Kategorie: Onlinerecht

Der Jugendschutzbeauftragte

4. März 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Unter Anbietern von Content im Internet erstaunlich wenig verbreitet ist das Wissen um die Notwendigkeit der Bestellung eines Jugendschutzbeauftragen für bestimmte Webseiten. Dabei stellt es eine Ordnungswidrigkeit dar, wenn die notwendige Ernennung eines solchen beratenden Organs unterlassen wird; ggf. drohen empfindliche Ordnungsgelder. Zunächst ist natürlich wichtig zu wissen, wer laut Gesetz zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten […]

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Wieder ein Erfolg für Dialer-Opfer

Amtsgericht München weist Klage eines Service Providers ab! (Az. 114 C 27113/03). Das AG München gab einem Verbraucher Recht, der die Bezahlung einer Telefonrechnung über € 3.946,81 verweigert hatte. Nachdem er mehrfach mit den bekannt charmanten Methoden einer Inkassofirma gemahnt worden war, ließ er sich verklagen und gewann.

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Beutelschneiderei V. 3.0

21. Februar 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Immer skurrilere Blüten treibt die bekannte Dialer-Problematik. Nachdem inzwischen wohl jeder Internetbenutzer zwischen Flensburg und Rosenheim gegenüber seltsam überhöhten Telefonrechnungen sensibilisiert ist und diese im Zweifel schlicht nicht zahlt – was im Allgemeinen mangels gerichtsfester Forderungen der Dialer-Verwender tatsächlich Abhilfe schafft – ersinnt die Branche neue Verdienstmöglichkeiten. Der neue, nun wirklich selbst bei wohlwollender Betrachtung […]

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