Fehlende Vollmacht? Vermeiden Sie Abmahnkosten in 2021!

Veröffentlicht am 20. September 2021 von Dr. Max Greger | IP Allgemein Medienrecht Wettbewerbsrecht | 0 Kommentare

Manchmal kann man es einfach nicht vermeiden: Sie haben eine Abmahnung „zu Recht“ erhalten. Mit diesem Kniff vermeiden Sie dennoch Abmahnkosten ­čôî

Vor allem junge Unternehmen, die noch Marktanteile erobern m├Âchten, ├╝berschreiten die rechtlichen Grenzen tendenziell h├Ąufiger. Mal aus Versehen, mal bewusst (z. B. durch aggressives Marketing).

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist ein Schreiben der Gegenseite, das Ihnen u. a. die Rechtsverletzung vorwirft und den „legalen“ Weg aufzeigt. Zudem werden Sie zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkl├Ąrung aufgefordert.

In der Regel erfolgt eine solche Abmahnung nicht durch Ihre Konkurrenten selbst sondern durch deren Anw├Ąlte. Letztgenannte ben├Âtigen nat├╝rlich eine Erlaubnis, im Namen der Konkurrenz aufzutreten, sog. Vollmacht. Daran scheitert es aber manchmal, wie Sie gleich lesen werden:

Was sollte ich als erstes tun?

­čöÄ Mein Tipp, wenn Sie eine Abmahnung erhalten: Immer als erstes checken, ob die Abmahnung Folgendes enth├Ąlt:

  • Originalvollmacht
  • vorformulierte Unterlassungserkl├Ąrung

Fehlen n├Ąmlich beide Komponenten, k├Ânnen Sie die Abmahnung als einseitiges Rechtsgesch├Ąft nach ┬ž 174 BGB wegen fehlender Originalvollmacht zur├╝ckweisen.

Wie weise ich die Abmahnung zur├╝ck?

Dazu gen├╝gt eine simple E-Mail an die Abmahnerin (sinngem├Ą├č: „… weisen Ihre Abmahnung nach ┬ž 174 BGB wegen fehlender Originalvollmacht zur├╝ck.“).

Die Zur├╝ckweisung muss aber unverz├╝glich erfolgen! Das hei├čt, dass Sie meist nur wenige Tage Zeit haben (ausnahmsweise 1 Woche, wenn Sie die Abmahnung durch einen Anwalt pr├╝fen lassen).

Die Folge der Zur├╝ckweisung nach ┬ž 174 BGB: Die Abmahnung ist unwirksam. Zumindest die Abmahnkosten haben Sie gespart (Andere Anspr├╝che, z. B. auf Unterlassung, entfallen damit nat├╝rlich nicht!)


Fragen zu diesem Thema? Gleich anrufen:
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