Endloser Streit um Äpfel

Veröffentlicht am 27. Februar 2004 von Arne Trautmann | Markenrecht | 0 Kommentare

Eine neue Runde wird im scheinbar endlosen Markenrechtsstreit zwischen Apple und Apple ausgetragen, in dem vor kurzen vor dem High Court in London die erste Anhörung stattfand – und vielleicht auch die letzte, wenn der Antrag, den Rechtsstreit an die US-Gerichte abzugeben, Erfolg hat.

Apple (von den Beatles als Musiklabel gegründet) bezichtigt bereits seit den späten 70er Jahren Apple (den Computerhersteller mit der sektenähnlichen Anhängerschaft) der Verletzung von Markenrechten. Der Streit gewann an Bedeutung, als Ende der 80er Jahre Apple-Computer nach und nach von der Musik- und Produzentenszene entdeckt wurden, da für die Geräte hervorragende Sequenzerprogramme erhältlich waren. Das Label Apple sah hier seine Marke in ihrem Kernbereich bedroht. Die erste Runde der Auseinandersetzung endete 1991 mit einer Art Abgrenzungsvereinbarung, in der sich Apple Computer verpflichtete, seine Marke nicht zu verwenden, um unter ihr Musik zu vertreiben.

Durch den IPod und ITunes, einen kommerziellen Download-Dienst für Musikstücke, sieht das Label diese Vereinbarung gebrochen. Apple Computer argumentiert hier, es stelle lediglich eine technische Infrastruktur zur Verfügung, die von Musikkonzernen – also Dritten, nicht Apple selbst – zur Verbreitung von Musik genutzt werde. Das aber sei zulässig.

Diese Argumentation ist natürlich ausgesprochen formaler Natur, letztlich ist Apple Computer inzwischen de facto ein wichtiger Player im Online-Musikgeschäft. Andererseits hinterlässt es auch einen schalen Beigeschmack, wenn ein Unternehmen wie das Plattenlabel Apple, das seit mehr als einem Vierteljahrhundert inaktiv ist, seine hauptsächlichen Einkünfte offenbar aus Rechtsstreitigkeiten erzielt.