Schlagwort: Titelschutz

Gattungsbegriff als Domain?

Der BGH hat sich wieder zum Dauerbrenner „Gattungsbegriffe als Internetdomain“ geäußert. Danach ist die Verwendung von Gattungsbegriffen als Domain nicht per se sittenwidrig. Zudem hat der BGH bestätigt, dass die Registrierung einer Domain, die mit einer geschützten Kennzeichnung ähnlich oder identisch ist, nicht zwingend eine Kennzeichnverletzung sein muss.

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Titelschutzrechtliche Betrachtungen

17. Januar 2005 | Arne Trautmann | Skurriles

Jede Woche flattern dem interessierten oder spezialisierten Anwalt, Syndikus oder Entscheider mehrere Titelschutzjournale auf den Tisch. Hier gilt es, durchzublättern und zu schauen, ob dort angemeldete Titel für Publikationen von Mandanten gefährlich sein können, diesen zu nahe kommen. Natürlich will man auch allgemein ein Gefühl dafür bekommen, welche Trends der Markt so hergibt. Dabei stößt […]

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Domain schützen?

14. Januar 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Weil wir gerade bei Web-Themen sind. Gern hört man in Gesprächen, dass sich jemand eine Domain habe schützen lassen. Oder wenn eine Abmahnung, etwa aufgrund eines Markenrechtes, beim Inhaber einer Domain eingeht, dann wird er vielleicht der Ansicht sein, „die älteren Rechte“ zu haben, auch wenn er unter der Domain keine Internetseite betreibt. Umgedreht meinen […]

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Abwehr kennzeichenrechtlicher Ansprüche durch Lizenzen älterer Rechte?

14. Juli 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

In letzter Zeit immer bedeutsamer werden kennzeichenrechtliche Streitigkeiten. Das Dickicht der angemeldeten Marken, der Titel von Zeitschriften, Büchern und Software, der geschäftlichen Bezeichnungen und Firmennamen ist kaum noch zu überschauen. Recherchen sind aufwändig, teuer und oft von fragwürdigem Nutzen. Häufig kommt es daher zum Konflikt zwischen zwei Zeichen. Die Situation ist hier oft so, dass […]

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Wie lange schützt die Titelschutzanzeige?

7. Juli 2004 | Arne Trautmann | IP Allgemein

Ausgesprochen relevant für Verlage, Produktionsfirmen und Softwarehersteller (und deren Berater) berichtet die Kanzlei Prof. Schweizer über zwei neue Urteile des LG München I und des LG Hamburg in parallelen Verfahren zur zeitlichen Schutzwirkung der Titelschutzanzeige. Mit einer Titelschutzanzeige kann bekanntlich die Priorität des Werktitelschutzes, etwa für Bücher, Zeitschriften, TV-Sendungen und Software, die eigentlich erst durch […]

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Titelschutz und Titelschutzanzeigen – wie schnell muss man darauf reagieren?

Der Schutz von Werktiteln ist im Markengesetz geregelt. Der Werktitel ist eine sehr häufige Form des gesitigen Eigentums. Werktitel ist fast jeder Buch- und Zeitschriftentitel, jeder Spielfilmtitel, in der Regel auch der Name einer Computersoftware, eines Videospiels. Gleichwohl wird dieses Rechtsgut im Vergleich zur Marke eher selten thematisiert. Der Beitrag befasst sich mit dem Titelschutz […]

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