Kategorie: Wettbewerbsrecht

Die analoge Lücke und Wege, sie zu stopfen

19. Juli 2006 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Ein spannendes Schlaglicht auf die mäandernden Seitenarme der Diskussion um die Privatkopie, das vermeintliche oder tatsächliche Recht darauf, DRM und die so genannte analoge Lücke wirft ein gestern veröffentlichtes Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, Entscheidung vom 31.5.2006, Az: 2-06 O 288/06. Leider gibt es noch keinen Volltext (Anmerkung 13.8.2006: der Volltext ist zwischenzeitlich hier […]

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BGH zu Probeabos und VDZ-Wettbewerbsregeln

14. Februar 2006 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Eine hochinteressante Entscheidung hat der BGH zur Frage a) der Möglichkeit zur Vergabe von Probeabonnements von Zeitschriften und b) zur Verbindlichkeit der VDZ-Wettbewerbsregeln gefällt. Leider ist die Entscheidung selbst derzeit noch nicht online erhältlich, man darf sich aber an die offizielle Pressemitteilung des BGH halten. Jedenfalls die Grundzüge des Urteils sind hieraus sehr gut erkennbar. […]

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Anspruch auf Aufnahme in den Index einer Suchmaschine?

30. Januar 2006 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Anlässlich eines konkreten Falls musste ich mir heute einige Gedanken zu der Frage machen, ob es einen Rechtsanspruch eines Unternehmens gibt, in den Index einer Suchmaschine – hier Google – aufgenommen zu werden. Noch ein wenig genauer: wieder aufgenommen zu werden, nachdem man vorher aus der Datenbank entfernt wurde. Gründe für eine solche Entfernung kann […]

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Was meint "Online"?

1. Dezember 2005 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Häufig kommt es bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht darauf an, wie eine bestimmte werbliche Aussage durch den angesprochenen Personenkreis verstanden wird, wie sie „ankommt“. Ist dieser Personenkreis ein ganz eng definierter und mit bestimmtem Vorwissen oder Vorverständnis gesegneter (etwa: alle Atomphysiker), dann werden hierzu Gutachten eingeholt. Unberechenbar wird es immer dann, wenn Gerichte der Ansicht sind, […]

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Das OLG FFM und die Unmöglichkeit des Telefonmarketings

26. August 2005 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

Über ein Urteil (PDF) des OLG Frankfurt (vom 21.7.2005, AZ 6 U 175/04) berichtet das Versicherungsblog. In der Sache dreht es sich um uneingeladene Anrufe eines Versicherungsmaklers bei Privatpersonen, die hierzu nicht explizit ihre Einwilligung erteilt haben. Das ist grundsätzlich in Deutschland nicht erlaubt. Als Besonderheit des Falles kommt hier aber hinzu, dass der betroffene […]

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Versandunternehmer dürfen Kunden "rauswerfen"

Mit einem spannenden Fall hatte sich das OLG Hamburg in seinem gerade nicht ganz neuen, gerade aber recht umfänglich diskutierten Urteil vom 25.11.2004, AZ 5 U 22/04 zu beschäftigen. Bekanntermaßen haben Kunden beim Kauf von Waren im Wege des Fernabsatzes (Telefon, Internet, Fax etc.) ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht. Diese an sich im Sinne des Verbraucherschutzes […]

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Gattungsbegriff als Domain?

Der BGH hat sich wieder zum Dauerbrenner „Gattungsbegriffe als Internetdomain“ geäußert. Danach ist die Verwendung von Gattungsbegriffen als Domain nicht per se sittenwidrig. Zudem hat der BGH bestätigt, dass die Registrierung einer Domain, die mit einer geschützten Kennzeichnung ähnlich oder identisch ist, nicht zwingend eine Kennzeichnverletzung sein muss.

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Geschmacksfragen bei der Abmahnung

Als Unternehmer muss man es als gegeben hinnehmen, dass der Wettbewerb sehr genau beobachtet, mit welchen Mitteln und Formulierungen im Detail man etwa Werbung treibt. Diese Kontrolle ist auch ein sinnvoller Selbstreinigungsprozess des Marktes. Leider werden recht häufig die Gerichte zur Entscheidung über Dinge bemüht, die letztlich wohl Geschmacks- oder Ansichtssache sind. Nehmen wir etwa […]

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Vaterschafts-Tests-Test unzulässig

Ganz passend zu den Ausführungen zu Anforderungen an Inhalt und Ausgewogenheit von Testberichten im Fall der Hautcreme Uschi Glas’ passt diese – nicht ganz neue – Meldung über einen Testbericht von „Öko-Test“. Dieses Magazin beschäftigte sich mit den Leistungen von Laboren, die Vaterschaftstests anbieten. Dazu entwickelt es eine Teststellung, in der verschiedene Proben mit absichtlich […]

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Warentests, Hautcreme & Uschi Glas

14. April 2005 | Arne Trautmann | Wettbewerbsrecht

In dem inzwischen notorischen Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit einer negativen Bewertung einer von Uschi Glas beworbenen Faltencreme zwischen der Fa. 4 s-Marketing GmbH und der Stiftung Warentest hat die Stiftung nunmehr in der ersten Instanz vor dem LG Berlin Recht erhalten. Sie hatte in Ihrer Zeitschrift „Test“ berichtet, die Creme löse bei Testpersonen Hautreaktionen aus, […]

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