Schlagwort: Schokolade

Schokoriegel als dreidimensionale Marke?

30. Dezember 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Von einer – auch für Deutschland – interessanten Entscheidung des britischen Markenamtes berichtet das Markenbussiness. Mars U.K. Ltd. hatte für die Form seines Bounty-Schokoladenriegels Markenschutz beantragt und liegt insofern durchaus im Trend, der ja den „exotischen“ Markenformen immer mehr Bedeutung zukommen lässt. Das Amt wies den Antrag zurück, und dies mit einer Reihe von m.E. […]

weiterlesen

Schokohasen-Markenstreit Update

16. April 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (in der Papierversion, daher kein Link) ein wahrhaft salomonische Urteil in dem – offenbar auch hier in Deutschland ausgetragenen – Schokohasenstreit gefällt: Lindt dringt mit seinem Begehren, Hauswirth den sitzenden Hasen zu verbieten, nicht durch. Nicht etwa, weil der eine oder der […]

weiterlesen

bizarrer Osterhasen-Streit

13. April 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Der Markenplatz berichtet von einem bizarren Markenrechtsstreit um österliche Schokoladenhohlkörper, vulgo: Schokoosterhasen. Gerade rechtzeitig zum Osterfest hat die Lindt & Sprüngli AG der österreichischen Franz Hauswirth GmbH die Fertigung von „Prachthasen“ verboten. Diese Hasen weisen ähnliche Merkmale auf, wie die Lindt-„Goldhasen“; so jedenfalls das Schreiben der Lindt-Anwälte: „Wie unser Original ist das Plagiat ein sitzender, […]

weiterlesen