Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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Kategorie: News

Lesefutter: Die Kommunen und das geistige Eigentum

18. April 2008 | Arne Trautmann | News

Kommunale Gebietskörperschaften werden ja gern mit staubigen Amtsstuben assoziiert. Weit gefehlt. Städte und Gemeinden haben sich zu Unternehmen im echten Wortsinn entwickelt und treten entsprechend öffentlichkeitswirksam auf. Das ist natürlich mit gewissen Risiken in Bezug auf des Marken-, Kennzeichen- und Urheberrechte sowie das KUG (Kunsturhebergesetz) verbunden, mithin der Themen dieses Blogs. Das freilich sind Rechtsmaterien, […]

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WBG und Google schlagen sich. Fast.

28. Juni 2006 | Arne Trautmann | News

Natürlich war es nur eine Frage der Zeit, bis ein Verlag Google wegen des umstrittenen Google-Books-Projekts verklagt. Im Rahmen dieses Vorhabens digitalisiert Google in großem Maßstab Bücher, um diese online durchsuchbar zu machen – ein an sich sehr begrüßenswertes Vorhaben. Aber auch eines, das eine Reihe von rechtlichen Fragen hinsichtlich der Rechte der Verlage und […]

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Wikipedia.de tot wegen zweifelhafter einstweiliger Verfügung

19. Januar 2006 | Arne Trautmann | News

Wer das Internet gelegentlich auch als Wissensquelle nutzt, der kennt die Wikipedia, die größte freie Enzyklopädie im Netz, die – trotz kleiner Schwächen hier und da – im Wesentlichen mit sehr engagierten und umfassenden Artikeln zu allem möglichen Themen Klarheit auch in eher obskure Themen bringt. Zumindest über die bekannte Domain http://wikipedia.de/ ist die deutsche […]

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Abmahngebühren

5. Januar 2006 | Dr. Christian Ostermaier | News

Wie bereits im September berichtet, hat das Amtsgericht Charlottenburg in einem Urteil vom 16. September 2005 entschieden, dass bei Massenabmahnungen für die Anwaltkosten nur die Mindestgebühr und nicht – wie zum Teil angenommen – die Mittelgebühr angesetzt werden kann. Das Gericht hatte wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Berufung zugelassen. Die Beklagte, die im Internet Stadtpläne […]

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Abmahngebühren

26. September 2005 | Dr. Christian Ostermaier | News

Die neuerliche Flut an Abmahnungen werden Verletzung des Urheberrechts an Stadtplänen hat zu einer weiteren Entscheidung geführt. Streitig waren in diesem Fall, den das Amtsgericht Charlottenburg mit Urteil vom 16. September 2005 (Az: 213 C 279/05) entschieden hat, nur die Erstattungsfähigkeit sowie die Höhe etwa zu erstattender Anwaltsgebühren. Das Gericht meinte – abweichend von anderen […]

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AGB der Deutschen Lufthansa

13. September 2005 | Dr. Christian Ostermaier | News

Die Deutsche Lufthansa bietet, wie auch viele andere Fluggesellschaften, bei Sondertarifen Flugtickets an, die nur in der gebuchten Reihenfolge abgeflogen werden können. Für den Fall, dass die Hinreise nicht angetreten werden kann – etwa, weil der Flug verpasst wurde –, verfällt nach den AGB der Lufthansa dann auch der Rückflug.

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Veranstaltung zum Digital Rights Management

25. August 2005 | Arne Trautmann | News

Über eine interessante Münchner Veranstaltung im zum Thema „Medien(portale) und Digital Rights Management – Inhalte im Web verkaufen ohne Raubkopien“ darf das Law-Blog informieren. Termin: 01.09.2005, 19:00 – 21:00h Ort: IHK-Akademie, Orleansstraße 10-12, 81669 München, Raum A102 Die Veranstaltung findet statt im Rahmen der „Netzblicke“ in Zusammenarbeit mit der IHK München. In den vergangenen Jahren […]

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BÖV und Google wollen Bücher online durchsuchen

25. Mai 2005 | Arne Trautmann | News

Gerade kann man über die Pressemeldung stolpern, dass allen Ernstes der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (BÖV) Google den Kampf angesagt hat. In der Sache geht es um die Digitalisierung von Büchern, um deren Inhalt online im Volltext durchsuchbar zu machen. Google plant ein solches Projekt, der BÖV will sich hier „die Butter nicht vom Brot […]

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Es ist ein Blawg!

16. September 2004 | Arne Trautmann | News

Ganz besondere Freude macht es uns, den Start eines neuen „Blawgs“ verkünden zu dürfen, noch dazu, da es praktisch aus der „Verwandtschaft“ kommt. Der Kollege Bernd Helming beschäftigt sich in LeaseFacts mit den Rechtsgebieten Leasing und Factoring. Nachdem der Kollege ein profilierter Kenner dieser Rechtsmaterien ist, steht zu erwarten, dass die Publikation viele neue Ein- […]

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Phishing

16. September 2004 | Arne Trautmann | News

Kein Ende nehmen die Phishing-Mails, mit denen versucht wird, Kontodaten abzuschöpfen. Besonders schon finde ich die mir gerade ins Haus geflatterten Mail: Ironischerweise behauptet der Absender (vermeintlich eben die Citi-Bank), dass gerade zum Schutz von Phishing-Attacken die Eingabe der geforderten Daten nötig sei. Ansonsten weist die Mail die üblichen Merkmale auf: das, was nach Text […]

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