Kategorie: E-Commerce

BGH-Urteil schafft Rechtssicherheit: Vorgaben für B2B-Onlineshops

2. Oktober 2017 | Gero Wilke | E-Commerce

Der Bundesgerichtshof (BGH) schafft mit einem Ende September 2017 veröffentlichten Urteil endlich Rechtssicherheit für alle Onlineshop-Betreiber, deren Angebot sich ausschließlich an Gewerbetreibende und Unternehmer richtet (BGH, Urteil vom 11. Mai 2017, Az. I ZR 60/16). Zuvor war die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen eines rechtssicheren B2B-Onlineshops sehr unterschiedlich, so dass die meisten Onlineshop-Betreiber ein mehr oder […]

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Fehlurteil OLG Dresden: Marktplatzhändler müssen nicht auf OS-Plattform verlinken

23. Januar 2017 | Maximilian Greger | E-Commerce

Marktplatzhändler müssen nicht auf OS-Plattform verlinken. Das hatte bereits das LG Dresden (Urt. v. 14.9.2016, 42 HK O 70/16 EV) im September entschieden. Ein Amazon-Händler müsse nicht auf die OS-Plattform hinweisen, sondern nur der Marktplatz – also Amazon – selbst. Die Entscheidung ist jedoch rechtlich falsch! OLG Dresden bestätigt Urteil des LG Dresden: Marktplatzhändler müssen nicht […]

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Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – Abmahnung droht Online-Shop ab 2017

17. Januar 2017 | Maximilian Greger | E-Commerce

Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vom 1. Februar 2016 führt möglicherweise zu verstärkter Abmahnung von Online-Shops und anderen kommerziellen Webseitenbetreibern zusätzliche Hinweispflichten. Ab dem 1. Februar 2017 muss jeder Unternehmer, der Verträge mit Verbrauchern schließt und AGBs verwendet oder eine Webseite betreibt – also auch kommerzielle Webseitenbetreiber – klarstellen, ob er bereit oder verpflichtet ist, am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle […]

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Neue Informationspflicht für Online-Anbieter

Aufgrund einer im am 9. Januar 2016 in Kraft getretenen EU-Verordnung droht eine Abmahngefahr für alle Online-Händler, deren Angebot sich (auch) an Verbraucher richtet. Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU den Verbrauchern die sog. »OS-Plattform« (Online-Streitbeilegungsplattform) zur Verfügung. Die EU möchte eine schnelle, günstige und informelle Alternative zu oft langwierigen Gerichtsverfahren bieten, um […]

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Online-Händler müssen sich warm anziehen: Textilkennzeichnungsverordnung ist jetzt Markverhaltensregelung nach § 4 Nr. 11 UWG

Wer Textilbekleidung oder andere Textilerzeugnisse in Online-Shops anbietet, muss sich künftig warm anziehen: Das Landgericht Köln hat am 6.11.2014 u. a. entschieden (Az.: 31 O 512/13), dass ein Online-Händler Textilerzeugnisse nicht im Internet anbieten darf, ohne den Verbraucher vor Abschluss des Kaufvertrags darüber aufzuklären, aus welchen Textilfasern sich die Ware zusammensetzt. Nach Art. 16 Abs. […]

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