Kategorie: Urheberrecht

Nachweis der Urheberschaft – einfache Variante

27. Oktober 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Im Schnitt einmal wöchentlich stellt sich einem von uns folgende Frage in Gestalt eines Mandanten (häufig) oder eines guten, künstlerisch begabten Freundes beim Genuss einer Apfelschorle (noch deutlich häufiger): der Betreffende möchte ein Manuskript an einen Verlag / eine CD an ein Label / ein Drehbuch an das Fernsehen senden. Er hat aber – und […]

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Architektenstreit ums Urheberrecht und Veranstaltungshinweis

18. Oktober 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Große Beachtung in der Presse findet derzeit der Rechtsstreit des Architekturbüros gmp, hier insbesondere des bekannten Architekten Meinhard von Gerkan, mit der Deutschen Bahn. Im Kern geht es darum, dass die beklagte Deutsche Bahn die Neugestaltung des Lehrter Bahnhofs, mit deren Planung gmp beauftragt war, eigenmächtig abweichend von den Architektenplänen vornimmt. Konkret steht eine Kellerdecke […]

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Data Mining auf Ebay: Abmahnung gegen Analysten

22. September 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Das iBusiness berichtet über einen spannenden Fall, in dem Ebay eine Abmahnung gegen die „Ebay-Analysten“ Bettercom und Bewertungspruefer.de ausgesprochen hat. Die Analyse ist dabei vor allem die statistische Auswertung von Bewertungsprofilen auf Ebay, eine Art von Data Mining. Die Analysten durchforsten Ebay, werten die dort gefundenen Daten aus und verarbeiten sie zu handlichen Reports. Das […]

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DRM und Recht

2. September 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Zur Veranstaltung zum Thema Digital Rights Management im Rahmen der „Netzblicke“ (ein gemeinsames Projekt des FIWM und der IHK München) darf ich meine Präsentation als PDF nachreichen. Erörtert werden darin rechtliche Rahmenbedingungen des DRM. Dabei geht der Vortrag nicht allein auf die „klassischen“ Fragen der §§ 95a ff. UrhG ein, sondern ist thematisch weiter gespannt. […]

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Datenbank und Recht

24. August 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 87a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken definiert als „eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet […]

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BGH-Urteil zu Chartlisten als Datenbank

24. August 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Zu Fragen des Leistungsschutzes für Datenbanken hat sich der BGH mit Urteil (PDF) vom 21. Juli 2005, AZ I ZR 290/02 geäußert. Im Fall hatte ein Markt- und Medienforschungsinstitut Daten über die Nutzung von Musiktiteln im Repertoires des Hörfunk erhoben und durch statistische Stichproben wöchentlich die Verkaufszahlen der entsprechenden Tonträger ermittelt. Die ermittelten Charts wurden […]

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Rechte zur Benutzung als Handy-Klingelton

Das Landgericht Hamburg hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 10. Dezember 2004, Az: 308 O 501/04, entschieden, dass die Nutzung eines Musikwerkes, im vorliegendem Fall „Rocking on Heaven’s Floor“, als Handy-Klingelton eine Vervielfältigung und ein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes darstellt und daher nur mit Zustimmung des Rechteinhabers erfolgen darf. Darüber hinaus […]

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Der Teufel steckt im schwächsten Glied

Was haben Werbe- und PR-Agenturen, Animationsstudios, Webdesigner, Copywriter und Softwarelieferanten gemeinsam? Sie arbeiten aus wirtschaftlichen Gründen in immer zunehmendem Maß mit freien Mitarbeitern oder Subunternehmern. Sie erstellen also das, was sie dem Kunden liefern, nicht selbst, sondern kaufen es letztlich am Markt ein. Was da gekauft wird, das sind in aller Regel nach dem Urheberrecht […]

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Schaden- und Aufwendungsersatz bei Massenabmahnungen

12. Mai 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Eines der nach wie vor lästigen Phänomene im Zusammenhang mit dem Internet sind die Massenabmahnungen aus urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Positionen (Musik, Landkarten, Impressi, Widerrufsbelehrungen etc.). So wichtig und richtig es ist, rechtliche Positionen gerade im für Diebstahl besonders anfälligen Immaterialgüterrecht zu sichern, so häufig scheinen doch Abmahnungen in überzogener und vor allem überteuerter Art und […]

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Kultur-Flatrate?

11. Januar 2005 | Arne Trautmann | Urheberrecht

In der Diskussion um ein neues Urheberrecht werden immer wieder teils wegweisende, teils interessante, teils abstruse Vorschläge unterbreitet. Einer der letzteren ist die so genannte Kultur-Flatrate . Das meint, dass gegen einen monatlichen pauschalen Beitrag der Download von urheberrechtlich geschützten Audio- und Videodaten in unbegrenzter Menge gestattet sein soll. Eine Art GEZ-Gebühr mit anschließender Selbstbedienung. […]

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