Blogs, Namensrecht und das Hanseatische OLG
- Persönlichkeitsrecht -
Für einiges Aufsehen vor allem in der Blogosphäre sorgt derzeit das Urteil des Hanseatischen OLG (vom 31.5.2007, AZ 3 W 110/07) in der Sache eines (nun vormaligen) Blogs, das den Namen eines bekannten deutschen Unternehmens in der Kombination XYZblog.de führte; die genauen Parteien des Rechtsstreites sind derzeit leider nicht offiziell bekannt. Das Gericht hat den Betreibers der Publikation verboten, die Domain XYZblog.de zu benutzen. Die Entscheidung kann auf der MIR in anonymisierter Form eingesehen (PDF) werden.
Recht gern kritisieren wir auf den Law-Blog Hamburger Entscheidungen. Die vorliegende allerdings scheint mir, auch wenn man sie nicht gut finden mag, jedenfalls richtig zu sein.
Das Gericht argumentiert mit dem Namensrecht aus § 12 BGB. Die Vorschrift verbietet es insbesondere, unbefugt den Namen eines anderen zu gebrauchen. Tut man es dennoch, kann auf Beseitigung und bei Widerholungsgefahr Unterlassung der Beeinträchtigung geklagt werden. So geschah es auch vorliegend, wenn auch nicht im Wege einer Klage sondern einer einstweiligen Verfügung.
Natürlich wirft der Fall im Detail ein paar Fragen auf. [Weiterlesen »]
Tags: namensrecht, Persönlichkeitsrecht
Das Werk für den IT-Profi mit rechtlichen Fragen: 
