Kategorie: Skurriles

Spionierende Teddybären sind verboten – Aus für die Teddycam

14. Dezember 2006 | Arne Trautmann | Skurriles

Kennen Sie eigentlich die TeddyCam? Das ist ein Teddybär, in den Mikrofon und Kamera eingebaut wurden. Das Gerät soll zur Überwachung der lieben Kleinen dienen, als eine Art Video-Babyphon. Die Erfindung ist nicht zur nutzlos (Babyphons gibt es schon) und peinlich (außer für Voyeure natürlich), sondern nach deutschem Recht auch schlicht illegal. Entsprechend schließt die […]

weiterlesen

Getrennt essen – gemeinsam zahlen?

21. Oktober 2006 | Arne Trautmann | Skurriles

Vielleicht standen Sie auch schon mal vor folgender Situation: Sie sitzen mit sieben, acht Freunden gemeinsam im Restaurant. Es wird gegessen, ein paar Weinchen werden getrunken, hier und da ein Espresso, dort ein Averna; vorher gab’s einen Aperitiv, hinterher Desserts für die Süßmäuler. Als sie zahlen wollen teilt der Kellner ihnen mit, dass im Hause […]

weiterlesen

Hitze im Gerichtssaal

21. Juli 2006 | Arne Trautmann | Skurriles

Vor Gericht (Amtsgerichte einmal ausgenommen) tragen die am Prozess beteiligten Juristen Robe, ein in Form, Farbe und Schnitt auf mittelalterlichen Entwürfen beruhendes, kaftanähnliches Kleidungsstück. Das betrifft Anwälte, Staatsanwälte, Berufs- und Laienrichter gleichermaßen. Da muss man durch, das schuldet man der Feierlichkeit und der zeremoniellen Ausgestaltung des Prozesses. Die Sinnhaftigkeit wird – auch von mir – […]

weiterlesen

Zahnverlust und Anscheinsbeweis beim Genuss von Hackfleischröllchen

26. April 2006 | Arne Trautmann | Skurriles

Juristen arbeiten bekanntermaßen mitten im Leben. Das gilt ganz zweifellos für die bei den Amts- und Landgerichten tätigen Richter und Anwälte, bei denen täglich die sprichwörtlichen Blut- und Blechfälle laufen. Dagegen stehen bei OLG- und BGH-Entscheidungen doch recht häufig Fragen eher aus dem Wirtschaftsleben an, oft begleitet von der Beantwortung sehr abstrakter Rechtsfragen – die […]

weiterlesen

Angela "Angie" Merkel und die Rolling Stones

23. August 2005 | Arne Trautmann | Skurriles

Ein ebenso skurriler wie publikumswirksamer Streit wird zwischen den Rolling Stones und der Kanzlerkandidatin der Union für die vielleicht kommenden Neuwahlen ausgetragen. Auf den Wahlkampfauftritten Frau Merkels wird nämlich auch der Song „Angie“ der Stones (von der Platte „Goat’s Head Soup“, 1973) gespielt. Dafür hat die CDU zwar die Aufführungsrechte bei der GEMA eingeholt. Die […]

weiterlesen

Titelschutzrechtliche Betrachtungen

17. Januar 2005 | Arne Trautmann | Skurriles

Jede Woche flattern dem interessierten oder spezialisierten Anwalt, Syndikus oder Entscheider mehrere Titelschutzjournale auf den Tisch. Hier gilt es, durchzublättern und zu schauen, ob dort angemeldete Titel für Publikationen von Mandanten gefährlich sein können, diesen zu nahe kommen. Natürlich will man auch allgemein ein Gefühl dafür bekommen, welche Trends der Markt so hergibt. Dabei stößt […]

weiterlesen

Brauereigäule, Huftritte, besoffene Kutscher

28. Dezember 2004 | Arne Trautmann | Skurriles

Bei der Suche nach einem titelschutzrechtlichen Urteil begegnete mit in einer NJW aus dem Jahre 1986 das folgende kleine Juwel eines (echten!) Urteils, das ich den verehrten Lesern des Law-Blogs in der besinnlichen Zeit zwischen Weihnacht und Neujahr nicht vorenthalten möchte, auch wenn es völlig Off-Topic ist. In der Sache geht es um „Huftritte eines […]

weiterlesen

Besinnliche Weihnachtspost von der DAD Deutscher Adressdienst GmbH

18. Dezember 2004 | Arne Trautmann | Skurriles

Irgendwie dache ich ja, zumindest als einer der Betreiber eines Law-Blogs sei man gegen die üblichen Abzocken im Internet immun. Aber mitnichten. Gestern bekam ich Post von der DAD Deutscher Adressdienst GmbH. Da wird mir offeriert, ich möge doch – sozusagen im eigenen Interesse! – die aktuellen Daten der Seite www.law-blog.de nebst drei (immerhin!) frei […]

weiterlesen

Steuernachschlag für (sehr) Bedürftige

3. August 2004 | Arne Trautmann | Skurriles

Irgendwo im weiten Graubereich zwischen „ziemlich witzig“ und „recht bedenklich, zumindest aber peinlich“ bewegt sich der Streit in der Frage, ob in den 100 Milliarden Mark, die von den Telekommunikationsunternehmen für die – im Nachhinein nicht recht werthaltigen – UMTS-Lizenzen gezahlt wurden, die Umsatzsteuer enthalten war oder nicht. Wäre ersteres der Fall, könnte man sich […]

weiterlesen

Sparen mit Spargeräten

25. Februar 2004 | Arne Trautmann | Skurriles

Das lawblog (ohne Bindestrich) berichtet von einer besonders schönen Webseite: Spargeräte.de. Der spannende Service der Seite ist die Zurverfügungstellung von Informationen über sparsame Haushaltsgeräte. Interesse weckt aber insbesondere das Linkangebot der Betreiber: „Unser Angebot: Sie platzieren auf Ihrer Homepage einen Hinweis und schalten einen Link zu www.spargeraete.de. Das Recht zur Verlinkung Ihrer Homepage mit www.spargeraete.de […]

weiterlesen