Lego vs. Klemmbaustein – Krieg zwischen LEGO und Held der Steine

Veröffentlicht am 27. Januar 2021 von Dr. Max Greger | Markenrecht | 0 Kommentare

KlemmbausteineDarf es LEGO einem in der „Klemmbaustein“-Szene bekannten Youtuber verbieten, die bunten Steinchen als „Lego“ zu bezeichnen, obwohl sie von einem anderen Produzenten hergestellt wurden? Wie kommt es zu diesem Streit? Lesen Sie, dann wissen Sie! finger right

Vielleicht geht es Ihnen wie mir. Ich habe in der Kindheit exzessiv LEGO gespielt. Nicht nur habe ich viele der im Handel erhältlichen Sets gebaut. Auch meiner Phantasie konnte ich mit Hilfe der vielen bunten Steinchen freien Lauf lassen.

Wie war es in den 80ern?

In den 80ern, also in meiner Kindheit, gab es ausschließlich LEGO, also Legosteine von der Firma LEGO. Denn LEGO hatte in den 80ern noch ein Patent auf ihre Steine (genauer gesagt: deren Klemmfunktion). Andere Hersteller durften vergleichbare Klemmbausteine nicht herstellen.

Das Patent ist allerdings irgendwann ausgelaufen. Denn ein Patent kann man maximal 20 Jahre lang aufrechterhalten. Seitdem gibt es auch andere Hersteller, die diese Steine herstellen. Und das teilweise zu einem deutlich günstigeren Preis und sogar zu 100% kompatibel mit den LEGO-Steinen.

Sind LEGO-Steine markenrechtlich geschützt?

LEGO hatte dann noch versucht, das ausgelaufene Patent über den Umweg eines Markenschutzes zu retten. Die dänische Firma meldete 1996 einen roten Stein mit acht Noppen als europäische Marke an, nachdem das Patent ausgelaufen war. Das EU-Markenamt trug die Marke zunächst auch antragsgemäß ein, löschte sie aber später auf Antrag eines kanadischen Konkurrenten LEGOs. Diese Löschung der Marke bestätigte letztlich der EuGH im Jahr 2010 (Az. C-48/09). Die Begründung der Richter:

Der rechteckige Stein mit seinen acht zylindrischen Noppen ist zwar charakteristisch. Seine Gestalt ist aber allein der Wirkung geschuldet: Die Form ermöglicht es, die Steine stabil aufeinanderzusetzen. Für sogenannte technische Lösungen wird kein dauerhafter Patentschutz gewährt, um Monopole zu verhindern.

Die Fehde zwischen „Held der Steine“ und LEGO

Aktuell erfährt LEGO harten Gegenwind durch eine Vielzahl an Konkurrenten (z. B. Bluebrixx, Play BIG Bloxx, Kre-O, Unico). Diese bieten meistens ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis und haben sich in der Regel bestimmte Nischen gesucht, in der sie den Markt anführen.

LEGO wehrt sich mit Händen und Füßen und allen vermeintlich noch bestehenden rechtlichen Mitteln. So überzieht LEGO seine Konkurrenz und Händler nicht selten mit Abmahnungen.

Ein mittlerweile berühmter Akteur in diesem „Spiel“ ist der Youtuber „Held der Steine Inh. Thomas Panke„. Thomas Panke betreibt einen kleinen, kultigen Laden in Frankfurt am Main. Achtung: ohne Onlineshop. Der Star der Szene verkauft Klemmbausteine verschiedener Hersteller und „zerlegt“ die verschiedenen Sets schonungslos in seinen Videos. Gerade bei LEGO-Sets stellt er sich immer wieder die Frage, was „die sich denn da wieder gedacht“ haben. Gemeint ist dann beispielsweise ein nach Pankes Ansicht kleines, liebloses Set zum horrenden Preis.

 

Die Abmahnung im Januar 2021

Kein Wunder also, dass LEGO auf den Youtuber nicht gut zu sprechen ist. So starten die dänischen Steinchenhersteller immer wieder rechtliche Angriffe gegen Thomas Panke in Form von Abmahnungen.

Mit der jüngsten Abmahnung (Januar 2021) beanstandet LEGO, dass Panke auch Klemmbausteine anderer Hersteller als „Lego“ bezeichnet. Nach LEGOs Auffassung dürfte er ausschließlich „Klemmbausteine“ für die Steine der Konkurrenz benutzen.

Doch sind wir ehrlich. Ist es nicht so, das all diese Steine, egal von welchem Hersteller, einfach „Lego“ sind? So wie Einmaltaschentücher auch einfach „Tempos“ sind?

Was meinen Sie dazu?


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