Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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Schlagwort: Preisbindung

OLG München zur Buchpreisbindung: es gibt sie doch

15. August 2006 | Arne Trautmann | Medienrecht

Über einen interessanten Fall auf dem Gebiet der Buchpreisbindung hatte das OLG München zu entscheiden, das Urteil (vom 3.8.2006, AZ 6 U 1645/06, es gibt um die Berufung in einer Verfügungssache) wurde uns in der letzten Wochen zugestellt. Unseres Erachtens sollte die Entscheidung weitreichende Folgen haben, da über einen Sachverhalt entschieden wurde, der in ähnlicher […]

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OLG München zur Buchpreisbindung beim zweigleisigen Vertrieb

15. August 2006 | Michael Thaller | Urteile

Das nachfolgend widergegebene Urteil behandelt einen interessanten Fall zur Buchpreisbindung. Die unseres Erachtens auch für viele weitere Fälle maßgebliche Entscheidung wird hier auf dem Law-Blog näher besprochen. OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN Aktenzeichen: 6 U 1645/06; 33 0 21266/05 LG München I Verkündet am 03.08.2006 IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit B, vertreten durch den Geschäftsführer […]

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Preisabstand bei preisgebundenen Büchern

1. Dezember 2004 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Mit Fragen der Buchpreisbindung, hier insbesondere der Frage, wie hoch der Preisabstand bei sehr ähnlich ausgestatteten, kurz aufeinander erscheinenden Ausgabe desselben Werkes sein darf, beschäftigt sich eine im Wege der Einstweiligen Verfügung ergangene Entscheidung des Landgerichts Frankfurt / Main (AZ 2/3 O 533/04, Beschluss vom 12.10.2004). Im Fall vertrieb die Antragsgegnerin einen preisgebundenen Bildband einmal […]

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Die Buchpreisbindung kann auch bei privaten (eBay)Verkäufen gelten

15. Juli 2004 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Wer privat neue Bücher verkauft, die er selbst nicht käuflich erworben hat, ist an die Bestimmungen des BuchpreisbindG gebunden, auch wenn er nicht gewerbsmäßig handelt (OLG Frankfurt, Az. 11 U 18/04)

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