Schlagwort: Werbung

Kommt das Ende der Hausfrau im Werbefernsehen?

3. September 2008 | Arne Trautmann | Persönlichkeitsrecht

TV-Werbung muss, meint das EU-Parlament, „ethisch und/oder rechtlich verbindlichen Regeln“ unterliegen. Wer jetzt meint, das hieße nur, dass nicht belogen und betrogen werden dürfe, der irrt – und das würde ja auch das Wettbewerbsrecht regeln. Vielmehr geht es dem EU-Parlament darum, gegen Werbespots vorzugehen, die „diskriminierende oder entwürdigende Botschaften auf der Grundlage von Geschlechterstereotypen vermitteln“. […]

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Werbung für Gewinnspiele

OLG Frankfurt verschärft wettbewerbsrechtliche Anforderungen Die Veranstaltung von Gewinnspielen ist und bleibt ein beliebtes Marketingtool. Wegen der damit beabsichtigten Öffentlichkeitswirkung prüfen Mitbewerber und Verbraucherschützer hier ganz genau, ob die Regeln des Wettbewerbsrechts eingehalten wurden. Eine der wichtigsten Zulässigkeitsvoraussetzungen enthält § 4 Nr. 6 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Danach handelt unlauter, wer die […]

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Private Sportwetten und Werbung im Internet

10. August 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Die aktuelle kleindeutsche Farce um das Verbot privater Sportwetten zeigt inzwischen schon die ersten Weiterungen, die auch für Internetnutzer und vor allem Betreiber von Blogs und Homepages interessant sind. Wie der Infolaw-Newsletter gerade berichtet, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Eilverfahren den Fußballvereinen Borussia Dortmund und dem VFL Bochum die Schaltung von Bannerwerbung für Sportwetten […]

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Werbung und Content Lizenzierung im Mobile Business

14. März 2006 | Arne Trautmann | Übergreifendes

Bereits vor zwei Wochen haben die Law-Blogger Moritz Pohle und Arne Trautmann an der zweiten Mobile Advertise Convention im Goethe-Forum München als Vortragende teilgenommen. Auf der jährlich stattfindenden M.A.C. dreht sich – der Name lasst es bereits vermuten – alles um mobiles Marketing. Die Veranstaltung wird ausgerichtet von 11 Prozent, Vorträge gab es auch von […]

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Podcast und Recht (4/6): Werbung und O-Ton-Angeln

18. Oktober 2005 | Arne Trautmann | Medienrecht

Zu den Teilen Nr. 1+2, 3, 4, 5 und 6. Der vierte Teil des Podcasts widmet sich vor allem Fragen von Werbung und der Verfolgung sonstiger kommerzieller Interessen in Podcasts. Wir fragen uns, wann hier problematische Gestaltungen vorliegen und wie man diese vermeiden kann, und wann man – jedenfalls wenn mal jemand auf den Gedanken […]

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Das OLG FFM und die Unmöglichkeit des Telefonmarketings

26. August 2005 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Über ein Urteil (PDF) des OLG Frankfurt (vom 21.7.2005, AZ 6 U 175/04) berichtet das Versicherungsblog. In der Sache dreht es sich um uneingeladene Anrufe eines Versicherungsmaklers bei Privatpersonen, die hierzu nicht explizit ihre Einwilligung erteilt haben. Das ist grundsätzlich in Deutschland nicht erlaubt. Als Besonderheit des Falles kommt hier aber hinzu, dass der betroffene […]

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Checkliste für Webseiten (Repost)

10. Februar 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Beim (aussichtslosen) Kampf gegen einen Kommentar-Spammer habe ich statt des Kommentars versehentlich gleich zwei ganze Einträge gelöscht. Nachdem zumindest der Vorliegende als erste Checkliste für Web-Projekte doch recht nützlich sein kann, erlaube ich mir einen Repost: Immer wieder hört man von Webdesignern und privaten Betreibern von Internetseiten, dass es schwer sei, alle rechtlichen Anforderungen, die […]

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Redaktionelle Werbung (auch in Blogs)

1. Februar 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Blogs werden immer mehr zu einem Medium, dem breite Aufmerksamkeit zukommt, das Meinungen bildet. Wie hier bereits dargelegt, erfüllen (manche) Blogs damit durchaus den Begriff der Presse, für sie sind die einschlägigen pressrechtlichen Regelungen einschlägig, hier vor allem der Mediendienstestaatsvertrag. Es steht daher zu erwarten, dass früher oder später auch Betreiber von Blogs den üblichen […]

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Vergleichende Werbung I

Werbung mit Flugpreisen ab Flughafen Frankfurt-Hahn Airlines wie Ryanair gehen mit einer aggresiven Preispolitik in den Markt. Dies ist ihr stärkstes, bisweilen einziges Verkaufsargument. Grundsätzlich dürfen sie sich dabei auch in den direkten Vergleich mit Konkurrenten setzen, dabei darf aber nicht verschwiegen werden, dass die Abflugsorte Frankfurt am Main und Frankfurt Hahn nicht ganz dasselbe […]

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"Billiger geht nicht" – zulässige Werbung

8. September 2004 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Mit einer weiteres Facette aus den unendlichen Weiten der wettbewerbsrechtlichen Kasuistik beschäftigt sich das Urteil (via Jurion) des OLG Bremen vom 6.5.04, AZ: 2 U 106/03 in m.E. erfreulicher Weise. Die Elektronik-Handelskette Makro-Markt hatte im Rundfunk wie folgt geworben: „(…) Billiger als Makro Markt. Geht nicht. Sollten Sie trotzdem (…) zahlen wir Ihnen den Differenzbetrag […]

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