Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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Schlagwort: Kosten

Abmahngebühren

5. Januar 2006 | Dr. Christian Ostermaier | News

Wie bereits im September berichtet, hat das Amtsgericht Charlottenburg in einem Urteil vom 16. September 2005 entschieden, dass bei Massenabmahnungen für die Anwaltkosten nur die Mindestgebühr und nicht – wie zum Teil angenommen – die Mittelgebühr angesetzt werden kann. Das Gericht hatte wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Berufung zugelassen. Die Beklagte, die im Internet Stadtpläne […]

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Abmahngebühren

26. September 2005 | Dr. Christian Ostermaier | News

Die neuerliche Flut an Abmahnungen werden Verletzung des Urheberrechts an Stadtplänen hat zu einer weiteren Entscheidung geführt. Streitig waren in diesem Fall, den das Amtsgericht Charlottenburg mit Urteil vom 16. September 2005 (Az: 213 C 279/05) entschieden hat, nur die Erstattungsfähigkeit sowie die Höhe etwa zu erstattender Anwaltsgebühren. Das Gericht meinte – abweichend von anderen […]

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Schaden- und Aufwendungsersatz bei Massenabmahnungen

12. Mai 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Eines der nach wie vor lästigen Phänomene im Zusammenhang mit dem Internet sind die Massenabmahnungen aus urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Positionen (Musik, Landkarten, Impressi, Widerrufsbelehrungen etc.). So wichtig und richtig es ist, rechtliche Positionen gerade im für Diebstahl besonders anfälligen Immaterialgüterrecht zu sichern, so häufig scheinen doch Abmahnungen in überzogener und vor allem überteuerter Art und […]

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Die Abmahnung

Nicht nur, aber ganz besonders im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbsrecht, ist die Abmahnung ein sehr häufig und insbesondere von Anwälten angewandtes Instrument. Der nachfolgende Beitrag soll die grundlegendsten Bestandteile und Folgen einer Abmahnung beleuchten. Warum wird abgemahnt, wie sieht die Abmahnung aus, gibt es eine Kostenerstattungspflicht und wie schützt man sich gegen eine unberechtigte […]

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Teures Maut Desaster

17. Februar 2004 | Arne Trautmann | News

Die Maut-Verträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und einigen der renommiertestes Unternehmen dieses Landes sind offenbar gekündigt (Quelle: Spiegel Online). Im Raum stehen Schadenersatzforderungen von sechs (6) Milliarden Euro. „Die Anwälte“, so der Minister, „freuen sich schon“. Das scheint uns nachvollziehbar. Leider weigert sich das hier zur Verfügung stehende Rechnungsprogramm, mit Streitwerten größer eine Milliarde umzugehen; […]

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