Schokohasen-Markenstreit Update

Veröffentlicht am 16. April 2004 von Arne Trautmann | Markenrecht | 0 Kommentare

Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (in der Papierversion, daher kein Link) ein wahrhaft salomonische Urteil in dem – offenbar auch hier in Deutschland ausgetragenen – Schokohasenstreit gefällt: Lindt dringt mit seinem Begehren, Hauswirth den sitzenden Hasen zu verbieten, nicht durch. Nicht etwa, weil der eine oder der andere Hase Priorität besäße, sondern schlicht mangels Ähnlichkeit der beiden Produkte. Damit ist keine Verwechslungsgefahr zwischen den Hasen gegeben und eine Verletzung der Lindt’schen dreidimensionalen Hasenmarke muss ausscheiden.