Zypries zu Softwarepatenten und DRM

Veröffentlicht am 26. Juli 2004 von Arne Trautmann | IP Allgemein | 0 Kommentare

Die Justizministerin Renate Zypries und Ministerialdirektor Elmar Hucko gaben der C’t ein Interview zu den viel diskutierten Themenkomplexen Softwarepatente und Urheberrecht in der Informationsgesellschaft. In beiden Bereichen stehen ja heftig umstrittene Gesetzgebungsvorhaben kurz vor der Vollendung.

Hinsichtlich der Frage der Softwarepatente wird darauf hingewiesen, dass auch diese den üblichen Anforderungen an Erfindungen, also Technizität, Erfindungshöhe, Neuheit und gewerbliche Nutzbarkeit, genügen müssen. Überdacht werden soll allerdings das geltende Patenterteilungsverfahren, das Trivialpatente geradezu heraufbeschwört.

Deutliche – aber wohl durchaus berechtigte Worte – findet die Justizministerin auch zur Frage von DRM-Systemen: diese sind und bleiben rechtmäßig, denn es sei schlicht eine Legende, dass es ein Recht auf Privatkopie gäbe. Vielmehr sei es gerade Sinn des Urheberrechtes, dem Urheber oder Inhaber von Nutzungsrechten zu gestatten, selbst zu entscheiden, wie er sein Recht verwertet. Bedenklich sei es – unter Datenschutzgesichtspunkten – allerdings, wenn DRM-Systeme den Nutzer ausspionierten.

Am Ende enthält der Beitrag noch einige Begriffsklärungen und einen Überblick über einige Kernpunkte der geplanten Urheberrechtsnovelle.