber nach Rückverweisung durch den BGH zu entscheiden. An anderer Stelle wurde hierzu bereits einmal berichtet. Juristisch wurde das Strafverfahren gegen Zahlung einer Geldsumme von insgesamt 8,5 Mio. Euro eingestellt. […]

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Vergütungsbericht und neue Fassung des Corporate Governance Kodex

Am 24. Juli 2006 wurde eine neue Fassung des Corporate Governance Kodex im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers veröffentlicht. Die jetzige Fassung ist vom 12. Juni 2006. Weitreichende Änderungen enthält die Fassung nicht. Neben einer Empfehlung, dass die Hauptversammlung nicht länger als vier bis sechs Stunden dauern sollte, nehmen die neuen Punkte in erster Linie […]

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BaFin: die junge Behörde

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) übt nach § 4 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) die Aufsicht nach den Vorschriften des WpHG aus. Vor diesem Datum waren die Überwachungsaufgaben auf mehrere Ämter – Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen und Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel – verteilt und wurden auf die BaFin konzentriert, vgl. § 4 des Gesetzes […]

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Wertgutachen bei Kapitalerhöhung

Will man bei einer GmbH das Kapital erhöhen, so kann man dies durch Geld- oder Sacheinlage tun. Regelmäßig wird es dann so sein, dass man um einen glatten Betrag das Stammkapital erhöht und den überschießenden Teil – Aufgeld – in die Kapitalrücklage einstellt. Will man eine Sacheinlage tätigen, so muss bei der Anmeldung zum Registergericht, […]

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Sozialversicherung bei Gesellschaftern und Organen

8. September 2006 | Sanjay Bakshi | Gesellschaftsrecht

Nachdem das Bundessozialgericht in seinem viel beachteten und von in der Tat allen Seiten massiv kritisierten Urteil vom 24.11.2005 – Az. B 12 RA 1/04 R – zu dem kaum nachvollziehbaren Ergebnis gelangt war, der Geschäftsführer einer Ein-Mann-GmbH könne gemäß § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI rentenversicherungspflichtig sein, weil er im Wesentlichen für […]

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Kurz notiert: der Aktiensplit

Die Volatilität einer Aktie hängt unter von der Höhe des Börsenpreises und damit vom Nennbetrag einer Aktie ab. Um die hoch gehandelten Aktien – früher bsp. MAN – handelbar zu machen, greifen viele Unternehmen zu einer besonderen Kapitalmaßnahme, der Möglichkeit eines Aktiensplits. Der Nennbetrag einer Aktien wird ermäßigt, wodurch sich die Aktienanzahl erhöht. Letztlich bekommt […]

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Deutscher Corporate Governance Kodex und Haftung bei Nichtbeachtung?

In einem Kommentar zu einem früheren Beitrag zum Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) wurde angefragt, wer eigentlich verfolgt oder ggf. sogar sanktioniert, wenn ein Unternehmen gegen die Regelung des § 161 AktG verstößt, sprich das „comply or explain“-Prinzip nicht einhält. Mir war der Versuch einer Antwort darauf einen neuen Beitrag wert. Unstrittig ist, dass der […]

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Prognosebericht

Das Jahr 2005 war für die meisten börsennotierten Unternehmen eine Herausforderung. Erstmals waren Konzerne gezwungen, ihren Jahresabschluss nach Internationalen Rechnungslegungsvorschriften aufzustellen. Daneben gelten die DRS, die Deutschen Rechnungslegungsvorschriften. Eine Änderung brachte die DRS 15, eine Vorschrift, wonach Unternehmen in ihren Geschäftsberichten getrennt von einem Risikobericht einen Prognosebericht verfassen müssen. Dabei soll der Prognosezeitraum mindestens zwei […]

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Die Hauptversammlung: der Tag X

Bereits im vergangenen Jahr habe ich begonnen, Themen rund um eine Hauptversammlung in das Blog einzustellen. Nach der Einführung, gabe es Beiträge zum Zeitplan, der Tagesordnung, dem Versammlungsort und dem UMAG. Unsere Muster AG, die X-AG, hätte heute ihre Hauptversammlung, so dass ich diesen Kreis mit einigen Hinweisen zum Ablauf schließen möchte. Zunächst kann mit […]

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