Copyright-Zeichen und Urhebernennung

3. März 2004 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Viele Mythen ranken sich um das Copyright-Zeichen ©. Verbreitet ist die Ansicht, wenn ein solches Zeichen oder ein ähnlicher Verweis nicht angebracht ist, bestünden auch keine Urheber- oder sonstigen Rechte an einem Werk und man könne es ohne weiteres verwenden, etwa ein Bild oder einen Text von fremden Webseiten einfach kopieren. Dem ist natürlich nicht […]

weiterlesen

Stadtplan, Wegskizze, Abmahnung

1. März 2004 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Die Telepolis beschäftigt sich in einem Artikel mit Abmahnpraktiken im Internet, insbesondere bei der Verwendung von gescannten oder aus elektronischen Karten kopierten Stadtplanausschnitten als Wegskizze auf Homepages. Viele namhafte deutsche Kartenverlage bieten über die GEKA mbH – einer Art Verwertungsgesellschaft ähnlich der GEMA, wenn auch nicht für Musik, sondern für kartographische Abdruck- und elektronische Vervielfältigungsrechte […]

weiterlesen

Beutelschneiderei Vol. 4.0

27. Februar 2004 | Moritz Pohle, LL.M. (EUR) | News

SMS von angeblichen Inkassobüros mit der Bitte um Rückruf unter 0190… Der eine oder andere wird es auch schon erlebt haben. Per SMS kommt die Aufforderung „Setzen Sie sich umgehend mit uns in Verbindung, Promo Inkasso 0190…“ oder ähnliches. Weitere Ausführungen erübrigen sich. Aber sicher ist sicher: bitte nicht dort anrufen!

weiterlesen

SCO Boykott

27. Februar 2004 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Mit einer Boykottdrohung (via heise.de) beschäftigt sich derzeit das OLG Hamm in der zweiten Runde. Ein Softwareentwickler hatte im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit zwischen SCO und IBM – in dem SCO gerade von der Open Source Szene als das fleischgewordene Böse angesehen wird – versucht, eine Liste aller Geschäftspartner von SCO zu erstellen. Dazu kontaktierte […]

weiterlesen

Endloser Streit um Äpfel

27. Februar 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Eine neue Runde wird im scheinbar endlosen Markenrechtsstreit zwischen Apple und Apple ausgetragen, in dem vor kurzen vor dem High Court in London die erste Anhörung stattfand – und vielleicht auch die letzte, wenn der Antrag, den Rechtsstreit an die US-Gerichte abzugeben, Erfolg hat. Apple (von den Beatles als Musiklabel gegründet) bezichtigt bereits seit den […]

weiterlesen

Wieder ein Erfolg für Dialer-Opfer

26. Februar 2004 | Moritz Pohle, LL.M. (EUR) | Onlinerecht

Amtsgericht München weist Klage eines Service Providers ab! (Az. 114 C 27113/03). Das AG München gab einem Verbraucher Recht, der die Bezahlung einer Telefonrechnung über € 3.946,81 verweigert hatte. Nachdem er mehrfach mit den bekannt charmanten Methoden einer Inkassofirma gemahnt worden war, ließ er sich verklagen und gewann.

weiterlesen

Markenrechtsstreit um die Himmelsscheibe

26. Februar 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Der bizarre Markenrechtsstreit um die Himmelsscheibe von Nebra geht in eine neue Runde. Zur Erinnerung: Im Jahr 1999 war von Raubgräbern bei Nebra in Sachsen-Anhalt einer der spektakulärsten archäologischen Funde gemacht worden: die früheste bekannte Darstellung des Sternenhimmels in der Menschheitsgeschichte. Archäologen vergleichen die Bedeutung des Stückes mit der von Stonehenge. Die kleine Stadt Querfurt […]

weiterlesen

Sparen mit Spargeräten

25. Februar 2004 | Arne Trautmann | Skurriles

Das lawblog (ohne Bindestrich) berichtet von einer besonders schönen Webseite: Spargeräte.de. Der spannende Service der Seite ist die Zurverfügungstellung von Informationen über sparsame Haushaltsgeräte. Interesse weckt aber insbesondere das Linkangebot der Betreiber: „Unser Angebot: Sie platzieren auf Ihrer Homepage einen Hinweis und schalten einen Link zu www.spargeraete.de. Das Recht zur Verlinkung Ihrer Homepage mit www.spargeraete.de […]

weiterlesen

Gesetz gegen unbefugte Bildaufnahmen

24. Februar 2004 | Arne Trautmann | Persönlichkeitsrecht

Die im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen haben sich auf einen Entwurf für das Gesetz zum verbesserten Schutz der Intimsphäre geeinigt. Das Vorhaben wird einen neuen § 201 a in das Strafgesetzbuch aufnehmen, der das Verletzen der Intimsphäre einer Person durch das unbefugte Beobachten mit technischen Mitteln oder das Anfertigen oder den Gebrauch von Bildaufnahmen der […]

weiterlesen

EU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums II

23. Februar 2004 | Arne Trautmann | IP Allgemein

Professor Dr. Lenz weist ganz zu recht darauf hin, dass die hier bereits kurz diskutierte EU-Richtlinie über die Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum inzwischen in einer aktualisierten Fassung (via Foundation for a Free Information Infrastructure in the UK) vorliegt. Dabei haben sich die Akzente gerade hinsichtlich der straf- und zivilrechtlichen Rechtsfolgen von Verletzungen fremden […]

weiterlesen