Schlagwort: Abmahnung

Fehlende Vollmacht? Vermeiden Sie Abmahnkosten in 2021!

Manchmal kann man es einfach nicht vermeiden: Sie haben eine Abmahnung „zu Recht“ erhalten. Mit diesem Kniff vermeiden Sie dennoch Abmahnkosten 📌 Vor allem junge Unternehmen, die noch Marktanteile erobern möchten, ĂŒberschreiten die rechtlichen Grenzen tendenziell hĂ€ufiger. Mal aus Versehen, mal bewusst (z. B. durch aggressives Marketing). Was ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein […]

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Abmahnung – Warner fordert Teilnehmer der JERUSALEMA-Challenge zur Kasse

15. Februar 2021 | Dr. Max Greger | Urheberrecht

Warner versendet in den letzten Tagen zahlreiche Abmahnungen und fordert Teilnehmer der JERUSALEMA-Challenge zur Kasse. Skandal? Hier lesen Sie meine ExperteneinschĂ€tzung kurz und knackig. Jerusalema-Challenge als Zeichen der Hoffnung Sie haben es sicher mitbekommen: Zahlreiche Teilnehmer der Jerusalema-Challenge, also Mitarbeiter von Institutionen (u. a. Polizei, Feuerwehr, KrankenhĂ€user) veröffentlichten in den letzten Monaten Videoclips, in denen […]

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Sind Werbenachrichten und Kaltakquise in Social Media erlaubt?

Geht es Ihnen wie mir? Ich bekomme in den diversen sozialen Netzwerken (LinkedIn, Xing, Facebook etc.) fast tĂ€glich Werbemails von Menschen, die ich entweder gar nicht kenne oder aber nur sehr entfernt. Die Werbung kommt aus dem heiteren Himmel, ist also Kaltakquise. Ist das eigentlich zulĂ€ssig? Denn Sie wissen ja: Kaltakquise per E-Mail ist generell […]

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Eingetragene Marke „Webinar“ – droht Abmahnung bei Verwendung?

Seit einigen Tagen spukt die angeblich eingetragene Marke „Webinar“ in diversen BeitrĂ€gen in sozialen Medien herum. Dort wird spekuliert, ob die Verwendung des Begriffs „Webinar“ zu Abmahnungen fĂŒhren kann. 1. Gibt es eine eingetragene Marke „Webinar“? ZunĂ€chst ist die in den Medien kursierende Information korrekt: im Jahr 2003 wurde das Zeichen „Webinar“ fĂŒr die Klassen […]

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Ist eine doppelte Abmahnung fĂŒr Film „Fack ju Göhte“ möglich?

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung von RA Daniel Sebastian vor, bei der Sebastian im Namen seiner Partei „DigiRights Administration GmbH“ das öffentliche zugĂ€nglichmachen des Musiktitels „Hey Now“ von Martin Solveig aus dem Film „Fack ju Göhte“ beanstandet. RA Sebastian fordert die Abgabe einer strafbewehrten UnterlassungserklĂ€rung und droht – wie ĂŒblich – mit gerichtlichen Maßnahmen (auch […]

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Mundraub unter Kollegen: Abmahnung oder KĂŒndigung?

Das ArbG Mannheim hatte sich kĂŒrzlich mit einem Fall von Mundraub unter Kollegen zu befassen: Einer Heilerziehungspflegerin, die bereits seit ĂŒber 30 Jahren im Dienst des Arbeitgebers und zudem kurz vor der Rente stand, wurde vorgeworfen, eine Tafel Schokolade einer Kollegin aufgegessen zu haben! Damit nicht genug, hat sie angeblich auch noch einen fremden Jutebeutel […]

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Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – Abmahnung droht Online-Shop ab 2017

17. Januar 2017 | Dr. Max Greger | E-Commerce

Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vom 1. Februar 2016 fĂŒhrt möglicherweise zu verstĂ€rkter Abmahnung von Online-Shops und anderen kommerziellen Webseitenbetreibern zusĂ€tzliche Hinweispflichten. Ab dem 1. Februar 2017 muss jeder Unternehmer, der VertrĂ€ge mit Verbrauchern schließt und AGBs verwendet oder eine Webseite betreibt – also auch kommerzielle Webseitenbetreiber – klarstellen, ob er bereit oder verpflichtet ist, am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle […]

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»Störerhaftung«: Laut BGH-Urteil genĂŒgt voreingestelltes 16-stelliges Passwort.

25. November 2016 | Dr. Max Greger | Urheberrecht

Ob der Inhaber eines Internetanschlusses als sog. „Störer“ auf Unterlassung haftet, wenn von seinem Anschluss aus eine Rechtsverletzung durch öffentliches ZugĂ€nglichmachen (§ 19a UrhG) ausgemacht wird, hĂ€ngt vor allem auch davon ab, ob der Nutzer ein ausreichend sicheres Passwort verwendet. Ob ein werkseitig voreingestelltes Passwort genĂŒgt, hat nun der BGH entschieden.

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Filesharing durch AuslĂ€nder – Wer haftet?

Vor allem eine bestimmte Kategorie an Smartphone-Apps macht Filesharing in jĂŒngerer Zeit besonders einfach, nĂ€mlich TV-Apps wie z. B. Popcorn Time oder cuevana.tv. Man benötigt keinen Computer und die Benutzung ist denkbar einfach. Man braucht nur aus einer großen Palette an Filmen auswĂ€hlen und kann den gewĂŒnschten Film kostenlos auf seinem Smartphone ansehen. Beliebt sind sie hierzulande nicht […]

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Die Verbieter: das ambivalente VerhÀltnis von Meinungsmachern zur Meinungsfreiheit

13. September 2007 | Arne Trautmann | Medienrecht

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, insbesondere in seiner AusprĂ€gung als TV, erfreut sich in Deutschland ganz besonderer Beliebtheit. Nicht nur ĂŒberraschen ARD und ZDF uns regelmĂ€ĂŸig mit glĂ€nzender Unterhaltung, gut recherchiertem und hervorragend aufbereitetem Infotainment sowie tendenzfreien Politmagazinen, sondern auch der GeschĂ€ftsbetrieb der Sendeanstalten selbst ist von Humor und BĂŒrgernĂ€he geprĂ€gt. Das Fernsehen zeigt Zivilcourage und ist […]

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