Das iBusiness berichtet über einen spannenden Fall, in dem Ebay eine Abmahnung gegen die „Ebay-Analysten“ Bettercom und Bewertungspruefer.de ausgesprochen hat. Die Analyse ist dabei vor allem die statistische Auswertung von Bewertungsprofilen auf Ebay, eine Art von Data Mining. Die Analysten durchforsten Ebay, werten die dort gefundenen Daten aus und verarbeiten sie zu handlichen Reports.

Das will Ebay unterbinden und stützt sich hierbei offensichtlich auf die §§ 87a ff. UrhG, die Vorschriften zum Schutz von Datenbanken. Das ist im Ergebnis u.E. richtig – Ebay wird einen Rechtsstreit wohl gewinnen – wirft im Detail aber spannende und gar nicht triviale Fragen auf.

Zunächst stellen die auf Ebay abzurufenden Daten ganz zweifellos eine Datenbank dar, denn sie sind „eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf sonstige Weise zugänglich sind“. Die Anforderungen dazu sind hier schon einmal detailliert auf dem Law-Blog besprochen worden.

Die Rechte aus §§ 87a ff. stehen aber allein dem Datenbankhersteller zu. Das ist nach § 87a II UrhG derjenige, der die Investitionen in die Datenbank vorgenommen hat. Allerdings stammen die Daten, die bei Ebay eingestellt werden, insbesondere auch die Bewertungen, nicht von Ebay selbst, sondern von dessen Nutzern. Sind als die Nutzer „Hersteller“ im Sinne des Urheberrechts? [Weiterlesen »]

Schlagwörter: Datenbank, Ebay

Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 87a ff. UrhG.

Nach § 87a UrhG sind Datenbanken definiert als “eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf sonstige Weise zugänglich sind.”

Dabei unterscheidet das Gesetz grundsätzlich zwischen Datenbanken mit und ohne Werkcharakter. Datenbanken können als Sammelwerke einen eigenen urheberrechtlichen Schutz genießen, das wird ausdrücklich durch § 4 II UrhG bestimmt. Der betroffenen Datenbank muss dann nach den allgemeinen Regeln Schöpfungshöhe innewohnen, § 2 II UrhG. Im Fall einer solchen Datenbank finden die Regeln des Urheberrechtes ohne weiteres Anwendung.

Es sind aber auch Datenbanken denkbar, die – obwohl sie keine Werke in diesem Sinne sind – durchaus schützenswert sind. Oftmals sind zur Erstellung von urheberrechtlich als trivial einzustufenden Datenbanken erhebliche Investitionen notwendig, die resultierende Arbeit hat hohen wirtschaftlichen Wert. Ein klassisches Beispiel hier ist ein Telefonverzeichnis oder auch die in der gerade diskutierten BGH-Entscheidung betroffene Chart-Liste.
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Schlagwörter: Datenbank

Zu Fragen des Leistungsschutzes für Datenbanken hat sich der BGH mit Urteil (PDF) vom 21. Juli 2005, AZ I ZR 290/02 geäußert. Im Fall hatte ein Markt- und Medienforschungsinstitut Daten über die Nutzung von Musiktiteln im Repertoires des Hörfunk erhoben und durch statistische Stichproben wöchentlich die Verkaufszahlen der entsprechenden Tonträger ermittelt. Die ermittelten Charts wurden in verschiedenen Zeitschriften regelmäßig veröffentlicht.

Die Beklagte vertrieb über den Buchhandel die “Hit-Bilanz”, die Listen enthielt, in denen Interpreten und ihre Hits nach bestimmten Kriterien sortiert aufgeführt wurden. Hierfür nutzte sie u.a. die Daten der Klägerin. Die Daten werden dabei aber völlig anders dargestellt, zusammengefasst und angeordnet als in den Charts der Klägerin.

Dem ist der BGH mit Verweis auf § 87b I 1 UrhG entgegen getreten.
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Schlagwörter: Datenbank

Am 18.11.2004 durfte ich in München ihm Rahmen des AK Webdesign einen Vortrag (PDF, ca. 300 kB) zum Thema „Webdesign und Urheberrecht – Wahrheit und Irrtum“ halten.

Web-Design heißt, mit geistigem Eigentum zu arbeiten. Texte, Illustrationen, Software, Applets, Musikstücke, Filme, Fotos und Datenbanken müssen erstellt oder erworben, zu einer Seite zusammengefügt, verkauft, vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt und gegebenenfalls gegen Ansprüche Dritter oder unberechtigte Verwendungen verteidigt werden. Oft sind dies urheberrechtlich relevante Vorgänge.

Gerade das Urheberrecht ist aus der Sicht von Webdesignern und Agenturen aber nicht nur eines der wichtigsten, sondern auch eines der “gefährlichsten” Rechtsgebiete. Denn das Recht stellt hier erhöhte Anforderungen an die formale Qualität und inhaltliche Ausgewogenheit der vertraglichen Beziehungen zwischen den beteiligten Parteien.
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Schlagwörter: Datenbank, Webseiten