Pflichtangaben in Emails – Nachklapp

Veröffentlicht am 12. November 2007 von Sanjay Bakshi | Wettbewerbsrecht | 2 Kommentare
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Law-Blog Wir hatten hier eine Einschätzung zur Abmahnfähigkeit fehlender Pflichtangaben in Emails abgegeben und uns auf den Standpunkt gestellt, dass wegen einer solchen Unterlassung die allgemeine Bagatellgrenze des § 3 UWG regelmäßig nicht überschritten sein dürfte und eine Abmahnung also nicht in Betracht komme.

Zwar zu Pflichtangaben in Briefen aber auf den Fall der Emails problemlos übertragbar teilt diese Auffassung das OLG Brandenburg. Hierüber wurde zwar schon verschiedentlich berichtet, der Vollständigkeit halber wollen aber auch wir auf jene Entscheidung hinweisen, auf die zu Unrecht Abgemahnte sich ggf. berufen können.


2 Gedanken zu "Pflichtangaben in Emails – Nachklapp"

Wenigstens hat das OLG hier meines Erachtens passend entschieden.





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