Schlagwort: Unterlassungserklärung

Fotorecht Spezial Teil 5: Ansprüche des verletzten Fotografen

5. Oktober 2005 | Arne Trautmann | Fotorecht

Zum Fotorecht Spezial Teil 4: „Urheberpersönlichkeitsrecht und Schranken“ . 2.3 Ansprüche aus dem Urheberrecht und Durchsetzung Wenn man nun weiß, dass man ein Recht am Bild hat, dann ist die nächste spannende Frage eigentlich, welche Ansprüche aus dieser Position nun genau folgen und wie man diese durchsetzen kann. Was kann ich also tun, wenn mein […]

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Mehrfache Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?

6. Januar 2005 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Wer Gegner eines Unterlassungsanspruchs, etwa aus dem Wettbewerbs- oder Immaterialgüterrecht ist, der erhält häufig eine Abmahnung verbunden mit der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ein schönes Beispiel sind etwa die in letzter Zeit virulenten Ebay-Fälle, in denen gewerbliche Anbieter auf Ebay ohne Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung Waren verkaufen. Hier wird derzeit recht häufig anwaltlich und gerichtlich […]

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