Kategorie: Onlinerecht

Checkliste für Webseiten (Repost)

10. Februar 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Beim (aussichtslosen) Kampf gegen einen Kommentar-Spammer habe ich statt des Kommentars versehentlich gleich zwei ganze Einträge gelöscht. Nachdem zumindest der Vorliegende als erste Checkliste für Web-Projekte doch recht nützlich sein kann, erlaube ich mir einen Repost: Immer wieder hört man von Webdesignern und privaten Betreibern von Internetseiten, dass es schwer sei, alle rechtlichen Anforderungen, die […]

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Redaktionelle Werbung (auch in Blogs)

1. Februar 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Blogs werden immer mehr zu einem Medium, dem breite Aufmerksamkeit zukommt, das Meinungen bildet. Wie hier bereits dargelegt, erfüllen (manche) Blogs damit durchaus den Begriff der Presse, für sie sind die einschlägigen pressrechtlichen Regelungen einschlägig, hier vor allem der Mediendienstestaatsvertrag. Es steht daher zu erwarten, dass früher oder später auch Betreiber von Blogs den üblichen […]

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Domain schützen?

14. Januar 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Weil wir gerade bei Web-Themen sind. Gern hört man in Gesprächen, dass sich jemand eine Domain habe schützen lassen. Oder wenn eine Abmahnung, etwa aufgrund eines Markenrechtes, beim Inhaber einer Domain eingeht, dann wird er vielleicht der Ansicht sein, „die älteren Rechte“ zu haben, auch wenn er unter der Domain keine Internetseite betreibt. Umgedreht meinen […]

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Sinn und Unsinn von Disclaimern auf Webseiten

23. August 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Viele Webseiten enthalten einen Disclaimer, oft – unter Verweis auf ein missverstandenes Urteil des LG Hamburg – als „Distanzierung“ bezüglich verlinkter Inhalte ausgestaltet. Nicht recht klar ist vielen Seitenbetreibern aber die genaue Funktion des Disclaimers. Einerseits sehen viele Betreiber eines Webprojekts hierin eine Art Wunderwaffe, andererseits hört man ab und an auch, ein solcher Disclaimer […]

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Wie muss das Impressum auf Webseiten aussehen?

19. August 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Erstaunlich häufig taucht in der Praxis immer wieder oder noch die Frage auf, was in ein Impressum auf einer Webseite gehört. Fehler hier sind insofern misslich, als ein fehlendes oder falsches Impressum Ordnungsgelder und auch Abmahnungen der Konkurrenz nach sich ziehen kann. Dabei ist die Frage – auch für Laien verständlich, was ja sonst selten […]

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Dürfen Internetagenturen Kundendomains auf den eigenen Namen registrieren?

17. August 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Von dem ebenso bedeutsamen wie fragwürdigen Urteil des OLG Celle vom 8.4.2004, AZ 13 U 2131/03 berichtet Rechtsanwalt Möbius. Im Fall hatte ein Internetdienstleister für einen Optiker (Grundke GmbH) eine Internetseite erstellt und auch eine Domain (sinnigerweise grundke.de) angemeldet, sich dabei aber selbst als Inhaber eintragen lassen. Im Nachgang ist der Dienstleister vom Kläger – […]

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Meta-Tag-Spamming

12. August 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Recht wenig zu hören war in den letzten Monaten von Rechtsstreiten um Metatags. Zu einem bis dato ohnehin wenig beleuchteten Aspekt dieser Tags nimmt nun das LG Essen in seinem Urteil vom 26.5.2004, AZ 44 O 166/03 Stellung (via IVEW). In diesem Fall hatte ein Anbieter einer Internetseite „kompendiumartig“ hunderte von Metatags in seinen HTML-Seiten […]

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".ag" als Internetdomain für Nicht-Aktiengesellschaften?

20. Juli 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Eine interessante Facette des Domainrechts – wenn auch keine wirklich neue oder überraschende – beleuchtet ein Urteil (via aufrecht.de) des Hanseatischen Oberlandesgerichts, das ja für interessante (in jedem Sinne) Entscheidungen bekannt ist (hier: Urteil vom 16 Juni 2004, AZ 5 U 162/03). Die im Verfahren Beklagte, ein Unternehmen, das Lotto-Tippgemeinschaften unter der Bezeichnung „Tipp-Abgabengemeinschaft“ organisiert, […]

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Online-Erpressung von Wettbüros

26. Juni 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaftswelt vereinfacht Prozesse, erhöht die Effizienz von Transaktionen und mehrt ganz allgemein den Volkswohlstand. Das trifft auf die legale Wirtschaft ganz genau so zu, wie auf kriminelle Geschäfte. Von einer neuen Variante des internetgestützten Verbrechens berichtet heise: Kurz vor Beginn der für Buchmacher natürlich besonders wichtigen Fußball-EM sind mehrere […]

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BGH äußert sich zu Email-Spam

20. April 2004 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Zum Thema Spam-Mails hat sich der BGH in seinem Urteil des I. Zivilsenats vom 11.3.2004, AZ I ZR 81/01, geäußert. Im konkreten Fall hatte der BGH einen Streit zwischen zwei Wettbewerbern zu entscheiden; das Urteil lässt sich aber nach den Ausführungen in der Begründung auch auf Sachverhalte im Verhältnis von Unternehmen zu Privaten übertragen. Der […]

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