Abmahnung wegen unzulässiger AGB-Klauseln">Abmahnung wegen unzulässiger AGB-Klauseln

29. Januar 2006 | Arne Trautmann | Vertragsrecht

Vielleicht haben Sie gelesen, dass eine Verbraucherschutzorganisation gegen Apple vorgeht, weil dieses Unternehmen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen seines iTunes-Store nach Ansicht der Organisation unzulässige Klauseln verwendet. In der Tat scheinen die Beispiele, die auf heise.de zitiert werden, jenseits des Zulässigen zu liegen, wenn sich Apple etwa vorbehält, nachträglich bereits geschlossene Verträge zu ändern. Nun passiert […]

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Abmahnung?">Was kommt vor der Abmahnung?

25. November 2005 | Arne Trautmann | Übergreifendes

Eine spannende Frage zum Themenkreis „Abmahnung“ wurde gestern (im Rahmen einer etwas hitzigen mittäglichen Telefondiskussion) aus dem Bekanntenkreis an mich herangetragen. Ein diesem Kreis zugehöriger Jungunternehmer hat ein tolles Konzept für ein Internetprojekt, gute Ideen, viel Enthusiasmus und auch eine schicke Domain nebst passendem Logo. Leider verletzten die beiden zuletzt genannten Dinge relativ sicher die […]

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Abmahnung – reloaded">Die Abmahnung – reloaded

14. Oktober 2005 | Moritz Pohle, LL.M. (EUR) | Übergreifendes

Abmahnungen sind ein Dauerthema. Nicht nur Unternehmer aller Branchen haben damit zu tun, auch Verbraucher werden zunehmend damit konfrontiert. Was eine Abmahnung ist, haben wir schon einmal dargestellt. Im Kern stimmt das noch heute, wenngleich insbesondere im Wettbewerbsrecht (UWG) durch eine umfassende Gesetzesreform vieles zu geschriebenem Recht wurde, was zuvor im Wege der richterlichen Rechtsfortbildung […]

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Abmahnung gegen Analysten">Data Mining auf Ebay: Abmahnung gegen Analysten

22. September 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Das iBusiness berichtet über einen spannenden Fall, in dem Ebay eine Abmahnung gegen die „Ebay-Analysten“ Bettercom und Bewertungspruefer.de ausgesprochen hat. Die Analyse ist dabei vor allem die statistische Auswertung von Bewertungsprofilen auf Ebay, eine Art von Data Mining. Die Analysten durchforsten Ebay, werten die dort gefundenen Daten aus und verarbeiten sie zu handlichen Reports. Das […]

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Abmahnung">Geschmacksfragen bei der Abmahnung

25. Mai 2005 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Als Unternehmer muss man es als gegeben hinnehmen, dass der Wettbewerb sehr genau beobachtet, mit welchen Mitteln und Formulierungen im Detail man etwa Werbung treibt. Diese Kontrolle ist auch ein sinnvoller Selbstreinigungsprozess des Marktes. Leider werden recht häufig die Gerichte zur Entscheidung über Dinge bemüht, die letztlich wohl Geschmacks- oder Ansichtssache sind. Nehmen wir etwa […]

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Massenabmahnungen">Schaden- und Aufwendungsersatz bei Massenabmahnungen

12. Mai 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Eines der nach wie vor lästigen Phänomene im Zusammenhang mit dem Internet sind die Massenabmahnungen aus urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Positionen (Musik, Landkarten, Impressi, Widerrufsbelehrungen etc.). So wichtig und richtig es ist, rechtliche Positionen gerade im für Diebstahl besonders anfälligen Immaterialgüterrecht zu sichern, so häufig scheinen doch Abmahnungen in überzogener und vor allem überteuerter Art und […]

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Abmahnung">Die Abmahnung

6. Mai 2004 | Moritz Pohle, LL.M. (EUR) | Wettbewerbsrecht

Nicht nur, aber ganz besonders im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbsrecht, ist die Abmahnung ein sehr häufig und insbesondere von Anwälten angewandtes Instrument. Der nachfolgende Beitrag soll die grundlegendsten Bestandteile und Folgen einer Abmahnung beleuchten. Warum wird abgemahnt, wie sieht die Abmahnung aus, gibt es eine Kostenerstattungspflicht und wie schützt man sich gegen eine unberechtigte […]

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Abmahnung">Stadtplan, Wegskizze, Abmahnung

1. März 2004 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Die Telepolis beschäftigt sich in einem Artikel mit Abmahnpraktiken im Internet, insbesondere bei der Verwendung von gescannten oder aus elektronischen Karten kopierten Stadtplanausschnitten als Wegskizze auf Homepages. Viele namhafte deutsche Kartenverlage bieten über die GEKA mbH – einer Art Verwertungsgesellschaft ähnlich der GEMA, wenn auch nicht für Musik, sondern für kartographische Abdruck- und elektronische Vervielfältigungsrechte […]

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Traumreise gegen Corona-Blues – Risiken und Nebenwirkungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Die Urlaubszeit ist da und nach dem Lockdown steigt das Reisefieber. Dem kommt entgegen, dass für die meisten EU-Länder und die Schengen-assoziierten Staaten sowie beispielsweise Großbritannien und Nordirland derzeit für touristische Zwecke keine Reisewarnungen mehr bestehen. Wen das Fernweh in andere Gefilde zieht, sollte vorab einen Blick in die Liste der Risikogebiete, die vom Robert-Koch-Institut […]

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Fünf Löschungsanträge gegen Marke „Webinar“

Im Blogbeitrag vom 30.6.2020 berichtete ich als einer der Ersten Markenrechtler über eine eingetragene Marke (Wortmarke Nr. 30316043) mit der Bezeichnung „Webinar“ und beurteilte die damit verbundene potentielle Gefahr möglicher Abmahnungen. Im Ergebnis stufte ich die Gefahr als gering ein. Im genannten Beitrag äußerte ich zudem bereits die Vermutung, dass die Marke bald zu Fall […]

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