Kategorie: Gesellschaftsrecht

Sozialversicherung bei Gesellschaftern und Organen

8. September 2006 | Sanjay Bakshi | Gesellschaftsrecht

Nachdem das Bundessozialgericht in seinem viel beachteten und von in der Tat allen Seiten massiv kritisierten Urteil vom 24.11.2005 – Az. B 12 RA 1/04 R – zu dem kaum nachvollziehbaren Ergebnis gelangt war, der Geschäftsführer einer Ein-Mann-GmbH könne gemäß § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI rentenversicherungspflichtig sein, weil er im Wesentlichen für […]

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Kurz notiert: der Aktiensplit

Die Volatilität einer Aktie hängt unter von der Höhe des Börsenpreises und damit vom Nennbetrag einer Aktie ab. Um die hoch gehandelten Aktien – früher bsp. MAN – handelbar zu machen, greifen viele Unternehmen zu einer besonderen Kapitalmaßnahme, der Möglichkeit eines Aktiensplits. Der Nennbetrag einer Aktien wird ermäßigt, wodurch sich die Aktienanzahl erhöht. Letztlich bekommt […]

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Deutscher Corporate Governance Kodex und Haftung bei Nichtbeachtung?

In einem Kommentar zu einem früheren Beitrag zum Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) wurde angefragt, wer eigentlich verfolgt oder ggf. sogar sanktioniert, wenn ein Unternehmen gegen die Regelung des § 161 AktG verstößt, sprich das „comply or explain“-Prinzip nicht einhält. Mir war der Versuch einer Antwort darauf einen neuen Beitrag wert. Unstrittig ist, dass der […]

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Prognosebericht

Das Jahr 2005 war für die meisten börsennotierten Unternehmen eine Herausforderung. Erstmals waren Konzerne gezwungen, ihren Jahresabschluss nach Internationalen Rechnungslegungsvorschriften aufzustellen. Daneben gelten die DRS, die Deutschen Rechnungslegungsvorschriften. Eine Änderung brachte die DRS 15, eine Vorschrift, wonach Unternehmen in ihren Geschäftsberichten getrennt von einem Risikobericht einen Prognosebericht verfassen müssen. Dabei soll der Prognosezeitraum mindestens zwei […]

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Die Hauptversammlung: der Tag X

Bereits im vergangenen Jahr habe ich begonnen, Themen rund um eine Hauptversammlung in das Blog einzustellen. Nach der Einführung, gabe es Beiträge zum Zeitplan, der Tagesordnung, dem Versammlungsort und dem UMAG. Unsere Muster AG, die X-AG, hätte heute ihre Hauptversammlung, so dass ich diesen Kreis mit einigen Hinweisen zum Ablauf schließen möchte. Zunächst kann mit […]

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Dividendenstichtag, Erratum?

Am 13. März 2006 hatte ich einen Eintrag zum Thema Dividendenstichtag in das Blog gestellt. Neben den Kommentaren, die direkt in das Blog gemacht wurden, erreichten mich auch Anrufe und Emails in meiner Kanzlei. Das Thema wurde hierbei ganz heftig diskutiert, das Thema ist natürlich gerade jetzt – in der Saison – besonders heiss. In […]

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Klagezulassungsverfahren und Dr. Breuer

Gestern war in der FTD auf Seite 17 oder auch in der Süddeutschen auf Seite 27 eine einseitige Anzeige zu sehen, mit der Herr Dr. Dieter Hahn Aktionäre sucht, um ein notwendiges Stimmenquorum für ein Klagezulassungsverfahren zu erlangen. Ziel ist es, Schadensersatzansprüche gegen Herrn Dr. Breuer, inzwischen wohl ehemaliges Aufsichstratsmitglied der Deutschen Bank, geltend machen […]

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Sarbanes Oxley II

Am 01.03.2006 erschien ein Beitrag zum Thema Sarbanes Oxley Act und der Vermutung, dass einige Unternehmen über ein Delisting an der amerikanischen Wertpapierbörse aufgrund der enormen finanziellen und personellen Kosten nachdenken. Heute schreibt die Financial Times Deutschland, dass das Rechnunglegungsgremium IASB in Rücksprache mit der US-Börsenaufsicht SEC eine gegenseitigen Anerkennung von US-GAAP und IFRS womöglich […]

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Jährliches Dokument – Ergänzung

Am 20.02.2006 erschien ein Artikel zu der Thematik Einreichung eines jährlichen Dokumentes nach § 10 WpPG. Ein aufmerksamer Leser hat nun bemerkt, dass er keine Vorschrift dazu fände, wonach die Veröffentlichung des Dokumentes erst für das Geschäftsjahr 2006 gefordert würde. Hier daher eine Klarstellung. Die Verpflichtung besteht bereits für das Geschäftsjahr 2005. Die BaFin erwartet […]

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Dividendenstichtag

Die Aktionäre haben Anspruch auf den Bilanzgewinn, sprich die Dividende. § 58 Absatz 4 AktG verbürgt dieses Recht. Da die Hauptversammlung einen Gewinnverwendungsbeschluss zu treffen hat, ist der Anspruch des Aktionärs vor der Hauptversammlung noch kein Geldanspruch, sondern ein Anspruch auf Herbeiführung dieses Beschlusses. Erst nach Beschlussfassung wandelt sich dieser in einen Geldanspruch um. Während […]

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