Schlagwort: EU

EU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums II

23. Februar 2004 | Arne Trautmann | IP Allgemein

Professor Dr. Lenz weist ganz zu recht darauf hin, dass die hier bereits kurz diskutierte EU-Richtlinie über die Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum inzwischen in einer aktualisierten Fassung (via Foundation for a Free Information Infrastructure in the UK) vorliegt. Dabei haben sich die Akzente gerade hinsichtlich der straf- und zivilrechtlichen Rechtsfolgen von Verletzungen fremden […]

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EU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums

19. Februar 2004 | Arne Trautmann | IP Allgemein

Die Europäische Union diskutiert die „Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum“. In diesem Werk geht es um die vereinfachte Durchsetzung von Urheberrechts- und Patentansprüchen. Kernstück der Richtlinie sind verschärfte Sanktionen strafrechtlicher Natur, auch da, wo die nationalen Gesetze sich bisher mit rein zivilrechtlichen Mittel zu helfen wussten. Das […]

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