Klage gegen Modelabel Oberlanda wegen bayerischem Dialekt-Spruch

Veröffentlicht am 15. November 2018 von Maximilian Greger | Urheberrecht | 0 Kommentare

Laut eines Zeitungsberichts vom 15.11.2018 (Münchner Merkur) verklagte ein in München ansässiges Plattenlabel den oberbayerischen Modehersteller „Oberlanda“ aufgrund eines bayerischen Dialekt-Spruchs wegen der angeblichen Verletzung des Urheberrechts einer Liedermacherin. Das Modelabel „Oberlanda“ vertreibt Shirts mit aufgedruckten bayerischen Sprüchen. Um welchen Spruch es sich beim Rechtsstreit vor dem Landgericht München handelt, ist der Zeitung wohl noch nicht bekannt. Es könnte sich aber möglicherweise um den Spruch „I dua wos i mog wos i dua“ oder „Da ganze Bua a Depp“ handeln, denn es gibt einen gleichlautenden Song.

Hierzu stellt sich die Frage: kann man ein urheberrechtliches Ausschlussrecht an einem solchen Spruch erwerben?

Dazu müsste es sich um ein Werk nach § 2 UrhG handeln. Rein theoretisch könnte auch ein einzelner Satz ein sog. Sprachwerk nach § 2 I Nr. 1 UrhG sein. Dann aber müsste die sogenannte „Schöpfungshöhe“ gegeben sein. Das ist in der Regel erst bei der Kombination aus mehreren Sätzen der Fall. Damit ein einzelner Satz urheberrechtlich geschützt ist, müsste dieser so besonders und überdurchschnittlich formuliert sein, dass er das handwerkliche Können eines Durchschnittstexters übersteigt.

Hiervon gingen in der Vergangenheit die Gerichte nur sehr selten aus, so zum Beispiel am Satz von Karl Valentin „Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut“.

Dass bei den kurzen, vom Label „Oberlanda“ verwendeten, Sätzen ein Sprachwerk nach § 2 UrhG vorliegt, ist stark zu bezweifeln.

Und noch ein anderer Aspekt spricht für Oberlanda: wenn der Satz im bayerischen Sprachgebrauch verbreitet ist, kann er in der Regel nicht mehr zu einem urheberrechtlich geschützten Werk nach § 2 UrhG werden. Denn was allgemein verbreitet ist, übersteigen gerade nicht das „handwerkliche Durchschnittskönnen“.

Fazit: Die Klage wird sicherlich abgewiesen werden. Über den weiteren Verlauf des Verfahrens werde ich natürlich berichten.

 

Schreiben Sie den ersten Kommentar zu "Klage gegen Modelabel Oberlanda wegen bayerischem Dialekt-Spruch"