Kategorie: Wettbewerbsrecht

Die Abmahnung

Nicht nur, aber ganz besonders im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbsrecht, ist die Abmahnung ein sehr häufig und insbesondere von Anwälten angewandtes Instrument. Der nachfolgende Beitrag soll die grundlegendsten Bestandteile und Folgen einer Abmahnung beleuchten. Warum wird abgemahnt, wie sieht die Abmahnung aus, gibt es eine Kostenerstattungspflicht und wie schützt man sich gegen eine unberechtigte […]

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Nachahmungsfreiheit

2. April 2004 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

In der Diskussion um das neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, das Law-Blog hat bereits kurz berichtet) wird gelegentlich bemängelt, dass das neue Werk vorsieht, dass Produkte und Leistungen, die nicht sonderrechtlich geschützt sind, durch den Wettbewerb grundsätzlich nachgeahmt werden dürfen. Etwa Lehr in einem Artikel in der Financial Times Deutschland meint, dass dies […]

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Rechtsausschuss billigt UWG-Entwurf

25. März 2004 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Der Rechtsausschuss des Bundestages hat den Entwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) gebilligt. Anders als bei vergangenen Reformen handelt es sich dabei um eine umfassende Überarbeitung und Modernisierung des Gesetzes. Neben der Aufnahme vieler von der Rechtsprechung bereits unter Geltung des alten Gesetztes entwickelten Grundsätze und Fallgruppen in den […]

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Abwerbeanruf am Arbeitsplatz

In seinem Urteil vom 04. März 2004 (Az: I ZR 221/01) hat der Bundesgerichtshof zu der in Rechtsprechung und Literatur lange umstrittenen Frage Stellung genommen, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Headhunter einen möglichen Bewerber an dessen Arbeitsplatz anruft. Nach dem Urteil des BGH ist das Abwerben fremder Mitarbeiter als Teil des freien Wettbewerbs grundsätzlich […]

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SCO Boykott

27. Februar 2004 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Mit einer Boykottdrohung (via heise.de) beschäftigt sich derzeit das OLG Hamm in der zweiten Runde. Ein Softwareentwickler hatte im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit zwischen SCO und IBM – in dem SCO gerade von der Open Source Szene als das fleischgewordene Böse angesehen wird – versucht, eine Liste aller Geschäftspartner von SCO zu erstellen. Dazu kontaktierte […]

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Das Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung

RA Moritz Pohle zur Wirksamkeit von Wettbewerbsverboten. Rahmenverträge zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer enthalten meist ein Wettbewerbsverbot bzw. eine Kundenschutzklausel. Dem Auftragnehmer wird für die Dauer des Vertrages und für eine bestimmte Zeit darüber hinaus untersagt, für bestimmte Kunden tätig zu werden. Verstöße sind mit z. T. hohen Vertragsstrafen bedroht. Insbesondere in der IT Branche sind […]

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