Kategorie: Übergreifendes

Infineon und am Ende nur Verlierer

7. September 2006 | Sonja Drexl-Trautmann | Übergreifendes

Heute hatte das Landgericht München I im Fall Schumacher gegen Infineon zu entscheiden. Wir erinnern uns: Ulrich Schumacher war einer der gefeierten Stars des New Economy Booms vergangener Jahre. Nach Rückgang der Umsätze und schlechen Zahlen wurde dieser in einer Art Dolchstoßlegende gestürzt. Die Verschwörer waren ehemalige Weggenossen, die Schumacher fallen sehen wollten. So weit […]

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Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (mehr zum AGG) wurde nun am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am Tag nach der Verkündung, das heißt am 18. August 2006, in Kraft getreten. Trotzdem das Gesetz sehr jung ist, werden bereits Änderungen des Gesetzes vorbereitet, da in § 10 des Gesetzes noch das Betriebsratgesetz und die Sozialauswahl […]

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Rechtsdienstleistungsgesetz – juristische Beratung durch Nichtjuristen?

Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts beschlossen. Mit dieser grundlegenden Reform soll das geltende Rechtsberatungsgesetz vollständig aufgehoben und durch das neue Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) abgelöst werden. Das Gesetz soll Mitte 2007 in Kraft treten, es bedarf nicht der Zustimmung durch den Bundesrat. Das bis heute geltende Rechtsberatungsgesetz hatte schon deshalb […]

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Das gerichtliche Mahnverfahren: Teil III

In Teil II sind wir schon tief ins richtige Ausfüllen eingestiegen und bei den einfachen Fällen der Zeile 12 stehen geblieben. Das waren die Basics. Kommen wir nun zu einigen schwierigeren Fällen. Während die GmbH oder die AG relativ einfach einzutragen sind, gestaltet es sich bei anderen Rechtsformen schwieriger. 1. Fall: Die GmbH und Co. […]

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Das gerichtliche Mahnverfahren: Teil II

Im Teil II dieses Beitrages geht es nun wie angekündigt um Hinweise zum Ausfüllen eines Mahnbescheides und die Kosten, die mit einem solchen Verfahren verbunden sind. Beginnen wir mit den letzteren. Über Verfahrenskosten, die bei Gericht anfallen für die Durchsetzung eines vermeintlichen Rechtes, gibt das Gerichtskostengesetz Auskunft. Was wiederum der Anwalt kostet, den man mit […]

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Das gerichtliche Mahnverfahren: Teil I

Auf Wunsch eines Lesers mit etwas Verspätung ein Beitrag zum Thema „Gerichtliches Mahnverfahren“. Der Beitrag ist in folgende getrennt veröffentlichte zwei Teile gegliedert: I. Allgemeines II. Hinweise zum Ausfüllen eines Antrags auf Erlass eines Mahnbescheides und Kosten Vorab möchte ich darauf hinweisen, dass es für das Mahnverfahren in arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten einzelne Sonderregelungen gibt, welche zu […]

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Was ist Gerechtigkeit?

Häppchen & Ausgangslage Mit penetranter Regelmäßigkeit taucht in Diskussion von, bei, mit und um Juristen die Frage auf, ob man sich eigentlich im täglichen Geschäftsbetrieb nur um Paragrafen und Gesetzeslücken kümmere („Winkeladvokatur“) oder auch das Große und Ganze im Blick behalte: die Gerechtigkeit. Und irgendwie fühlt man sich in solchen Situationen – in denen man […]

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Konferenz zum ICT-Recht als akademische Diziplin

20. April 2006 | Arne Trautmann | Übergreifendes

Das Law-Blog darf auf eine sehr interessant klingende Veranstaltung der Uni-Hannover hinweisen. Der Titel der Konferenz lautet „Legal Education and ICT-Law in Europe (LEDICT)“, und wie der Name vermuten lässt, geht es um die Möglichkeiten der Vermittlung von Wissen und Fertigkeiten im Informations- und Kommunikationsrecht auf akademischer Ebene. Die Veranstaltung wird am 13. und 14.7. […]

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Warum kosten Rechtsanwälte (so viel) Geld?

Im alten Rom war das „honorarium“ für Anwälte ein „Ehrengeld“. Heute wird für Leistung bezahlt. Wie, sagen wir hier. Zwei wesentliche Formen der Anwaltsvergütung gibt es heute: die gesetzlichen Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und die frei vereinbarte Vergütungsvereinbarung, die in der Regel eine Bezahlung nach Zeitaufwand vorsieht. Die erfolgsabhängige Bezahlung („Erfolgshonorar“) bleibt dem Rechtsanwalt […]

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Werbung und Content Lizenzierung im Mobile Business

14. März 2006 | Arne Trautmann | Übergreifendes

Bereits vor zwei Wochen haben die Law-Blogger Moritz Pohle und Arne Trautmann an der zweiten Mobile Advertise Convention im Goethe-Forum München als Vortragende teilgenommen. Auf der jährlich stattfindenden M.A.C. dreht sich – der Name lasst es bereits vermuten – alles um mobiles Marketing. Die Veranstaltung wird ausgerichtet von 11 Prozent, Vorträge gab es auch von […]

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