Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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Kategorie: Urteile

Haftung für Hyperlinks – Erste deutsche Gerichtsentscheidung

Das bloße Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung sein. Dies entschied der EuGH im letzten Jahr im sog. „Playboy“-Urteil (Urt. v. 08.09.2016, C‑160/15, Volltext). Danach kann ein kommerzieller Anbieter durch Setzen eines Hyperlinks auf Inhalte, die ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine Urheberrechtsverletzung begehen. Mittlerweile hat sich zu diesem Thema das erste deutsche Gericht […]

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Heimliche Aufnahme von Personalgespräch ist Kündigungsgrund

Gerichte beschäftigt oftmals die Frage, ob durch heimliche Videoaufnahmen oder Überprüfung von E-Mail-Accounts durch den Arbeitgeber das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Arbeitnehmer unzulässig verletzt wird (vgl. hierzu unsere Law-Blog-Beiträge vom 23. Februar 2016 oder vom 15. März 2016). Das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 3. Februar 2016, Az.: 7 Sa 220/15) hatte sich nun mit dem umgekehrten […]

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OLG München zur Buchpreisbindung beim zweigleisigen Vertrieb

15. August 2006 | Michael Thaller | Urteile

Das nachfolgend widergegebene Urteil behandelt einen interessanten Fall zur Buchpreisbindung. Die unseres Erachtens auch für viele weitere Fälle maßgebliche Entscheidung wird hier auf dem Law-Blog näher besprochen. OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN Aktenzeichen: 6 U 1645/06; 33 0 21266/05 LG München I Verkündet am 03.08.2006 IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit B, vertreten durch den Geschäftsführer […]

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LG Traunstein zur Gestaltung von Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung auf Ebay

13. August 2006 | Michael Thaller | Urteile

Das nachstehend im Volltext wiedergegebene Urteil wurde bereits auf dem Law-Blog besprochen. Es befasst sich mit der Frage, wie im Einzelnen die Pflichtangaben gewerblicher Anbieter auf Ebay ausgestaltet werden können. Dabei geht es um die Widerrufsbelehrung und die Anbieterkennzeichnung. Hier herrscht ja nach wie vor kein Konsens, mit wie vielen Mausklicks diese erreichbar sein müssen, […]

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LG Frankfurt zu Kopierschutz und analoger Lücke

13. August 2006 | Michael Thaller | Urteile

Im Law-Blog ist das nachstehende Urteil des LG Frankfurt bereits kurz besprochen worden. Nachfolgend nun der Volltext, der im Übrigen auch per PDF auf der Webseite des Landgerichts verfügbar ist. LANDGERICHT FRANKFURT AM MAIN verkündet am 31.05.2006 Geschäftsnr.: 2-06 O 288/06 JAe G. als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Teilanerkenntnis-und Schlussurteil IM NAMEN DES VOLKES In dem […]

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