Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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Kategorie: Patentrecht

Produktpiraterie – Haftungsrisiken für Unternehmen und Geschäftsführer

Hinweis zum Aufsatz „Markenpolo“ im DATEV magazin 02/2015, abrufbar unter: https://www.datev-magazin.de/2015-02/praxis-2015-02/marken-polo/ Dass Produktpiraten nicht „säbelrasselnd“ unter Kriegsflagge durch die Weltmeere segeln, um fremde Handelsschiffe zu kapern, weiß jeder. Doch wie steht es um die Gefahren und Haftungsrisiken, welche die immer größeren Ausmaße der Produktpiraterie verursachen? Haften Unternehmer für Gesundheitsschäden, die Fälschungen verursachen? Schließlich stammen diese […]

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Softwarepatentstreit: Microsoft beglückt US-Office-User mit Zwangsupdate

31. Januar 2006 | Arne Trautmann | Patentrecht

Bei der Diskussion um das Für und Wider von Softwarepatenten wird immer wieder betont, dass hier die Gefahr besteht, dass große Unternehmen kleine und mittelständische Wettbewerber gezielt vom Markt fernhalten, indem mit langen und teuren Rechtsstreiten gedroht wird. Das mag sein. Es kann aber auch die Großen treffen, was Microsoft gerade vormacht. Das Unternehmen benutzt […]

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Linux-Patent-Netzwerk – Vorbeugung und Abschreckung

10. November 2005 | Arne Trautmann | Patentrecht

In den letzten Jahren in breiter Öffentlichkeit sehr heftig diskutiert wurden Fragen pro und contra der Sinnhaftigkeit von Softwarepatenten. Auch hier auf dem Law-Blog wurde die Frage immer wieder aufgeworfen und durchaus nicht immer einheitlich beantwortet. Selbst als gemäßigter Befürworter von Logikpatenten wird man durchaus eingestehen müssen, dass mit solchen Schutzrechten Schindluder getrieben werden kann. […]

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EU-Softwarepatentrichtlinie gescheitert

6. Juli 2005 | Arne Trautmann | Patentrecht

Die EU-Richtlinie zu Softwarepatenten ist – jedenfalls in der vormals diskutierten Form – vom Tisch. Die zahlreichen Gegner der Vorschrift haben sich letztlich durchgesetzt und die EU-Parlamentarier überzeugt. Ich meine nach wie vor, dass die Argumente der Gegner (inbs: Verhinderung der Patentierung von Trivialitäten) zwar in der Sache richtig sind, die Schlussfolgerung aber falsch ist, […]

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Neue Fälle um Softwarepatente

9. Juli 2004 | Arne Trautmann | Patentrecht

Einige Randnotizen, eher Berichte, sind am Ende der Woche fällig zum Thema Softwarepatente. Adobe wird, das berichtet Golem.de, von der Information Technology Innovation LLC verklagt. Wegen eines Softwarepatents. Das 1999 angemeldete US-Patent 5,892,908 beschreibt eine Methode „of extracting network information first receives an initial link address (102) and retrieves a file (104) associated with the […]

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Geschäftsmethoden im Electronic Banking

1. Juli 2004 | Arne Trautmann | Patentrecht

Über eine interessante Entscheidung des BGH (Beschluss des X. Zivilsenats vom 24.5.2004 – X ZB 20/03) zum Themenkomplex Technizität von Erfindungen und Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden sowie Software berichtet der Remus-Newsletter. Die Anmelderin begehrt die Patentierung eines bestimmten Verfahrens zur Durchführung gesicherter Transaktionen im elektronischen Zahlungsverkehr im Internet. Das Besondere (oder auch Alltägliche – die Neuheit […]

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Softwarepatente – Nachschlag II

29. April 2004 | Arne Trautmann | Patentrecht

Bereits mehrfach wurden hier ja Fragen der Patentierbarkeit von softwareimplementierten Erfindungen diskutiert. Kontorversen gab es dabei nicht nur bei der Frage, ob solche Erfindungen überhaupt patentrechtlich geschützt werden sollten, sondern auch, wenn – wie es in der Praxis ja der Fall ist – solche Patente erteilt werden, wie diese dann aussehen könnten. Ein Vorschlag, der […]

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Softwarepatente – Nachschlag

22. April 2004 | Arne Trautmann | Patentrecht

Mit Herrn Prof. Dr. Lenz diskutiere ich im Moment das Thema Softwarepatente. Der letzte Beitrag findet sich hier mit der Essenz, das, wollte man dem Vorschlag des Beitrags von Weyand und Haase in der GRUR 2004 S. 198 ff. folgen – die im Rahmen der Offenlegung von Patenten die Offenlegung auch des Quellcodes von computerimplementierten […]

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Softwarepatente

14. April 2004 | Arne Trautmann | Patentrecht

Das rtfm-blog berichtet über die heute stattfindende Demonstration gegen Softwarepatente in Brüssel. Ob die Proteste gegen Softwarepatente generell berechtigt sind, wage ich zu bezweifeln. Bekanntermaßen ist Software „also solche“ nicht patentierbar, im Gegenteil nach § 1 II PatG und Art. 52 II EPÜ explizit von der Patentierung ausgenommen. Das rührt daher, dass es Software in […]

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Patent (auch) auf menschliche Zellen?

6. April 2004 | Arne Trautmann | Patentrecht

Bereits am 26.11.2003 hat das Europäische Patentamt in München das Patent EP 1121015 betreffend eines Verfahrens zur Tiefkühlung von Bio-Materialen erteilt, insbesondere – das eröffnet der Text des Patents – Spermien, Eizellen und Blastozyten. Das Besondere an dem patentieren technischen Verfahren ist, dass die betroffenen Materialien sehr schnell und schonend eingefroren werden können, so dass […]

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