Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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Kategorie: Urheberrecht

BGH: Kein Anscheinsbeweis für Anschlussinhaber als Filesharing-Täter

15. März 2017 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Der BGH hat am 16.10.2016 entschieden, dass kein Anscheinsbeweis dafür spricht, dass stets der Anschlussinhaber als Täter einer Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings gilt. Vielmehr trägt nach den allgemeinen Grundsätzen der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs auf Schadensersatz erfüllt sind. Zwar muss – weil der Rechteinhaber nicht […]

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Haftung für Hyperlinks – Erste deutsche Gerichtsentscheidung

Das bloße Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung sein. Dies entschied der EuGH im letzten Jahr im sog. „Playboy“-Urteil (Urt. v. 08.09.2016, C‑160/15, Volltext). Danach kann ein kommerzieller Anbieter durch Setzen eines Hyperlinks auf Inhalte, die ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine Urheberrechtsverletzung begehen. Mittlerweile hat sich zu diesem Thema das erste deutsche Gericht […]

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Rechtsanwälte Prof. Lutz und Greger starten Portal »verlegerbeteiligung.de«

28. Dezember 2016 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht Prof. Dr. Peter Lutz und Maximilian Greger starten ein neues Informationsportal Verlegerbeteiligung.de. Grund hierfür ist, dass die Urteile des BHG (Az. I ZR 198/13 – Verlegeranteil) sowie des KG Berlin (24 U 96/14) die Verlagsbranche ins Wanken gebracht und eine jahrzehntelange Praxis für unzulässig erklärt haben, nämlich […]

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»Störerhaftung«: Laut BGH-Urteil genügt voreingestelltes 16-stelliges Passwort.

25. November 2016 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Ob der Inhaber eines Internetanschlusses als sog. „Störer“ auf Unterlassung haftet, wenn von seinem Anschluss aus eine Rechtsverletzung durch öffentliches Zugänglichmachen (§ 19a UrhG) ausgemacht wird, hängt vor allem auch davon ab, ob der Nutzer ein ausreichend sicheres Passwort verwendet. Ob ein werkseitig voreingestelltes Passwort genügt, hat nun der BGH entschieden.

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EuGH-Urteil: Haftung für Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Werke

17. November 2016 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Ein aktuelles Urteil des EuGH versetzt das Internet in Aufruhr: Wer als kommerzieller Webseitenbetreiber per Hyperlink auf fremde, urheberrechtlich geschützte Werke verweist, kann nun auf Schadensersatz und Unterlassung in Anspruch genommen werden.

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Ablichten einer Sandskulptur – gilt die Panoramafreiheit?

Jeder kennt Sandburgen am Strand oder – wie auf dem Foto erkennbar – Sandskulpturen auf einem Festival. Die auf dem Foto abgelichtete Sandfigur dürfte ohne Weiteres ein urheberrechtlich geschütztes Werk der bildenden Kunst sein (§ 2 UrhG). Zum einen erfordert § 2 UrhG keine »ewige« wahrnehmbare Formgestaltung – auch Eisfiguren oder Sandskulpturen, die nur für […]

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Filesharing durch Ausländer – Wer haftet?

Vor allem eine bestimmte Kategorie an Smartphone-Apps macht Filesharing in jüngerer Zeit besonders einfach, nämlich TV-Apps wie z. B. Popcorn Time oder cuevana.tv. Man benötigt keinen Computer und die Benutzung ist denkbar einfach. Man braucht nur aus einer großen Palette an Filmen auswählen und kann den gewünschten Film kostenlos auf seinem Smartphone ansehen. Beliebt sind sie hierzulande nicht […]

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Anwalt bleib bei deinen Leisten! – Abmahnanwalt Thomas Urmann droht Entzug seiner Lizenz.

15. Dezember 2014 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Erinnern Sie sich noch, als vor rund einem Jahr ein Aufschrei durch das Internet hallte? Die regensburger Kanzlei Urmann + Collegen („U+C“) hatte eine Abmahn-Lawine losgetreten, die nicht mehr nur über den üblichen „Filesharern“ hereinbrach, sondern über Konsumenten, die angeblich pornografische Videos gestreamt hatten. Beim streaming spielt der Nutzer ein Musikstück bzw. Video direkt im […]

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Der BGH und die Google-Bildersuche – Pragmatik vs. geschriebenes Recht

29. April 2010 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Ein ganz ausgesprochen interessantes Urteil hat der BGH heute (29. April 2010, AZ I ZR 69/08) in Sachen der Google-Bildersuche gefällt. Die durchsucht Internetseiten nach Bildern, macht aus denen kleine Vorschaubilder (Thumbnails) und speichert die auf den Google-Servern. Sucht man nun nach Bildern, stellt Google aus diesen Thumbnails seine Trefferlisten zusammen und liefert die – […]

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Zum Verzicht auf den "Copyright-Vermerk" – konkludent wird's schwierig

5. Februar 2008 | Arne Trautmann | Urheberrecht

Urheber, vor allem solche, die Software erstellen, sind bekanntermaßen seltsame Leute. Sie schaffen Dinge, die man nicht recht anfassen kann, die ohne Verlust der Substanz kopiert werden können und sie schwitzen dabei meist nicht einmal richtig – wenn die Heizung nicht zu hoch gedreht und die Peperoni-Pizza nicht zu scharf ist. Und dennoch wollen sie […]

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