Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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»Störerhaftung«: Laut BGH-Urteil genügt voreingestelltes 16-stelliges Passwort.

25. November 2016 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Ob der Inhaber eines Internetanschlusses als sog. „Störer“ auf Unterlassung haftet, wenn von seinem Anschluss aus eine Rechtsverletzung durch öffentliches Zugänglichmachen (§ 19a UrhG) ausgemacht wird, hängt vor allem auch davon ab, ob der Nutzer ein ausreichend sicheres Passwort verwendet. Ob ein werkseitig voreingestelltes Passwort genügt, hat nun der BGH entschieden.

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EuGH-Urteil: Haftung für Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Werke

17. November 2016 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Ein aktuelles Urteil des EuGH versetzt das Internet in Aufruhr: Wer als kommerzieller Webseitenbetreiber per Hyperlink auf fremde, urheberrechtlich geschützte Werke verweist, kann nun auf Schadensersatz und Unterlassung in Anspruch genommen werden.

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Kammergericht urteilt: GEMA darf keine Verlegerbeteiligung ausschütten

14. November 2016 | Maximilian Greger | Musikrecht

Heute hat das Kammergericht entschieden (24 U 96/14), dass die GEMA keine pauschale Verlegerbeteiligung an die Musikverlage ausschütten darf. Die pauschale Verlegerbeteiligung durch die GEMA an die Verlage ist rechtswidrig! Damit steht das Kammerberlin mit dem Bundesgerichtshof im Einklang, der am 21.4.2016 urteilte (I ZR 198/13), dass die VG Wort keine pauschalen Ausschüttungen an die […]

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Bahnbrechende Einigung zwischen GEMA und YouTube nach sieben Jahren Streit!

2. November 2016 | Maximilian Greger | Musikrecht

Nach sieben Jahren ist das Kriegsbeil endlich begraben worden: Die GEMA und YouTube haben am 1. November 2016 eine bahnbrechende Einigung getroffen. Danach werden GEMA-Mitglieder – also Schöpfer urheberrechtlich geschützter Musikwerke – am wirtschaftlichen Erfolg der Nutzung ihrer Werke auf der Plattform YouTube finanziell beteiligt.

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Auch nach EuGH-Urteil kein Ende der Störerhaftung für Anbieter »offener« WLAN-Netze

21. Oktober 2016 | Maximilian Greger | IT-Recht

In anderen Ländern ist es völlig normal, dass man sich in ein Cafe oder ein Restaurant setzt und sich – ohne ein Passwort einzugeben – in das dortige WLAN-Netz einklinken kann. Deutschland hinkt diesem Trend jedoch seit Jahren hinterher. Woran liegt das?

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Erwischt! Pokémon Go at work!

Das Spiel um die kleinen virtuellen Monster hat einen regelrechten Hype ausgelöst. Nicht nur Kinder und Jugendliche, auch Erwachsene gehen auf die Jagd nach Pokémons in der „augmented reality“. Ziel von Pokémon Go ist es, per Handy möglichst viele Monster zu fangen, zu trainieren und sie anschließend gegeneinander antreten zu lassen. Dabei werden die Monster […]

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Rechtsstreit zwischen Starfotografen und Münchner Sternekoch endet mit Vergleich vor dem LG München I

11. Oktober 2016 | Maximilian Greger | Fotorecht

Der Münchner Sternekoch Mario Gamba (Acquarello) und sein Landsmann, der italienische Starfotograf Ferdinando Cioffi, stritten sich vor dem Landgericht um eine Honorarforderung in Höhe von 15 470 Euro für Cioffis Fotos, die für eine Mischung aus Bildband und Kochbuch verwendet werden sollten. Rechtsanwalt Maximilian Greger – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht – vertrat dabei den Fotografen […]

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Brexit – was tun?

29. September 2016 | Prof. Dr. Peter Lutz | Übergreifendes

Großbritannien nimmt sich viel Zeit, um die Brexit-Verhandlungen vorzubereiten. Auch in der Rest-EU und in den Unternehmen sollte man die Zeit nutzen, um vorbereitet zu sein. Großbritannien will die volle Souveränität durch den Brexit zurückgewinnen. Dies spricht dafür, dass das derzeit bestehende Unionsrecht zugunsten neuer britischer Regelungen außer Kraft gesetzt wird. Es könnten natürlich Anpassungs- […]

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Heimliche Aufnahme von Personalgespräch ist Kündigungsgrund

Gerichte beschäftigt oftmals die Frage, ob durch heimliche Videoaufnahmen oder Überprüfung von E-Mail-Accounts durch den Arbeitgeber das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Arbeitnehmer unzulässig verletzt wird (vgl. hierzu unsere Law-Blog-Beiträge vom 23. Februar 2016 oder vom 15. März 2016). Das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 3. Februar 2016, Az.: 7 Sa 220/15) hatte sich nun mit dem umgekehrten […]

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Ablichten einer Sandskulptur – gilt die Panoramafreiheit?

Jeder kennt Sandburgen am Strand oder – wie auf dem Foto erkennbar – Sandskulpturen auf einem Festival. Die auf dem Foto abgelichtete Sandfigur dürfte ohne Weiteres ein urheberrechtlich geschütztes Werk der bildenden Kunst sein (§ 2 UrhG). Zum einen erfordert § 2 UrhG keine »ewige« wahrnehmbare Formgestaltung – auch Eisfiguren oder Sandskulpturen, die nur für […]

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