Massenabmahnungen">Schaden- und Aufwendungsersatz bei Massenabmahnungen
Eines der nach wie vor lästigen Phänomene im Zusammenhang mit dem Internet sind die Massenabmahnungen aus urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Positionen (Musik, Landkarten, Impressi, Widerrufsbelehrungen etc.). So wichtig und richtig es ist, rechtliche Positionen gerade im für Diebstahl besonders anfälligen Immaterialgüterrecht zu sichern, so häufig scheinen doch Abmahnungen in überzogener und vor allem überteuerter Art und […]
Abmahnung">Die Abmahnung
Nicht nur, aber ganz besonders im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbsrecht, ist die Abmahnung ein sehr häufig und insbesondere von Anwälten angewandtes Instrument. Der nachfolgende Beitrag soll die grundlegendsten Bestandteile und Folgen einer Abmahnung beleuchten. Warum wird abgemahnt, wie sieht die Abmahnung aus, gibt es eine Kostenerstattungspflicht und wie schützt man sich gegen eine unberechtigte […]
Abmahnung">Stadtplan, Wegskizze, Abmahnung
Die Telepolis beschäftigt sich in einem Artikel mit Abmahnpraktiken im Internet, insbesondere bei der Verwendung von gescannten oder aus elektronischen Karten kopierten Stadtplanausschnitten als Wegskizze auf Homepages. Viele namhafte deutsche Kartenverlage bieten über die GEKA mbH – einer Art Verwertungsgesellschaft ähnlich der GEMA, wenn auch nicht für Musik, sondern für kartographische Abdruck- und elektronische Vervielfältigungsrechte […]
Kündigung wegen Hetze per WhatsApp? Private Arbeits-Chatgruppen sind nicht immer privat
Mit einem aktuellen Urteil definiert das Bundesarbeitsgericht die Vertraulichkeit in Arbeits-Chatgruppen neu. Für Arbeitnehmer ist jetzt Vorsicht angesagt, Arbeitgeber können bei drastischen Äußerungen leichter abmahnen oder sogar kündigen, erklärt Dr. Christian Ostermaier.
Arbeitnehmerrechte bei kranken Haustieren: Was Tierhalter wissen müssen
Für die Pflege kranker Angehörige bietet das deutsche Arbeitsrecht klare Regeln. Was aber, wenn das geliebte kranke Familienmitglied ein Vierbeiner ist? Welche Rechte Sie als Tierhalter haben, wenn Ihr Tier erkrankt und bei der Betreuung niemand einspringen kann, erklärt Dr. Christian Ostermaier.
Mega-Streik am 27. März 2023: Was gibt es jetzt für nicht unmittelbar betroffene Arbeitgeber zu beachten?
Streiks sind DAS Mittel der Gewerkschaften, Druck auf Arbeitgeberverbände bzw. Arbeitgeber auszuüben. Allerdings sind nicht nur die beteiligten Tarifvertragsparteien, ihre Mitglieder sowie nicht tarifgebundene Beschäftigte der Mitgliedsunternehmen davon betroffen, sondern die gesamte Bevölkerung. Was auf „drittbetroffene“ Arbeitgeber zukommt, erklärt Dr. Petra Ostermaier.
Rechtssicher durch die Weihnachtszeit im Betrieb: Advents-Glühwein, Weihnachtsfeier und die Fahrt danach
Alle Jahre wieder kommt die Weihnachtszeit, auch in Unternehmen. Müssen Mitarbeiter zur Weihnachtsfeier? Was, wenn der Kollege aus dem Vertrieb schon um 21 Uhr wieder völlig hinüber ist? Worauf Arbeitgeber achten sollten, damit es mit dem Weihnachtsfrieden klappt, erklärt Dr. Christian Ostermaier.
Schreibtisch nicht abgeschlossen: Renitente Kreditsachbearbeiterin durfte gekündigt werden
Es war nicht das erste, nun aber wohl das letzte Mal: Die Kündigung einer Kreditsachbearbeiterin, die wiederholt gegen die Clean-Desk-Policy im Unternehmen verstieß, war rechtmäßig. Das Landesarbeitsgericht Sachsen stellt klar: Datenschutz im Büro ist keine Kleinigkeit.
Krieg und Betriebsfrieden: Wenn der Ukraine-Krieg die Belegschaft spaltet
In Betrieben, in denen ukrainische und russische Mitarbeiter beschäftigt sind, birgt der Ukraine-Krieg erhebliches Konfliktpotenzial. Wie Arbeitgeber damit umgehen können und wann juristische Schritte nötig und möglich werden, erklärt Dr. Christian Ostermaier.
Das neue Kaufrecht: Was Unternehmen jetzt beachten müssen
Zum 1. Januar gab es tiefgreifende Änderungen im Kaufrecht: Der Handel mit digitalen Produkten wird geregelt, die Gewährleistungsrechte werden verbraucherfreundlicher. Höchste Zeit für Unternehmen, die mit digitalen, aber auch mit analogen Produkten Handel treiben, ihre Prozesse, Vertragsmuster und AGB anzupassen, rät Gero Wilke.