Der Blog zu den Rechtsgebieten IT-Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Angrenzendes.

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Kategorie: IT-Recht

Haftung für Hyperlinks – Erste deutsche Gerichtsentscheidung

Das bloße Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung sein. Dies entschied der EuGH im letzten Jahr im sog. „Playboy“-Urteil (Urt. v. 08.09.2016, C‑160/15, Volltext). Danach kann ein kommerzieller Anbieter durch Setzen eines Hyperlinks auf Inhalte, die ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine Urheberrechtsverletzung begehen. Mittlerweile hat sich zu diesem Thema das erste deutsche Gericht […]

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Auch nach EuGH-Urteil kein Ende der Störerhaftung für Anbieter »offener« WLAN-Netze

21. Oktober 2016 | Maximilian Greger | IT-Recht

In anderen Ländern ist es völlig normal, dass man sich in ein Cafe oder ein Restaurant setzt und sich – ohne ein Passwort einzugeben – in das dortige WLAN-Netz einklinken kann. Deutschland hinkt diesem Trend jedoch seit Jahren hinterher. Woran liegt das?

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Zu Beseitigungsansprüchen betreffend SonyBMGs Rootkit-Kopierschutzsoftware

3. November 2005 | Arne Trautmann | IT-Recht

Inzwischen web-bekannt dürfte SonyBMGs selbst geschaffenes PR-Desaster im Zusammenhang mit der „XCP“ Rootkit-Kopierschutzsoftware des Unternehmens sein. Die funktioniert so, dass ein Nutzer, der eine mit der Software geschützte CD oder CD-ROM auf seinem Rechner nutzt, unbemerkt ein kleines Programm installiert bekommt. Das nistet sich tief im Betriebssystem ein und loggt fleißig mit, was der Nutzer […]

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Microsofts Shared Source 2.0

3. November 2005 | Arne Trautmann | IT-Recht

An der Schnittstelle zwischen IT und Urheberrecht haben sich schon seit vielen Jahren verschiedene Lizenztypen herausgebildet, die allesamt einen mehr oder minder offenen Umgang mit Source-Code fördern wollen. Neben etablierten Klassikern wie der GPL stehen Newcomer wie die CC-Lizenzen, Ableitungen etablierter Lizenztypen, etwa die Lesser GPL und natürlich gibt es auch unzählige Spezial- und Eigenschöpfungen: […]

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Rechtliche Ansprüche nach Referer-Spam?

12. Oktober 2005 | Arne Trautmann | IT-Recht

Gestern brach eine Refererspam-Welle (Anm: man schreibt das tatsächlich Referer, nicht Referrer, ich habe mich informiert) für dubiose Medikamente, gesteuert von indonesischen und mexikanischen Zombie-Rechnern über das Law-Blog herein. Natürlich haben wir uns gewehrt – mit technischen Mitteln. Die Auswahl, Installation, Konfiguration und das Herstellen der Interoperabilität und Testen der notwendigen Plugins – es sind […]

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BGH zu Nutzungsrechten an Software

10. Oktober 2005 | Arne Trautmann | IT-Recht

Eine auf den ersten Blick wenig aufregende, im Detail aber höchst spannende und lehrreiche Entscheidung zum IT- und Urheberrecht hat der BGH mit Urteil vom 3.3.2005, AZ I ZR 111/02 gefällt und kürzlich veröffentlicht. In der Sache geht es – grob vereinfacht – um folgendes: Die Parteien des Falls streiten um Nutzungsrechte an einer Software […]

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Von der unerträglichen Leichtigkeit der Vertragsänderung bei IT-Projekten

8. Dezember 2004 | Arne Trautmann | IT-Recht

Als Anwalt hat man zugegebenermaßen einen verstellen Blick auf IT-Projekte, denn natürlich landen gerade die auf dem Schreibtisch, bei denen irgend etwas schief gegangen ist. Von daher mag der Eindruck trügen, dass alle Projekte problematisch sind. Vielleicht wird sogar eine große Anzahl unspektakulär, still und zur Zufriedenheit aller Beteiligten abgewickelt. Aber irgendwie bezweifle ich das. […]

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"Billiger" einkaufen dank RFID-Manipulation

29. Juli 2004 | Arne Trautmann | IT-Recht

Über „interessante“ Möglichkeiten der Manipulation von RFID-Chips berichtet Futurezone. Eine (zumindest bald) gängige Anwendung solcher Chips ist der Ersatz des üblichen Barcode-Etiketts in der Lagerhaltung sowie in Läden und Verkaufseinrichtungen. Die auf dem Chips gespeicherten Informationen können z.B. an einer Warenhauskasse ausgelesen werden, der Kunde zahlt dann den ausgegebenen Preis. Mit dem Tool RFDump können […]

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Herausgabe des Quellcodes?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16.12.03 entschieden: Ob der Werkunternehmer, der sich zur Erstellung eines Datenverarbeitungsprogramms verpflichtet hat, dem Besteller auch den Quellcode des Programms überlassen muß, ist mangels einer ausdrücklichen Vereinbarung nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen. Neben der Höhe des vereinbarten Werklohns kann dabei insbesondere dem Umstand Bedeutung zukommen, ob […]

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Recht im M-Business

16. Juli 2004 | Arne Trautmann | IT-Recht

Eine ganz besondere – vor allem besonders eigennützige – Freude ist es uns zu verkünden, dass heute die ersten Autorenexemplare des Buches „M-Business – Vertragsgestaltung, Datenschutz, geistiges Eigentum, Steuern“ auf unseren Schreibtischen gelandet sind. Man kann das Werk offenbar bereits kaufen. Das Cover darf man ja bereits sein einiger Zeit in der Seitenleiste dieses Blogs […]

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