Fünf Löschungsanträge gegen Marke „Webinar“

Veröffentlicht am 8. Juli 2020 von Dr. Max Greger | IP Allgemein Markenrecht Onlinerecht | 0 Kommentare

abmahnung marke webinarIm Blogbeitrag vom 30.6.2020 berichtete ich als einer der Ersten Markenrechtler über eine eingetragene Marke (Wortmarke Nr. 30316043) mit der Bezeichnung „Webinar“ und beurteilte die damit verbundene potentielle Gefahr möglicher Abmahnungen. Im Ergebnis stufte ich die Gefahr als gering ein. Im genannten Beitrag äußerte ich zudem bereits die Vermutung, dass die Marke bald zu Fall kommen wird durch Löschungsanträge wegen „Verfalls“ der Marke. Denn es spricht vieles dafür, dass der Markeninhaber durch seine Untätigkeit in den letzten Jahren zugesehen hat, wie das Wort „Webinar“ zu einer beschreibenden Bezeichnung wird (§ 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Dies ist ein Grund für den Verfall der Marke.

Diese Vermutung hat sich nun bestätigt: dem Registerauszug zur Marke „Webinar“ beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) lässt sich entnehmen, dass aktuell fünf Anträge auf Löschung der Marke anhängig sind:

verfall antraege dpma webinar

Wie vermutet, wird die Marke wohl bald nicht mehr existieren. Der Wirbel um das Zeichen „Webinar“ hat dann ein Ende.

Beitrags-Foto: © MR – Fotolia.com

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