Kategorie: Markenrecht

"AWD-Aussteiger" können weitermachen

24. April 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Das AdvobLAWg berichtet über das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichtes AZ 3 U 117/03 in Sachen AWD-Aussteiger.de. Unter der Domain ist ein Forum erreichbar, das sich kritisch mit dem Finanzberater AWD auseinandersetzt; auf der Seite posten größtenteils ehemalige Mitarbeiter des Unternehmens. Um diese negative Diskussion einzudämmen erwirkte der AWD gestützt auf eine vermeintliche Verletzung eigener Markenrechte […]

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"Explorer"-Marke endgültig gelöscht

20. April 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Einer der berüchtigten Rechtsstreite der vergangenen Jahre war zweifellos der um die Marke „Explorer“. Unter Berufung auf eine eigene eingetragene Marke mahnte in den Jahren 1999 und 2000 die schweizer Firma Symicron zahlreiche vermeintliche Verletzer ab, die den Begriff „Explorer“ für Produktbezecichnungen verwendeten; unter anderem Stefan Münz, den Autor von SELFHTML. Weitere Einzelheiten finden sich […]

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Schokohasen-Markenstreit Update

16. April 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (in der Papierversion, daher kein Link) ein wahrhaft salomonische Urteil in dem – offenbar auch hier in Deutschland ausgetragenen – Schokohasenstreit gefällt: Lindt dringt mit seinem Begehren, Hauswirth den sitzenden Hasen zu verbieten, nicht durch. Nicht etwa, weil der eine oder der […]

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bizarrer Osterhasen-Streit

13. April 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Der Markenplatz berichtet von einem bizarren Markenrechtsstreit um österliche Schokoladenhohlkörper, vulgo: Schokoosterhasen. Gerade rechtzeitig zum Osterfest hat die Lindt & Sprüngli AG der österreichischen Franz Hauswirth GmbH die Fertigung von „Prachthasen“ verboten. Diese Hasen weisen ähnliche Merkmale auf, wie die Lindt-„Goldhasen“; so jedenfalls das Schreiben der Lindt-Anwälte: „Wie unser Original ist das Plagiat ein sitzender, […]

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Titelschutz und Titelschutzanzeigen – wie schnell muss man darauf reagieren?

Der Schutz von Werktiteln ist im Markengesetz geregelt. Der Werktitel ist eine sehr häufige Form des gesitigen Eigentums. Werktitel ist fast jeder Buch- und Zeitschriftentitel, jeder Spielfilmtitel, in der Regel auch der Name einer Computersoftware, eines Videospiels. Gleichwohl wird dieses Rechtsgut im Vergleich zur Marke eher selten thematisiert. Der Beitrag befasst sich mit dem Titelschutz […]

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Zusammengesetzte beschreibende Begriffe

5. März 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Bei der Eintragung von Marken ist häufig problematisch, dass die Antragssteller möglichst beschreibende Begriffe für das Zeichen benutzen möchten, da sie sich hiervon Vorteile im Marketing versprechen. An solchen Begriffen besteht aber ein Freihaltebedürfnis, da allgemein verwendete sprachliche Beschreibungen nicht monopolisiert werden dürfen. Der Begriff „Apfel“ kann also nicht für einen Obsthandel als Marke geschützt […]

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Endloser Streit um Äpfel

27. Februar 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Eine neue Runde wird im scheinbar endlosen Markenrechtsstreit zwischen Apple und Apple ausgetragen, in dem vor kurzen vor dem High Court in London die erste Anhörung stattfand – und vielleicht auch die letzte, wenn der Antrag, den Rechtsstreit an die US-Gerichte abzugeben, Erfolg hat. Apple (von den Beatles als Musiklabel gegründet) bezichtigt bereits seit den […]

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Markenrechtsstreit um die Himmelsscheibe

26. Februar 2004 | Arne Trautmann | Markenrecht

Der bizarre Markenrechtsstreit um die Himmelsscheibe von Nebra geht in eine neue Runde. Zur Erinnerung: Im Jahr 1999 war von Raubgräbern bei Nebra in Sachsen-Anhalt einer der spektakulärsten archäologischen Funde gemacht worden: die früheste bekannte Darstellung des Sternenhimmels in der Menschheitsgeschichte. Archäologen vergleichen die Bedeutung des Stückes mit der von Stonehenge. Die kleine Stadt Querfurt […]

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