Kategorie: Übergreifendes

Compliance – Einführung

Der Begriff „Compliance“ ist derzeit in aller Munde. Doch was bedeutet „Compliance“ für ein Unternehmen? Unter „Compliance“ werden organisatorische Maßnahmen zur Sicherstellung eines rechtskonformen Verhaltens im Hinblick auf sämtliche rechtlichen Gebote und Verbote verstanden. Durch die Compliance soll ein gesetzeskonformes Verhalten im Unternehmen sichergestellt werden. Durch organisatorische Maßnahmen sollten Gesetzesverstöße verhindert werden. Daneben kann Compliance […]

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Nachweis des Fax-Zugangs

24. Februar 2009 | c.lange | Übergreifendes

Das OLG Karlsruhe hat in einer Entscheidung vom 30. September 2008 (Az.: 12 U 65/08, DB 2008, 2479) entgegen der bisher herrschenden Rechtsprechung angenommen, dass der Nachweis des Zugangs eines Telefaxes durch einen Sendebericht mit „OK“-Vermerk erbracht sei. Nicht erforderlich für den Zugang beim Empfänger sei, dass der Empfänger das Telefax vollständig ausgedruckt habe, vielmehr […]

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Lesefutter: Urheberrecht für Filmschaffende

Gerade neu erschienen ist in der Serie „Bibliothek zum Urheberrecht“ der Band „Urheberrecht für Filmschaffende“ (herausgegeben von Stefan Haupt). Das Buch gibt einen hervorragenden Überblick über die Urheberrechtsproblematik für Filmschaffende. Die Autoren kennen die Probleme der Berufsgruppen aus ihrer beruflichen oder anwaltlichen Praxis. Das Buch ist sowohl für interessierte Laien wie auch alle offenen Berufsgruppen […]

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BGH zu Offenbarungspflichten von Anwälten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur Frage der Verpflichtung des Rechtsanwalts, auf Mandatsbeziehungen zum Gegner der von ihm vertretenen Partei hinzuweisen, ein Grundsatzurteil erlassen (Urteil v. 08.11.2007 – Az. IX ZR 5/06). Danach gilt (wie bisher), dass die Wahrnehmung anwaltlicher Aufgaben den unabhängigen, verschwiegenen und nur den Interessen des eigenen Mandanten verpflichteten Rechtsanwalt voraussetzt. Der BGH […]

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Beglaubigen und beurkunden

Aus aktuellem Anlass hier in kurzen Worten, was eigentlich der Unterschied ist zwischen einer Beurkundung und einer Beglaubigung. Offensichtlich wirf das immer wieder Fragen auf. Bei der Beurkundung (vgl. § 128BGB), in der Regel durch einen Notar, erstellt dieser eine Urkunde, d.h. der Notar bestätigt durch seine anschließende Unterschrift unter das schriftliche Werk, dass die […]

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Schnipp Schnapp

Heute findet je nach regionaler Gewohnheit die symbolische Kastration in Form des Abschneidens von Krawatten statt. So auch gerade bei mir. Während ich den Rest meiner schönen Windsor-Krawatte zu Boden fallen sehe, überlege ich mir: ist das jetzt ein rechtlich erfassbarer Vorgang oder nur Spaß? Will sagen: wäre ich ein spaßbefreiter Zeitgenosse, könnte ich dann […]

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Kinofilm oder DVD – Entscheidungsfreiheit zu jeder Tages- und Nachtzeit, und auch am Wochenende?

Ganz früher ging man ins Kino, wenn man die Entscheidung darüber, welcher Film über den Bildschirm läuft, nicht den Fernsehprogrammschreibern überlassen, sondern selbst treffen wollte. Dann kamen die Videotheken, und man hatte nicht mehr nur die Auswahl zwischen ein paar verschiedenen Filmen zu drei verschiedenen Tageszeiten, sondern zwischen ganz vielen verschiedenen Filmen, die man zu […]

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Bwin darf weiterwetten. Und werben?

19. Oktober 2006 | Arne Trautmann | Übergreifendes

In ausgesprochen unruhigem Fahrwasser bewegten sich in den letzten Monaten die privaten Anbieter von Sportwetten in Deutschland, hier insbesondere Bwin, vormals Bet and Win. Der Unternehmung, die auf der Basis einer durch den Einigungsvertrag weiter geltenden Genehmigung aus den letzten DDR-Tagen operierte, war durch den Freistaat Sachsen im Sommer verboten worden, Sportwetten zu vermitteln und […]

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Robe, Hemd und Krawatte

Der eine oder andere hat sich bestimmt schon einmal gefragt, warum der gemeine Anwalt vor Gericht eine Robe, Hemd und Krawatte trägt. Ein Gesetz oder eine Verordnung gibt es hierzu nicht. Vielmehr entspringt dieses Verhalten einem vor mehr als 100 Jahren entwickelten Gewohnheitsrecht. Ein Anwalt lehnte sich nun dagegen auf und erschien vor der 1. […]

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Bericht vom 15. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken

14. September 2006 | Arne Trautmann | Übergreifendes

Neben vielen anderen spannenden juristischen Projekten ist auch das Law-Blog heute auf dem 15. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken vertreten. Der Gerichtstag selbst ist eine Mischung aus Diskussionen, Arbeitsgruppen, Messe und Nachtischbuffet – letzteres von der lokalen Mensa der Universität bereitgestellt und unakademisch schmackhaft. Sehr interessant, wenn auch sehr anspruchsvoll, war der Eröffnungsvortrag von Barry Smith zur […]

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