Die Top-6 der gewerblichen Schutzrechte in 2021

Veröffentlicht am 5. November 2021 von Dr. Max Greger | IP Allgemein | 0 Kommentare

gewerbliche schutzrechteWas sind gewerbliche Schutzrechte?

Gewerbliche Schutzrechte erlauben es Ihnen, anderen zu verbieten, das geschützte „Gut“ zu nutzen. Die Wichtigsten:

  • eingetragene Marke
  • Unternehmenskennzeichen
  • Namensrecht
  • Design
  • Patent
  • Urheberrecht

1. Eingetragene Marke

Die eingetragene Marke (z. B. ein Wort, Bild, Tonfolge, Farben etc.) schützt die Kennzeichnung derjenigen Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet wurde. 

Beispiele: Rolex für Uhren, Apple für Computer, Coca Cola für Erfrischungsgetränke usw.

Mit dem Markenrecht können Sie anderen verbieten, ein Zeichen für geschützte Produkte zu nutzen! Wenn Sie z. B. Ärger mit dem Unternehmen Apple bekommen möchten, vertreiben Sie mal eigene Smartphones mit dem Apple Logo …

Wie entsteht der Schutz? Mit der Eintragung in ein Register (z. B. deutsches Markenregister) ➝ Schutz für den deutschen Markt.

2. Unternehmenskennzeichen

Das Unternehmenskennzeichen schützt keine Leistungen (wie die Marke), sondern kennzeichnet den Betrieb (also die Organisation als solche)Beispiel: Die „Michaela Meier GmbH“ ➝ „Michaela Meier“ ist das Unternehmens-kennzeichen, das dann andere nicht als Firma verwenden dürfen.

Wie entsteht der Schutz? Mit der bloßen Benutzung auf dem jeweiligen Markt (keine Eintragung in ein Register nötig).

3. Namens- und Firmenrecht

Das Namens- und Firmenrecht schützt den Namen von natürlichen oder juristischen Personen („Lea Leis“; „Lea Leis GmbH“) vor sog. „Zuordnungsverwirrungen“. Weil Namen oft nicht einzigartig sind, können Namensrechte auch nebeneinander stehen („Peak & Cloppenburg“; Aldi Nord/Süd“).

Wie entsteht der Schutz? Mit der bloßen Benutzung auf dem jeweiligen Markt (wie beim Unternehmens-kennzeichen keine Eintragung in ein Register nötig).

4. Design

Das Design (= Geschmacksmuster) schützt 2- oder 3-dimensionale Formen ganzer Erzeugnisse (oder von Teilen davon)

Wie entsteht der Schutz? Mit der Eintragung ins Designregister. Anders als bei der Marke erfolgt keine Prüfung der Schutzfähigkeit (erst im Streit wird das geprüft!). Die Schutzdauer beträgt übrigens maximal 25 Jahre!

5. Patente

Patente schützen technische Erfindungen. Die Erfindung muss dafür eine (neue) technische Lösung für eine bestimmte Aufgabe bieten („Technizität“). 

Beispiel für ein Patent: Ein Reißverschluss würde ein technisches Problem („Wie mache ich meinen Mantel zu?“) lösen. Wäre heute aber natürlich nicht mehr neu 😉

Wie entsteht der Schutz? Mit der Eintragung in ein Register (z. B. deutsches Patentregister) ➝ Schutz für den deutschen Markt. Die Schutzdauer beträgt übrigens maximal 20 Jahre!

Tipp:

Weil die Eintragung von Patenten (aufgrund der umfassenden Prüfung) lang dauert, gibt es das sog. „Gebrauchsmuster“ (das „kleine Patent“). Es wird idR innerhalb von 3 Monaten nach der Anmeldung eingetragen (aber ohne Gewissheit, wie beim Design).

6. Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt den Schöpfer von literarischen, wissenschaftliche oder künstlerischen Werken und gewährt ihm ein Ausschlussrecht gegenüber Dritten.

Folgende Werke sind u. a. geschützt:

  • Texte (Gedichte, Romane etc.)
  • Gemälde, Fotos, Zeichnungen
  • Filme, Videoclips
  • Skulpturen, angewandte Kunst
  • Musik
  • Bauwerke
  • Pläne, Skizzen, Karten
  • Pantomime und Tanzkunst
  • Computerprogramme (Code)

Wie entsteht der Schutz? Mit der tatsächlichen Herstellung eines Werks (es muss nicht fertiggestellt sein). Kein Registereintrag nötig! Die Schutzdauer beträgt maximal 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers!


Fragen zu diesem Thema? Gleich anrufen:
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