Kategorie: Onlinerecht

WLAN und Recht Revisited – der Podcast

29. November 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Wenn Sie – wie ich – gern mal über Stricke und Schnüre (oder auch einfach so) stolpern und dabei gleich ganze Schreibtischinhalte mit in die Tiefe reißen, dann empfinden Sie WLAN vermutlich als eine sehr segensreiche Sache. Wenn Sie dazu noch ein Mensch sind, der Freude gern teilt, dann betreiben Sie vielleicht ganz bewusst Ihr […]

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Eltern haften für ihre Kinder – Störerhaftung reloaded

10. Oktober 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

In der ZUM 2006, 661-662 wird eine interessanter Beschluss des Landgerichts Hamburg (vom 21.04.2006, AZ 308 O 139/06) veröffentlicht. Die Entscheidung zeigt, dass die Befürchtung, die Rechtsfigur der Störerhaftung werde in zunehmend ausufernder Weise angewandt, wohl berechtigt ist. Anlässlich der (später ergangenen) WLAN-Entscheidung des Landgerichts Hamburg hatte das Law-Blog ja ähnliches schon vermutet: wenn die […]

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Unverschlüsseltes WLAN und Störerhaftung: LG Hamburg öffnet die Büchse der Pandora

8. September 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Mit einem durchaus erschreckenden neuen Urteil (AZ: 308 O 407 / 06, verkündet am 26.07.2006, Volltext via RAe Lampmann Behn Rosenbaum) überrascht uns das LG Hamburg. Es macht Betreiber von ungesicherten WLANs für Rechtsverletzungen als Störer verantwortlich, die Dritte unter Nutzung dieses Netzes begehen. Das Problem bei diesem Urteil ist: im Ergebnis ist es – […]

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Private Sportwetten und Werbung im Internet

10. August 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Die aktuelle kleindeutsche Farce um das Verbot privater Sportwetten zeigt inzwischen schon die ersten Weiterungen, die auch für Internetnutzer und vor allem Betreiber von Blogs und Homepages interessant sind. Wie der Infolaw-Newsletter gerade berichtet, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Eilverfahren den Fußballvereinen Borussia Dortmund und dem VFL Bochum die Schaltung von Bannerwerbung für Sportwetten […]

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Online Erpressung und Google-Geiselnahme

3. Mai 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Das Internet ist eine tolle Sache. Wer eine Information sucht, mit seinem Blog eine Öffentlichkeit oder am Sonntag ein Buch, der wird dies – neben vielen anderen Dingen – hier finden. Aber das Netz ist ein Born der Freude, ein Hort der Lebenslust auch für Menschen und Unternehmen, die eher weniger willkommenen Aktivitäten nachgehen. Das […]

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Heise-Forenurteil mit Begründung verfügbar

18. April 2006 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Für viel Aufruhr sorgte vor einigen Monaten das Heise-Forenurteil, das auch hier besprochen wurde. Für die juristische Ausgangslage, wie sie hiesig verstanden wird, darf ich auf diesen Beitrag nochmals verweisen. Allzu tiefsinnig konnten die Gedanken damals mangels näherer Begründung freilich nicht ausfallen. Die Gründe liegen nun vor, ein aufmerksamer Kommentator hat auf die Buskeismus verwiesen, […]

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Heise, Links und Haftung im Forum

6. Dezember 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Schon recht umfangreich wurde in den einschlägigen Medien vom Urteil des LG Hamburg in Sachen Universal Boards gegen den Heise Verlag berichtet. In der Sache geht es um Beiträge von Usern im Forum des Heise Verlags, in denen dazu aufgefordert wurde, Server der Universal Boards durch eine Art menschliche DDoS-Attacke in die Knie zu zwingen. […]

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Denial of Service (DoS) und deutsches Strafrecht

28. November 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Vielleicht haben Sie in den letzten Tagen auch die Meldung gelesen, dass ein britisches Strafgericht im Fall einer Denial-of-Service-Attacke (DoS) den Verursacher derselben freigesprochen hat. Der Computer-Misuse-Act von 1990 erfasse diesen Fall schlicht nicht, es fehle daher an einem Gesetz, das die Strafbarkeit des Angriffs begründe. Da ist es vielleicht ganz spannend, sich ein paar […]

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Widerrufsbelehrung und Anbieterkennzeichnung durch einen Link? Ja!

10. Juni 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Ein interessantes und erstaunlich „liberales“ Urteil (Volltext) zur Frage, wie im Einzelnen die Pflichtangaben – hier: Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung – auf Webseiten ausgestaltet werden müssen, hat das LG Traunstein am 18.5.2005 unter dem AZ 1HK O 5016/04 gefällt. Kläger und Beklagter sind Wettbewerber, die beide Waren über Ebay-Shops gewerblich anbieten. Damit besteht nach §§ 312c […]

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Checkliste für Webseiten (Repost)

10. Februar 2005 | Arne Trautmann | Onlinerecht

Beim (aussichtslosen) Kampf gegen einen Kommentar-Spammer habe ich statt des Kommentars versehentlich gleich zwei ganze Einträge gelöscht. Nachdem zumindest der Vorliegende als erste Checkliste für Web-Projekte doch recht nützlich sein kann, erlaube ich mir einen Repost: Immer wieder hört man von Webdesignern und privaten Betreibern von Internetseiten, dass es schwer sei, alle rechtlichen Anforderungen, die […]

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