Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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Kategorie: TK-Recht

Gebühren für die Zuteilung technisch genutzer Rufnummern – Nachschlag

4. Mai 2004 | Arne Trautmann | TK-Recht

Mit dem Thema „Gebühren für die Zuteilung von Nummern an Internetzugangsanbieter“ beschäftigen sich – sehr tiefgehend – auch Thomas Stadler und Andreas Neumann in einem Aufsatz in der JurPC. Im Ergebnis kommen beide erfreulicherweise zum auch vom law-blog vertretenen Ergebnis, dass die Zuteilung von Rufnummern für Online-Dienste kaum mit der Zuteilung von Rufnummern für Auskunftsdienste […]

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Gebühren für die Zuteilung technisch genutzter Rufnummern auf dem Prüfstand

27. April 2004 | Arne Trautmann | TK-Recht

Zum Dauerbrenner Rufnummernzuteilung zur technischen Nutzung werden im Moment mehrere Musterprozesse vor dem Verwaltungsgericht Köln geführt. Viele kleine, regional strukturierte Internet-Access-Provider hatten gegen Ende der 90er Jahre ihre Verträge mit der Deutschen Telekom – von der sie ihre Leitungskapazitäten beziehen – auf das AfOD-Programm, einen speziellen Tarif für Online-Dienste, umgestellt. Die Nutzung dieser Anschlussform war […]

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RegTP plant Rechtsrahmen für VoIP – Anhörung läuft

24. April 2004 | Arne Trautmann | TK-Recht

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) führt derzeit eine Anhörung interessierter Kreise zum Thema Voice over IP durch. Dies mit dem erklärten Ziel, die Ergebnis der Anhörung zu nutzen, um einen regulatorischen Rahmen zu schaffen, der „Chancen und Potentiale fördert“. Rechtlicher Hintergrund der maßnahme ist, dass die vorhandenen Regularien für IT und TK sich […]

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